Befehlsnotstand

In vielen Streitkräften geht ein Befehl geltendem Strafrecht vor; im Falle einer Straftat auf ist dieser trotzdem verbindlich und die Nichtausführung zu empfindlichen Strafen. Im Falle dass eine befohlen wird ist nicht der Ausführende (Befehlsempfänger) Weitergebende (Befehlsübermittler) rechtlich verantwortlich sondern der Anordnende der den Befehl ursprünglich gab ohne ihn erhalten zu haben.

Die strafrechtlich unter Beachtung der Unschuldsvermutung rekonstruierbare Befehlskette im Falle von Straftaten Völkerrechtsverstößen endet allerdings meist bei einem Untergebenen den Befehl angeblich von seinem Vorgesetzten erhalten einem Vorgesetzten der den Befehl angeblich gegeben Fast alle Kriegsverbrechen die vor Gericht kommen versucht mit Hinweis auf Befehlsnotstand zu entschuldigen.

Im Prozeß um die DDR -Mauerschützen wurde obwohl nach DDR-Recht ein Befehl Gültigkeit hat und alles andere Recht überflügelte Befehlsnotstand nicht beachtet obwohl man hätte argumentieren daß auch die Bundesrepublik ihre Grenzen mit schützt und es nicht das Problem der mit dem Auftrag unautorisierte Grenzübertritte zu verhindern sondern vielmehr das der Regierung Grenzübertritte so wie nie zu autorisieren. Aus diesem Grunde die Mauerschützenprozesse oftmals kritisiert worden vor allem viele Verbrechen während der Zeit des Nationalsozialismus mit Befehlsnotstand entschuldigt wurden.

Gerade im dritten Reich hat es den schwersten Verbrechen meist keinen echten Befehlsnotstand Man weiß heute dass etwa ein Mord Befehl meist durchaus verweigert werden konnte ohne der Befehlsempfänger ernsthafte Konsequenzen zu befürchten hatte.

In der Bundeswehr ist ein Bezug Befehlsnotstand nur eingeschänkt möglich. Hier ist die eines Befehls untersagt wenn er offensichtlich gegen geltendes humanitäres Völkerrecht oder Strafrecht geht. Man kann bei Soldaten zwar wie bei jedem anderen Nichtjuristen davon ausgehen er alle Feinheiten von Straf- und Völkerrecht offensichtlich erkennt allerdings durchaus die schwersten Fälle Mord Vergewaltigung Plünderung oder den Missbrauch von Schutzzeichen den Großteil der Kriegsverbrechen ausmachen.

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