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Behörde


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Eine Behörde ist jede Stelle die Aufgaben der Verwaltung wahrnimmt (§ 1 des deutschen Verwaltungsverfahrensgesetzes Behörden sind dadurch gekennzeichnet dass sie ein führen.

Umgangssprachlich wird unter einer Behörde auch Institution verstanden die streng nach Vorschriften arbeitet. Abgrenzung einer Behörde zu einer Nicht-Behörde kann schwierig werden wenn die öffentliche Hand wirtschaftliche übernimmt der Charakter als öffentliche Verwaltung also fraglich ist (Beispiel: Städtisches Theater). ist die Frage ob es sich um Behörde handelt häufig eine der Rechtsstellung der in der öffentlichen Wahrnehmung auch eine Frage Verhaltens der Mitarbeiter.

Eine Behörde kann auch eine Zusammenfassung öffentlicher Verwaltungseinheiten sein. In Hamburg sind z. Bezeichnungen wie "Behörde für Inneres" üblich die Ministerium für Inneres in anderen Ländern entspricht.

Inhaltsverzeichnis

Behördenstruktur

Bundes- und Landesbehörden haben eine sehr Struktur. Sie unterscheidet sich - insbesondere in Bezeichnungen - deutlich von kommunalen Behörden. Deshalb diese getrennt dargestellt.

Generell gilt dass die Zuständigkeiten und sowie die wesentlichen Arbeitsabläufe durch Gesetz Verordnung Satzung Geschäftsordnung oder anderweitig eindeutig und nachvollziehbar sind. Neben den in Gesetzen und Verordnungen und damit einklagbaren Rechten der Bürger unterliegen Behördenentscheidungen grundsätzlich einer rechtlichen Überprüfung ( Verwaltungsgerichtsbarkeit ). Die internen Abläufe sind hingegen nicht unterliegen aber der Dienstaufsicht und können ggf. einer Dienstaufsichtsbeschwerde belegt werden. Eine Klagbarkeit kann aus inneren Abläufen jedoch ergeben wenn es zu einer "Selbstbindung" der Verwaltung kommt ein von einer Verwaltungspraxis demnach den allgemeinen Gleichheitssatz Art. 3 I GG verletzten würde.
( Dieser Passus ist bis jetzt von einem geschrieben. Da sollte ein Jurist sich an Verbesserung / Präzisierung und erforderlichenfalls an eine machen ).

Wegen der föderalen Struktur gibt es zu allem irgendwo auch Ausnahmen. Die folgenden stellen daher den üblichen Fall dar. Im Einzelfall kann es geben.

Bundes- und Landesbehörden

Die tragenden Einheiten der Bundes- und sind die Referate . Aus organisatorischen Gründen können mehrere Referate Abteilungen (ggf. auch Unterabteilungen) zusammengefasst werden. Beim und in den meisten Ländern werden mehrere zu Ministerien zusammengefasst.

Die Bundes- und Landesbehörden führen die des Bundes bzw. ihres Landes aus. (Siehe auch Auftragsverwaltung). Da die Länder die eigentlich Elemente der Bundesrepublik Deutschland sind handeln diese im Rahmen ihrer Bundes- und Landesverwaltung nur der Aufsicht ihrer Regierung und diese des Parlaments sowie unter der Überprüfung durch Gerichte.

Bei im allgemeinen großen Verwaltungen heißen einzelnen Behörden oft Amt z.B. Finanzamt oder Forstamt.

Kommunalbehörden

Die tragenden Einheiten der Kommunalverwaltungen heißen Mehrere Ämter können zu Dezernaten zusammengefasst werden. der Kommunalverwaltung ist eine Abteilung eine Untergliederung Amtes. Ein Abteilungsleiter einer Kommunalbehörde entspricht so einem Gruppenleiter der freien Wirtschaft also einer mit sehr eingeschränkter Kompetenz. Im Gegensatz dazu der Abteilungsleiter einer Bundesbehörde (siehe weiter oben) sehr mächtige Persönlichkeit die in der freien eher einem Direktor entspricht.

Kommunen sind nicht souverän sondern unterliegen Kommunalaufsicht . Dies bedeutet dass Entscheidungen von Kommunalbehörden auch von der Aufsichstbehörde aufgehoben werden können vielen Fällen wird deren vorhergehende Genehmigung erfordert. Kommunalaufsicht ist hierarchisch geordnet und liegt für Gemeinden üblicherweise beim Landkreis für diese häufig der Bezirksverwaltung. Höchste Instanz der Kommunalaufsicht ist das Innenministerium des Landes.

Sonstige Behörden

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Verwaltungsvorgänge

Verwaltungsvorgänge haben im allgemeinen sehr strenge So gibt es für Schriftstücke folgende festgelegten

  • Ein Erlass ist ein Schriftstück aus der Ministerialverwaltungen nachgeordnete Behörden z. B. ein Erlass des über irgendwelche Regeln an Schulen.
  • Eine Verfügung ist ein Schriftstück aus einer außerhalb Ministeriums liegenden an nachgeordnete Behörden oder auch Bürger z. B. eine Polizeiverfügung des regionalen Polizeipräsidenten.
  • Ein Bericht ist grundsätzlich ein Schriftstück von unten oben. Ein Brief eines subalternen Behördenmitarbeiters an Chef oder gar an den Minister ist auch dann ein "Bericht" wenn er nicht war sondern eine Eigeninitiative des Beamten ist.
  • Ein Schreiben ist alles andere zum Beispiel Briefe Bürger oder an andere Behörden.

Beispiel: Nach einem Einbruch ins Finanzamt der Polizeirevierleiter einen Bericht an den Polizeipräsidenten er richtet ein Schreiben an das Finanzamt und eine Verfügung an seine ihm untergebenen Polizeibeamten.

Zitat

  • "Der glaubt wohl es gibt keine Behörden Als ob es überhaupt ohne Behörde gehen Da möchte ja jeder über andere herfallen!"

Weblinks



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