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Österreichische Neutralität


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Österreich hat am 26. Oktober 1955 eine immerwährende Neutralität als Verfassungsgesetz beschlossen. Diese Gesetz war Folge der Moskauer Deklaration am 15. April 1955 die in der Folge zum österreichischen Staatsvertrag und zum Abzug der Besatzungstruppen bis 25. Oktober 1955 führte.

Die Neutralitätserklärung Österreichs war Voraussetzung für Zustimmung der Sowjetunion zum Staatsvertrag die in der aus und Schweiz gebildeten neutralen Zone einen größeren im kalten Krieg für die NATO als für den Warschauer Pakt sah. Auf Wunsch der USA die keine durch die Sowjetunion garantierte Österreichs wollte wurde diese Bedingung jedoch nicht in den Staatsvertrag aufgenommen.

In diesem Gesetz verpflichtet sich die Österreich eine Neutralität nach Schweizer Muster zu führen. Das besagt dass Österreich an keinen Militärbündnissen anschließen darf und selbst mit allen zu Gebote stehenden Mittel selbst verteidigt. Es darf auch keine Militärstützpunkte anderer Länder auf seinem Territorium dulden. übte immer eine aktive Neutralitätspolitik aus. So Österreich im Gegensatz zur Schweiz bereits 1955 UNO -Mitglied. Im Rahmen der UNO nahmen auch wieder Militäreinheiten an friedenserhaltenden Einsätzen vor allem mit teil z.B.:


Seit 1991 kann die Bundesregierung die Aus- oder Durchfuhr von Kriegsmaterial wenn dies zur Umsetzung von Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen geschieht seit 2001 gilt dies auch für entsprechende Beschlüsse Europäischen Rats der OSZE und Friedensoperationen anderer internationaler Organisationen nach Von dieser Möglichkeit wurde 1991 durch die Erteilung von Durchfuhr- und an die USA im Rahmen des Golfkrieges Gebrauch gemacht.

1994 trat Österreich der Partnerschaft für den bei.

Ein oftmaliger Streitpunkt innerhalb der Regierungen Waffenlieferungen an Länder die zwar nicht offiziell Kriegszustand waren aber nicht als Demokratien bezeichnet werden konnten. Das führte schließlich dass in Österreich fast keine militärischen Waffen erzeugt werden.

Im Laufe der Jahrzehnte ist die zu einem Teil der österreichischen Identität geworden. Seit dem Fall des Eisernen Vorhanges und später dem Beitritt zur Europäischen Union ist sie immer wieder im Gespräch ihrer Zeitgemäßheit und ob sie einer Beteiligung einer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik im Weg steht oder nicht.

Seit 1965 ist der 26. Oktober zum Andenken die Beschlussfassung der Neutralität der Nationalfeiertag Österreichs.

Siehe auch: Portal Österreich



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