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Berufsverbot


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Das Berufsverbot ist in Deutschland eine gesetzliche Folge Maßregel der Besserung und Sicherung aus der Verurteilung wegen einer Straftat . Es greift unmittelbar und direkt in Berufsfreiheit des Art. 12 GG ein.

Im Volksmund wird auch die Entfernung dem öffentlichen Dienst aufgrund des Radikalenerlasses als Berufsverbot bezeichnet.

Inhaltsverzeichnis

gesetzliche Folge

Als gesetzliche Folge tritt das Berufsverbot ein sofern die Verurteilung wegen eines Insolvenzdeliktes 283 - 283d StGB ) erfolgt. Die Geschäftsführung einer GmbH ist dann für fünf Jahre untersagt.

Maßregelanordnung

Als Maßregelanordnung wird das Berufsverbot verhängt sich die rechtswidrige Tat als Missbrauch der Berufs- und / oder Gewerbefreiheit darstellt. Voraussetzung Anordnung ist nach §§ 70 62 StGB dem Missbrauch eine Wiederholungsgefahr sowie die Verhältnismäßigkeit des Berufsverbotes.

Die Anordnung kann zur Bewährung ausgesetz werden (§ 70a StGB).

Rechtsfolge

Das Berufsverbot bedeutet schließlich die Unterbindung Berufsausübung in dem Berufs- oder Gewerbezweig für fünf Jahre. Nur ausnahmsweise ist keine Befristung

Zuwiderhandlungen

Der Verstoß gegen das (strafgerichtliche) Berufsverbot eine Straftat dar die nach § 145c mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bestraft werden kann.



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