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Bürgerliches Gesetzbuch


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Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) ist die wichtigste Quelle des Privatrechts und trat bereits am 1. Januar 1900 in Kraft (Ausfertigung am 18. August und Verkündung am 24. August 1896). Seither es - allerdings mit Veränderungen - gültig.

Das BGB ist in fünf Bücher

Das BGB ist aufgrund seiner besonders Struktur weltweit anerkannt. Erwähnenswert ist hier vor die so genannte "Klammertechnik" des BGB: Der Teil enthält die grundlegenden Vorschriften Regeln Begriffe auch für alle weiteren Bücher gelten sollen. stehen am Anfang des BGB und "umklammern" restlichen Bücher. Das BGB wurde weitgehend von Japan übernommen.

Inhaltsverzeichnis

Entstehung

Vor dem Inkrafttreten des BGB herrschte dem Gebiet des 1871 gegründeten Deutschen Reichs Rechtszersplitterung es galt u. a. Gemeines Recht Allgemeines Landrecht (ALR) Code civil Badisches Recht und Sächsisches BGB.

Den Kodifikationsbestrebungen ging der sog. Kodifikationsstreit von 1814 Anton Friedrich Justus Thibaut und Friedrich Carl von Savigny voraus. Während der liberal eingestellte Thibaut einheitliche Kodifikation des bürgerlichen Rechts forderte um "bürgerlichen Verkehr" (= Wirtschaftsverkehr) zu vereinfachen und nationalen Einheit beizutragen stand der konservative Savigny Kodifikation negativ gegenüber. Für ihn bestand das in dem gemeinsamen Bewußtsein des Volkes ("Volksgeist"); Gesetzgebungskompetenz des Staates lehnte er ab. Zunächst die Auffassung Savignys die Oberhand.

Im Laufe der Zeit besonders ab des Deutschen Reiches 1871 verstärkten sich aber Forderungen nach einem bürgerlichen Gesetzbuch. 1873 beschlossen und Bundesrat auf Antrag der Abgeordneten Miquel Lasker die Ausarbeitung eines bürgerlichen Gesetzbuches. Die Kommission wurde 1874 einberufen und legte 1888 1. Entwurf vor. Er orientierte sich stark den Grundsätzen des römischen Rechts sowie an den Lehren Savignys und als unsozial unzeitgemäß und schwer verständlich kritisiert. 1890 einberufene 2. Kommission legte 1895 den Entwurf vor. Dieser wurde mit geringen Änderungen beschlossen und am 18. August verkündet.

Das BGB trat am 1. Januar in Kraft. Es wurde von Einführungsgesetz zum (EGBGB) begleitet in dem die Übergangsregelungen zum dahin in Deutschland geltenden Recht und das Internationale Privatrecht enthalten sind. In der Folgezeit wurde Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs die jeweiligen Übergangsregelungen durch den Einigungsvertrag mit der DDR ) in das Einführungsgesetz eingearbeitet.

Entwicklung

In den ersten 50 Jahren seines wurde das BGB kaum gesetzgeberisch verändert. Der dafür liegt auch in der Konzeption der wie z. B. § 242 (" Treu und Glauben ") die eine Entwicklung des Rechts durch Rechtsprechung ermöglichte sie damit allerdings auch dem auslieferte. Ausnahmen waren die von den Nationalsozialisten Versuche das BGB und seine systematische Kraft schwächen. Das Ehegesetz war ein derartiger Versuch.

Das BGB verkörperte das was man Zeit seiner Entstehung als "gerecht" verstand. Partien einem stark sozialen Bezug haben sich wie was man in der Gesellschaft als "gerecht" im Laufe der Zeit geändert. Ein Beispiel ist das Mietrecht welches sich immer stärker Erwägungen öffnete. Auch das Arbeitsrecht war zu an der Realität vorbei und viel zu gefaßt worden. Erst mit der Zeit wurde so ausgefeilt daß es mit der Realität halten konnte.

Die ab 1946 einsetzenden Reformen erfassten vor allem das Familienrecht . Zunächst wurde - noch von den - das Eheschließungsrecht in das Ehegesetz "ausgelagert"; ab 1953 wurde schrittweise die von Frauen und Männern (Art. 3 Abs. des Grundgesetzes) verwirklicht in den 60er Jahren Scheidungsrecht modernisiert.

In den folgenden Jahren wurden zahlreiche Verbraucherschutzgesetze außerhalb des BGB erlassen so z.B. Haustürwiderrufsgesetz oder das Gesetz zur Regelung des der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB-Gesetz") so dass die litt und der Charakter des BGB als in Mitleidenschaft gezogen wurde.

Die letzte größere Überarbeitung erfolgte im der Schuldrechtsmodernisierung zu Beginn des Jahres 2002 (mit Neubekanntmachung vom 2.1.2002 (BGBl. I 42)) durch die unter anderem Verbraucherschutzrichtlinien der Europäischen Union umgesetzt wurden. Bei diesem Anlass wurden der erwähnten "ausgelagerten" Gesetze in das BGB

Literatur

Zur Geschichte:

  • Eisenhardt Ulrich: Deutsche Rechtsgeschichte . 3. Aufl. 1999 insb. S. 404-411 ISBN 3406453082
  • Wesel Uwe: Fast alles was Recht ist: Jura für . ISBN 3492239609

Weblinks


Siehe auch: Schweizerisches Zivilgesetzbuch ; österreichisches ABGB



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