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Amtsgericht


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Das Amtsgericht ist ein Gericht der ordentlichen Gerichtsbarkeit . Es wird daher vor allem in des Zivil- und des Strafrechts tätig. Zugleich wird bei den Amtsgerichten Grundbuch das Handelsregister und das Vereinsregister geführt. Es ist Registergericht . Grundbuchstreitigkeiten werden vor dem Amtsgericht nach Vorschriften über die freiwillige Gerichtsbarkeit geführt.

Entscheidungsbefugt sind je nach Sache der Einzelrichter der Rechtspfleger oder der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle. Für Strafverfahren ist ein Schöffengericht eingerichtet.

Das Amtsgericht gehört einem Landgerichtsbezirk an. Dies ist in der Regel für den folgenden Rechtszug übergeordnet.

In bürgerlichen Streitsachen ist das Amtsgericht für Streitigkeiten mit einem Streitwert bis 5.000 Euro sowie unabhängig vom in Mietsachen und Kindschafts- Unterhalts- und Familiensachen. Auch Sachen von Vollstreckungs- und Insolvenzsachen sowie als und als Vormundschaftsgericht wird das Amtsgericht tätig. Unabhängig vom ist das Amtsgericht in Staatshaftungsfällen nicht zuständig.

In Strafsachen wird der Strafrichter beim Amtsgericht tätig wenn eine Geldstrafe eine Freiheitsstrafe nicht über zwei Jahren zu ist; bei Verbrechen (Mindeststrafe 1 Jahr Freiheitsstrafe ) und Vergehen wenn eine Freiheitsstrafe zwischen Jahren und vier Jahren zu erwarten ist das Schöffengericht beim Amtsgericht zuständig (§§ 24 25 GVG ). Kapitalverbrechen und andere gewichtige Strafsachen werden den großen Strafkammern des Landgerichts oder dem Strafsenat des Oberlandesgerichts verhandelt.



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