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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMittwoch, 17. September 2014 

Auslegung (Recht)


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Unter Auslegung versteht man in der Rechtswissenschaft die Methode der Inhaltsbestimmung von Rechtsnormen (und anderen rechtlich relevanten Begriffen wie Vertragsklauseln).

Gesetze sind abstrakt-generell. Das bedeutet sie gelten unbestimmt viele Fälle und legen nicht fest in einem konkreten Fall gilt (z.B. Herman muss 600 Euro zahlen). Daher bedürfen Gesetze Auslegung um festzustellen ob ein bestimmter Fall ist oder nicht und welche Folgen sich ergeben.

Seit Savigny wird die Auslegung untergliedert in

1. die grammatische Auslegung (nach dem Wortlaut Sprachverständnis)
2. die historische Auslegung (nach der Entstehungsgeschichte)
3. die systematische Auslegung (nach dem Zusammenhang)
4. die teleologische Auslegung (nach Sinn und Zweck einer

Hinzufügen könnte man noch verfassungskonforme Auslegung (Übereinstimmung mit der Verfassung ) obwohl es sich dabei nicht um Methoden handelt sondern eher um eine ergebnisorientierte des Gesetzes. Man kann nämlich davon ausgehen der Gesetzgeber keine verfassungswidrigen Gesetze erlässt. Wenn ein daher so ausgelegt werden kann dass es der Verfassung übereinstimmt kommt nur diese Auslegung Betracht wenn alle anderen Auslegungsergebnisse zu einem gegen die Verfassung führen würden.

Europarecht

Nach der Ansicht des Europäischen Gerichtshofs gelten für das Gemeinschaftsrecht autonome Auslegungsgrundsätze die im wesentlichen mit oben genannten übereinstimmen.

Allgemein sorgt die europarechtskonforme Auslegung (auch: integrationsfreundliche Auslegung) für Übereinstimmung der nationalen Normen dem Europarecht . Speziell ist dabei die richtlinienkonforme Auslegung zu nennen die die Übereinstimmung nationalen Normen mit dem Inhalt der (europarechtlichen) Richtlinien auf denen sie beruhen sichert. Zu üblichen Auslegungsmethoden kommen noch die Auslegung im auf den effet utile (die tatsächliche Durchsetzung von Normen) und die Einheitlichkeit des Europarechts in allen Mitgliedsstaaten

Abgrenzung

Die Auslegung ist zu unterscheiden von Analogie. So bezeichnet man die Anwendung von obwohl die Auslegung gerade ergeben hat dass (unmittelbare) Anwendung des Gesetzes ausscheidet.

Ein unbestimmter Rechtsbegriff ist ebenfalls der Auslegung zugänglich. Sein kann jedoch vom Gericht in bestimmten Grenzen festgelegt werden.

Beispiel



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