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Überhangmandat


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In der Bundesrepublik Deutschland kann es durch das Wahlsystem zu so genannten Überhangmandaten kommen. Nachfolgend ist dies für den Bundestag erläutert abhängig vom jeweiligen Wahlgesetz sind jedoch auch bei anderen Gremien ( Landtag Kreistag Gemeindevertretung etc.) möglich.

Überhangmandate sind diejenigen Sitze einer Partei im Bundestag die über den Anteil Stimmen nach dem Verhältniswahlrecht ( Zweitstimme ) hinausgehen. Überhangmandate entstehen weil die Hälfte Sitze im deutschen Bundestag durch die Direktwahl eines Kandidaten pro Wahlkreis ( Erststimme ) vergeben werden. Durch die Überhangmandate erhöht die Zahl der Abgeordneten im Bundestag.

Eine Partei erhält umso mehr Überhangmandate weniger Zweitstimmen sie erhält.

Ein Beispiel: Bei der Bundestagswahl 1998 gewann die SPD in Brandenburg alle zwölf Wahlkreise und somit zwölf Direktmandate . Nach der Berechnung der Sitzverteilung über Zweitstimmen standen der SPD in Brandenburg jedoch neun Mandate zu: Es entstanden drei Überhangmandate. gab es 1998 13 Überhangmandate (alle für SPD). Die Gesamtzahl der Sitze im Bundestag sich entsprechend.

Scheidet ein durch Überhangmandat in den gekommener Abgeordneter während der Legislaturperiode aus rückt für ihn kein Kandidat der Landesliste nach.

Überhangmandate traten bereits bei der allerersten auf bis einschließlich 1990 spielten sie nur bei der Wahl zum Bundeskanzler eine Rolle da die Mehrheiten klar waren. 1994 traten Überhangmandate erstmals in großem Maße 12 für die CDU / CSU und 4 für die SPD . Die Union konnte damit ihren knappen stabilisieren. Dies rief eine Reihe von Überlegungen Verfassungsmäßigkeit hervor. Das Bundesverfassungsgericht erklärte jedoch die proporzverzerrende Wirkung der für verfassungskonform (BVerfG 10. April 1997 2 BvF 1/95).

Verfassungsrechtlich problematisch erscheint insbesondere die Tatsache beim Bundestagswahlsystem ein sog. negatives Stimmgewicht auftreten kann dass also eine Partei Sitze erhält weil sie mehr Stimmen hat.

Bei der Bundestagswahl 2002 bekamen CDU/CSU und die SPD annähernd Zweitstimmen (bei 38 5 %). Da die jedoch nur 1 und die SPD 4 erhielt wurde die SPD stärkste Fraktion im 15. Bundestag.

Überhangkanzler

Überhangkanzler werden diejenigen Bundeskanzler genannt die bei ihrer Wahl auf Überhangmandate angewiesen waren. Der Ausdruck wurde von Joschka Fischer in Bezug auf Helmut Kohl nach der Bundestagswahl 1994 geprägt.

Bei folgenden Abstimmungen über den Bundeskanzler die Überhangmandate :


siehe auch: Ausgleichsmandate

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