Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights

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Das TRIPS -Abkommen ( Abkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des Eigentums bzw. Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property ) ist eine internationale Vereinbarung auf dem der Immaterialgüterrechte . Es legt minimale Anforderungen für nationale fest um "sicherzustellen dass die Maßnahmen und Verfahren zur der Rechte des geistigen Eigentums nicht selbst Schranken für den rechtmäßigen Handel werden" .

Inhaltsverzeichnis

1 Bedeutung des TRIPS

2 Geschichte

2.1 GATT
2.2 WTO

3 Kritik

3.1 AIDS-Medikamente
3.2 Software-Patente
3.3 Microsoft

Bedeutung des TRIPS

Das TRIPS regelt Rechtsgebiete wie:

Urheberrecht Markenrecht und Patente
geographische Angaben
Gebrauchs- und Geschmacksmuster
Halbleiterschutz
den Schutz nicht offengelegter Informationen (Geschäftsgeheimnisse)
die Bekämpfung wettbewerbswidriger Praktiken in vertraglichen Lizenzen .

Das TRIPS fordert von den Mitgliedsstaaten u.a. Rechtsschutz für folgende Bereiche:

Urheberrechtsbestimmungen müssen 50 Jahre lang ab Tod des Autors aufrecht erhalten werden
Urheberrecht muss automatisch zugestanden werden und keiner Formalität wie einer Registrierung oder eines
Computerprogramme müssen als "Werke der Literatur" im des Urheberrechts angesehen werden und daher auch gleichen Schutz erhalten
Nationale Ausnahmen des Urheberrechts (wie "fair in den USA ) müssen stark begrenzt werden
Patente müssen auf allen Gebieten bewilligt (unabhängig davon ob dies auch im allgemeinen ist)
Die Ausnahmen des Patentgesetzes müssen fast streng begrenzt werden wie die Ausnahmen des
In jedem Staat dürfen Gesetze über Eigentum den eigenen Einwohnern nicht mehr Rechte Vorteile gewähren als Bürgern anderer TRIPS-Staaten (dies auch Inländerbehandlung genannt). Das TRIPS-Abkommen besitzt auch eine

Viele der TRIPS-Bestimmungen auf das Kopierverbot von der Berner Übereinkunft zum Schutz von der Literatur und Kunst übernommen.

Geschichte

GATT

Das TRIPS-Abkommen wurde zum Allgemeinen Zoll- Handelsabkommen ( GATT ) am Ende der Uruguay-Runde 1994 hinzugefügt. Die Einbeziehung des TRIPS-Abkommen vor allem auf Drängen der Vereinigten Staaten durch die EU Japan und andere Erste-Welt-Länder. Einfluss hatten die Kampagnen der einseitigen ökonomischen (unter dem Allgemeinen Präferenzsystem) und des Zwangs Abschnitt 301 des "Trade Act"). Die amerikanische zur Verknüpfung von Handelsrichtlinien mit Richtlinien des Eigentums hat ihren Ursprung in den achtziger in der Führungsetage von Pfizer Inc. einem Pharmazeutik-Unternehmen. Pfizer mobilisierte US-Unternehmen und machte so Maximierung von Privilegien an geistigem Eigentum zur der US-Handelspolitik.

Nach der Uruguay-Runde wurde das GATT zur Grundlage der ( WTO ). Nachdem die Ratifizierung des TRIPS-Abkommens für WTO-Mitgliedschaft verpflichtend ist muss jeder Staat der zu den Märkten der WTO-Mitglieder erlangen will sehr strengen Regelungen des geistigen Eigentums des in nationales Recht umsetzen.

WTO

Darüber hinaus besitzt das TRIPS-Abkommen im zu anderen internationalen Vereinbarungen einen mächtigen Durchsetzungsmechanismus. die ihr Rechtsystem für geistiges Eigentum nicht gestalten können durch den WTO-Streitschlichtungsmechanismus diszipliniert werden es ermöglicht Handelssanktionen gegen abtrünnige Staaten zu

Kritik

Seit das TRIPS-Abkommen in Kraft getreten muss sich die WTO mit zunehmender Kritik von Entwicklungsländern Wissenschaftlern und nichtstaatlichen Organisationen NGOs ) auseinandersetzen. Aufgrund der Entscheidungsprozesse in der ist es aber sehr unwahrscheinlich dass selbst enorme politische Opposition viel dazu beitragen könnte TRIPS-Abkommen zu entschärfen.

Von Lobbyisten in Sachen Urheberrecht werden häufig politische mit Verweis auf angebliche Obligationen aus dem Abkommen verbreitet und zur Durchsetzung nationaler Regelungsvorhaben

Es zeigt sich dass ein Vertrag zur Handelsregulierung gedacht war für eine ökonomisch mehr zu fundierende Ausweitung des Rechtsschutzes zugunsten am Rechtsschutz verdienenden Gruppen ausgeweitet werden soll.

AIDS-Medikamente

Die bisher heftigste Auseinandersetzung fand über AIDS -Medikamente für Afrika statt. Trotz der unvertretbaren die Patente in Afrika bei der Aushöhlung öffentlichen Gesundheitswesens spielten wurde das TRIPS-Abkommen nicht Stattdessen wurde im November 2001 die "Doha eine erläuternde Stellungnahme herausgegeben. Diese weist darauf dass Staaten durch das TRIPS-Abkommen nicht daran werden sollen Krisen im öffentlichen Gesundheitswesens zu Seit diesem Zeitpunkt arbeiten die Vereinigten Staaten in geringerem Ausmaß auch andere entwickelte Nationen) Geheiß der PhRMA (Vertretung der pharmazeutischen Industrie den USA) daran die Auswirkungen dieser Erklärung gering wie möglich zu halten.

Software-Patente

Die amerikanische EU Delegation hat anlässlich Debatte um die Einführung von Softwarepatentierung die lancieret TRIPS Artikel 27 fordere Software-Patent . Dies wurde auch von Patentanwaltsverbänden verbreitet.

Microsoft

Die Europäische Kommission verhängt am 24. 2004 wegen Missbrauchs der marktbeherrschenden Stellung bei eine Strafe von 497 2 Mio Euro den Microsoft-Konzern; er will sowohl vor dem Gerichtshof als auch vor der WTO mittels TRIPS-Abkommen diese Urteil anfechten.

Weblinks:

Seite der attac-Arbeitgruppe für Geistiges Eigentum zu

Hinweis Rechtsthemen

Bücher zum Thema Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights

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