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Berliner Bankenskandal


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Unter dem Berliner Bankenskandal versteht man die Vorgänge um die Bankgesellschaft Berlin deren wirtschaftlicher Zusammenbruch die Hauptstadt belastet hat. Bemerkenswert ist hierbei die starke zahlreicher Politiker der SPD / CDU -Koalition sowie vor allem aber der Berliner und der Firma AUBIS die zwei CDU-Mitgliedern Gegen ehemals führende Mitglieder wie Klaus-Rüdiger Landowsky mittlerweile wegen Annahme von Bestechungsgeldern und Untreue Der Bankenskandal führte 2001 zum Sturz des Regierenden Bürgermeisters Eberhard Diepgen und bedingt einen Teil der Haushaltsnotlage den mittlerweile regierenden SPD / PDS -Senat zu drastischen Kürzungen zwingt.

Inhaltsverzeichnis

Anfänge

Die Bankgesellschaft Berlin entstand 1994 als für die Landesbank Berlin die Berliner Hypotheken- Pfandbriefbank sowie die Berliner Bank. Diese Konstruktion schon zu Beginn stark umstritten da die eine öffentlich-rechtliche Anstalt ist während die anderen privatwirtschaftliche Unternehmen waren.

Die Berliner Bankgesellschaft engagiert sich in Folgejahren über neu gegründete oder aufgekaufte Tochterfirmen über Kredite im Bau- und Immobiliensektor. Bereits Jahre nach ihrer Gründung muss die Bankgesellschaft ersten Wertberichtigungen von mehr als zwei Milliarden vornehmen. Während andere Banken Engagements in Berlin kritisch sahen expandierte die Bankgesellschaft weiter.

Um Wachstum zu erzielen wurden Immobilienfonds für die Marktverhältnisse sehr günstigen Konditionen errichtet. gab es hohe Mietzinsgarantien (selbst wenn die leer stehen sollte) eine extrem lange Laufzeit bzw. 30 Jahre) und am Ende eine Durch rechtliche Konstruktion der Holding war das Berlin der letztendliche Bürge für diese Versprechen.

Über diese Fonds wurde die wahre der Bank verschleiert - Wertberichtigungen auf faule wurden vermieden indem kritische Immobilien von den gekauft und in die Fonds verschoben wurden. Fonds wiederum wurden als sichere Anlage an verkauft. Aus Kreditrisiken wurden so Garantierisiken die Bankenaufsicht offensichtlich nicht weiter auffielen.

Geschäftspartner und -methoden

Unter den Immobilien die von den erworben wurden befanden sich vor allem Plattenbauten im nordöstlichen Bundesgebiet. Diese wurden von AUBIS-Gruppe einer Firmenholding zweier CDU -Mitglieder von den verschuldeten Kommunen zu günstigen aufgekauft. Die Mittel hierzu stammten aus einem über 650 Millionen DM den die BerlinHyp obwohl AUBIS über fast kein Eigenkapital verfügte.

Als AUBIS 1997 erstmals in finanzielle geriet kaufte eine Immobilien-Tochter der Bankgesellschaft 4000 der AUBIS auf und beauftragte diese mit Sanierung. 1999 wurden weitere Kredite verweigert und restlichen 10000 Wohnungen gegen den Protest der übernommen.

Aufdeckung

Obwohl sich die Probleme bereits im 2000 häufen verbreiten offizielle Stellen noch Optimismus positiven Geschäftsberichten und Expansionsplänen. Anfang 2001 kommen ersten Berichte über Scheingeschäfte Bilanzierungstricks und finanzielle in die Presse. Anlass war der versuchte der Immobilientochter IBAG an eine Scheinfirma auf Kaimaninseln die durch Kredite der Bankgesellschaft finanziert sollte.

Im Februar nimmt die Staatsanwaltschaft Ermittlungen Anfang März tritt Klaus-Rüdiger Landowsky der als der Bankgesellschaft und als Graue Eminenz der CDU gilt von seinem Posten als Vorstandschef BerlinHyp zurück später wird er auch seine in der Berliner CDU sowie im Abgeordnetenhaus Verfügung stellen da ihm unter anderem die von 40000 DM überreicht in bar von AUBIS vorgeworfen wird. Mitte des Monats wird parlamentarischer Untersuchungsausschuss eingesetzt der die Vorgänge um Bankgesellschaft und AUBIS beleuchten soll.

Im weiteren setzen hektische Rettungsversuche ein aber zu nichts führen. Im Mai wird dass die Bankgesellschaft 2 Milliarden Euro braucht ihre Geschäfte fortführen zu können. Zu diesem erfolgen kurz hintereinander Einbrüche in mehrere Gebäude Bankgesellschaft die Ermittlungsbehörden können aber keine Zusammenhänge

Aufklärungs- und Rettungsversuche

Am 16. Juni wird der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen durch ein Mißtrauensvotum gestürzt. Die Amtsgeschäfte bis zu den Neuwahlen ein rot-grüner Übergangssenat Klaus Wowereit . In den folgenden Monaten kommt nach nach das Ausmaß der Gesetzesverstöße zum Vorschein. wurden seit langem und systematisch Verluste über von Strohmännern verborgen Risiken aus Geschäften wurden dubiosen Verträgen auf das Land Berlin abgewälzt. einen ausgewählten Personenkreis (vor allem Prominente Mitglieder Regierungsparteien CDU und SPD Bankmanager sowie deren Bekanntenkreis) wurden Sonderfonds deren Konditionen noch wesentlich besser als die normalen Immobilienfonds waren. Weiterhin gibt es hohe und Renten für die entlassenen Bankmanager und billige Mietverträge für bankeigene Villen die von Managern genutzt werden sowie deren kostenlose Renovierung ans Licht.

Zu Beginn des Jahres 2002 ermittelt Staatsanwaltschaft in Dutzenden von Fällen. Im Grunewald ein AUBIS-Mitarbeiter tot aufgefunden die Behörden gehen Selbstmord aus obwohl später klar wird das Mann mit dem Untersuchungsausschuss zusammengearbeitet hatte und die AUBIS Einsicht in die vertraulichen Protokolle Sitzungen hatte. Im April beschließt das Abgeordnetenhaus der Mehrheit der neuen SPD / PDS -Regierung dass das Land Risiken aus dem in Höhe von 21 6 Milliarden Euro Später formiert sich eine Initiative die dieses durch ein Volksbegehren zu Fall bringen will.

Bis zum Frühjahr 2003 bemüht sich Bankmanagement erfolglos um einen Verkauf der Gesellschaft dazu werden Sanierungsmaßnahmen eingeleitet. Die juristische Aufarbeitung Bankenskandals läuft noch das Land Berlin ist Soforthilfen von 2 Milliarden Euro sowie durch Übernahme der 21 6 Milliarden Euro Risiken so gut wie handlungsunfähig.

Doch selbst wenn es die Bankgesellschaft gegeben hätte wäre das Land Berlin in ähnlichen Lage da es weiterhin dauerhaft mehr ausgibt als es einnimmt. Die gesamten Einnahmen gerade mal für die Personalausgaben.

Im Prinzip hat es das Land geschafft nach dem Wegfall der Subventionen in Vorwendezeit eine wettbewerbsfähige Wirtschaft zu entwickeln. Vielmehr der Größenwahn. Die Krise der Bankgesellschaft ist symptomatisch.

Weblinks

  • [1] Ausführliche Chronologie des Bankenskandals
  • [2] Weitere Informationen zum Volksbegehren




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