Österreichischer Staatsvertrag

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Der österreichische Staatsvertrag wurde am 15. Mai 1955 in Wien im Schloss Belvedere zwischen den Alliierten Besatzungsmächten USA UdSSR Frankreich und Großbritannien und der provisorischen österreichischen Regierung unterzeichnet und trat am 27. Juli 1955 offiziell in Kraft.

Gegenstand des Vertrages war die Wiederherstellung eines freien souveränen und demokratischen Staates Österreich. Grundlage dieses Vertrages war auch Moskauer Deklaration vom 30. Oktober 1943 .

Unterzeichner des Vertrages waren die damaligen Außenminister Wjatscheslaw M. Molotow John Foster Dulles Harold MacMillan und Pinay für die Alliierten und Leopold Figl als österreichischer Außenminister.

Der Staatsvertrag besteht aus der Präambel und den 9 Teilen:

politische und territoriale Bestimmungen:
militärische und Bestimmungen über die Luftfahrt.
Reparationen
Eigentum Rechte und Interessen
Wirtschaftsbeziehungen
Regelung bei Streitfällen
Wirtschaftsbestimmungen
Schlussbestimmungen

Wesentliche Punkte des Vertrages:

Zusätzlich zu der generellen Regelung und des österreichischen Staates sind die Minderheitenrechte der Kroaten und Slowenen geregelt. Auch das Anschlussverbot an das Deutschland ist enthalten sowie das Wiederbetätigungsverbot von nazistischen und faschistischen Organisationen.

Österreich kündigte darüberhinaus an nach Abschluss Staatsvertrags aus freien Stücken die immerwährende Neutralität zu erklären die somit zwar nicht Staatsvertrag jedoch mit diesem in engem Zusammenhang

Folge

Als Folge dieses Vertrages verließen die Besatzungsmächte bis zum 25. Oktober 1955 österreichisches Staatsgebiet. Der 26. Oktober als Nationalfeiertag (bis 1965 : Tag der Fahne) wird manchmal mit Datum in Verbindung gebracht bezieht sich jedoch die am 26. Oktober 1955 beschlossene Neutralitätserklärung .

Österreich war mit dem Staatsvertrag der Staat der nach 1945 bis zur samtenen Revolution 1989 auf friedlichem Weg per Vertrag von allen Besatzungsmächten wurde.

Siehe auch: Besatzungszone USIA Portal Österreich

Weblinks

Leopold Figl zeigt einer Menschenmenge den Staatsvertrag

Bücher zum Thema Österreichischer Staatsvertrag

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