Vertrag von Amsterdam

Der Vertrag von Amsterdam verändert und den Vertrag von Maastricht löst diesen aber nicht ab. Er ursprüngliche dazu dienen die Europäische Union auch der Osterweiterung handlungsfähig zu halten. Eine durchgreifenden Reform EU scheiterte allerdings und machte weitere Reformen (siehe dazu Vertrag von Nizza und Europäische Verfassung ).

Inhaltsverzeichnis

1 Demokratisierung 2 Beschäftigungspolitik 3 Raum der Freiheit der Sicherheit und Rechts 4 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) 5 Reform der Institutionen der Europäischen Union 6 Weblinks

Demokratisierung

Der Vertrag weitete die Befugnisse des Europäischen Parlament erheblich aus indem er seine Rechte Mitentscheidungsverfahren stärkte. Das Mitentscheidungsverfahren war in einigen Bereichen bereits im von Maastricht eingeführt worden und stellt das auf die Stufe des Ministerrates. Mit dem von Amsterdam gilt das Mitentscheidungsverfahren nun in Bereichen in dem der Ministerrat mit qualifizierter Mehrheit entscheidet. Eine Ausnahme bildete allerdings weiterhin Landwirtschaft – der größter Finanzposten der Europäischen

Auch bei der Ernennung der Kommision wurden die rechte des Europäischen Parlaments Nach Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam muss Parlament nicht nur der Ernennung der Kommission ganzes zustimmen sondern auch vorab der Ernennung Kommissionspräsidenten .

Beschäftigungspolitik

Aufgrund steigender Arbeitslosigkeit in Europa wurde die Beschäftigungspolitik als Hauptziel in die Verträge aufgenommen. Allerdings blieb die Beschäftigungspolitik weiterhin in Hand der Nationalstaaten es wurde aber eine Koordination der Maßnahmen der Mitgliedsstaaten vereinbart.

Raum der Freiheit der Sicherheit und Rechts

Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde Ziel zur Einrichtung des ‚Raums für Freiheit und des Rechts’ in die Verträge aufgenommen. Zuge dessen wurden die Rechte der europäischen Europol erweitert und das Schengener Abkommen in die Verträge integriert. Großbritannien und Irland behielten sich allerdings vor vorerst nicht Abkommen beizutreten.

Die Mitgliedsstaaten vereinbarten auch eine engere in den Bereichen Visa- Asyl- und Einwanderungswesens. wurden keine Mehrheitsentscheidungen in diesem Bereich eingeführt. soll allerdings fünf Jahre nach Inkrafttreten des erneut geprüft werden.

Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)

Im Zuge der Entwicklung einer gemeinsamen und Sicherheitspolitik schafften die Staats- und Regierungschefs Posten eines Hohen Vertreter der gemeinsamen Außen und Sicherheitspolitik (auch kurz als Mr. GASP der die Union nach außen repräsentieren sollte.

Die Beschlüsse im Ministerrat werden jedoch Einstimmig gefasst und ermöglicht so jedem Land Vetorecht . Lediglich die Umsetzung von Beschlüssen die Rat einstimmig gefasst wurden können mit Mehrheitsentscheidung werden.

Reform der Institutionen der Europäischen Union

Um auch bei einer erweiterten Union zu bleiben wurde vereinbart dass die größeren nach der Erweiterung auf ihren zweiten Kommissar Außerdem wurde im Vertrag von Amsterdam festgelegt das Europäische Parlament nach der Erweiterung der 700 Mitglieder nicht überschreitet. Das Mehrheitsverfahren wurde In vielen Bereichen wurde die Einstimmigkeit allerdings

Weblinks

• Der Vertrag von Amsterdam
• Offizielle Seite der Europäischen Union zum Vertrag Amsterdam
• Information beim Auswärtigen Amt

Bücher zum Thema Vertrag von Amsterdam

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