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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDonnerstag, 27. November 2014 

Angriffskrieg


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Angriffskrieg bezeichnet einen Krieg bei dem ein Angreifer einen anderen auf dessen Territorium angreift ohne dass der (oder ein anderer Staat) entweder von dem Staat vorher selbst angegriffen worden wäre ein Angriff unmittelbar bevorstehen würde oder der angegriffene dem Angreifer den Krieg erklärt hätte oder seines Territoriums besetzt hält.

Zur Definition eines Angriffkrieges gehört die eines Angreifers aus der Sicht des Angegriffenen es sich in der Regel um einen Verteidigungskrieg .

Angriffskriege sind völkerrechtlich geächtet. Laut Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland ist die Teilnahme an einem Angriffskrieg bestimmten Umständen verboten und unter Strafe zu Relevante Gesetzte und Verträge sind dabei:

  • Art. 26.1 GG: Handlungen die geeignet sind und in der vorgenommen werden das friedliche Zusammenleben der Völker stören insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
  • Gesetz zu dem Vertrag vom 12. 1990 über die abschließende Regelung in bezug Deutschland (sog. Zwei-plus-Vier-Vertrag ) Art 2: (Verbot des Angriffskrieges) Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Demokratischen Republik bekräftigen ihre Erklärungen dass von Boden nur Frieden ausgehen wird. Nach der des vereinten Deutschland sind Handlungen die geeignet und in der Absicht vorgenommen werden das Zusammenleben der Völker zu stören insbsondere die eines Angriffskrieges vorzubereiten verfassungswidrig und strafbar. Die der Bundesrepublik Deutschland under Deutschen Demokratischen Republik dass das vereinte Deutschland keine seiner Waffen einsetzen wird es sei denn in Übereinstimmung seiner Verfassung und der Charta der Vereinten

Der in Ausführung des Art. 26 erlassene § 80 StGB lautet:

Wer einen Angriffskrieg (Art. 26 I GG) dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll und dadurch die Gefahr eines Krieges für Bundesrepublik Deutschland herbeiführt wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

Tatbestandsmäßig ist also nur die Vorbereitung eines mit Deutschland als Teilnehmer wenn die konkrete eines solchen Krieges auch tatsächlich droht.

Als einzige Ausnahme kann angesehen werden nach einer Resolution des UNO-Sicherheitsrats gemäß Art. 42 oder Art. 53 Charta der Vereinten Nationen die Basis für Völkerrecht ist die Anwendung militärischer Gewalt unter Beteiligung beschlossen wird. In diesem Fall liegt kein Verstoß gegen den Zwei-plus-Vier-Vertrag vor. - der prinzipielle Widerspruch zwischen Krieg und Frieden werden kann ist auch vorstellbar dass ein nach deutschem Recht legal ist wenn er friedlichen Zusammenleben der Völer förderlich ist.

Wegen der völkerrechtlichen Ächtung wird in Fällen versucht einen Angriffskrieg als Verteidigungskrieg darzustellen zu konstruieren. So wurde beim Polenfeldzug (siehe 2. Weltkrieg ) behauptet Polen hätte einen deutschen Sender Teilweise wird ein Angriffskrieg auch als präventiver dargestellt.

Allerdings ist auch hier ein Paradigmenwechsel beobachten. Es wurde nicht versucht den Krieg NATO gegen Rest- Jugoslawien als Verteidigungskrieg darzustellen noch mit dem Völkerrecht zu begründen sondern mit einer der Nothilfe vergleichbaren erweiterten Auslegung des humanitären Völkerrechts. damalige Bundesaußenminister Dr. Klaus Kinkel prägte den äußerst fragwürdigen und damals umstrittenen Begriff regionales Völkerrecht (z.B. FAZ vom 13. Oktober 1998 das nicht existiert und gerade in Zusammenhang militärischer Gewalt Art. 53 der UN -Charta widerspricht. Zwar kann in diesem Fall noch über einen Verstoß gegen Art 26 diskutiert werden nicht jedoch dass die Bundesrepublik in einen Nicht-Verteidigungskrieg ohne Autorisierung der Vereinten Nationen und entgegen dem Zwei-plus-Vier-Vertrag verwickelt war. Die humanitären wurden u.a. mit dem Hufeisenplan begründet der zu weiteren Vertreibungen durch serbische Armee führen sollte.

Beispiele für Angriffskriege


Siehe auch: Verteidigungsfall

Weblinks



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