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Bundesagentur für ArbeitDieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) ist die Behörde die in Deutschland für die Arbeitsverwaltung zuständig ist. Sie ist eine bundesunmittelbare des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung und hat Sitz in Nürnberg . Sie untersteht dem Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit .
Geschichte
Aufgaben und ZuständigkeitenDie Aufgaben der BA sind u. a. im Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) festgelegt.
StrukturDie BA hat im Wesentlichen einen dreistufigen Aufbau:
Einige Aufgaben werden innerhalb der BA durch so genannte besondere Dienststellen wahrgenommen hierunter fallen unter anderem:
FinanzierungFinanziert wird die BA vor allem durch Sozialversicherungsbeiträge . Aus diesen werden die Kernaufgaben und die Versicherungsleistungen (wie zum Beispiel Arbeitsberatung oder Arbeitslosengeld) getragen. Der Bund genehmigt den Haushalt der BA und ersetzt aufgrund des §363 SGB III die der BA welche aus den zusätzlich übertragenen Aufgaben zum Beispiel Kindergeld oder Arbeitslosenhilfe) entstehen. Nach §364 und §365 SGB III ist Bund verpflichtet die zur Aufrechterhaltung einer ordnungsgemäßen erforderlichen Liquiditätshilfen als zinslose Darlehen zu leisten wenn die Mittel der BA nicht zur Erfüllung ihrer Zahlungsverpflichtungen ausreichen. Darlehen sind zurückzuzahlen sobald und soweit die eines Monats die Ausgaben übersteigen und dieser voraussichtlich im nächsten Monat des laufenden Haushaltsjahres zur Deckung der Ausgaben benötigt wird. Können des Bundes zum Schluss des Haushaltsjahres aus Einnahmen und der Rücklage der BA nicht zurückgezahlt werden so wird aus die Rücklage übersteigenden Darlehen ein Zuschuss.
Reform der Arbeitsverwaltung
interne ReformanstrengungenBereits 1997 begann die BA mit verschiedenen Reformprojekten welche auch heute parallel zu den gesetzlichen Reformvorhaben laufen und mit diesen abgestimmt wurden und werden da Reformen nicht ohne Gesetzesänderungen möglich sind.
Reform der BA durch GesetzDie im Jahre 2002 von der Bundesregierung eingesetzte Hartz-Kommission stellte zahlreiche Konzepte zur Modernisierung der auf dem Arbeitsmarkt vor.Das erste und zweite Gesetz zur der Dienstleistungen auf dem Arbeitsmarkt beschäftigten sich mit strukturellen Änderungen innerhalb der BA sondern viel mehr mit der Stärkung Eigenverantwortung der Arbeitslosen. Durch Unterstützung der privaten und Verschärfung der Bedingungen unter denen Lohnersatzleistungen die BA gezahlt werden sollte der Arbeitsmarkt entlastet Das Stützen der privaten Arbeitsvermittler erwies hierbei als totaler Fehlschlag. Es gab auch vor den Reformbemühungen private Arbeitsvermittler welche mit der BA gewerbliche Arbeitsvermittlung betrieben. Die Reform brachte weitere private Arbeitsvermittler auf den Plan da nunmehr von der BA indirekt über Vermittlungsgutscheine finanziert wurden doch die erhoffte Entlastung Arbeitsmarktes trat nicht ein da auch private nicht vermitteln können was nicht existiert. Das ab dem 1. Januar 2004 in Kraft getretene drittes Gesetz zur Modernisierung der Dienstleistungen am (Hartz-III) brachte einige strukturelle Änderungen innerhalb der BA welche sie von einer konventionellen Behörde eine effektive und kundenorientierte Agentur umbauen soll.
Des weiteren enthält das dritte Gesetz Modernisierung der Dienstleistungen am Arbeitsmarkt eine Reihe rechtlichen Vereinfachungen im SGB III durch welche unter eine Beschleunigung und Vereinfachung des Verwaltungsverfahrens erwartet
Präsidenten und Vorstände der BAAn der Spitze der BA stand bis 2002 ein Präsident . Bislang hatten seit 1952 folgende Personen dieses Amt inne:
Nach Reformen der BA im Jahr 2002 wurde diese Position in einen dreiköpfigen umgewandelt der sich wie folgt zusammensetzte und Mitglieder keinen Beamtenstatus mehr aufgrund Ihrer Tätigkeit
InternetportalDie BA betreibt ein Job- und Serviceportal in Kooperation mit verschiedenen Partnern; dazu
Im Rahmen der Kooperation liefern die Stellenangebote über eine speziell erstellte Schnittstelle an BA-Portal arbeitsagentur.de. Die Veröffentlichung der Jobangebote erfolgt auf Grundlage des internationalen Datenstandards HR-XML. Stellen werden in den Trefferlisten auf angezeigt Detailansichten und Bewerbungen sind ausschließlich über Internetseiten der kooperierenden Jobbörsen möglich. Anmerkung: Die Erstellung und der stufenweise des o.g. Job- und Serviceportals durch das Accenture wird bislang mit rd. 165 Millionen veranschlagt.
Siehe auch: Sozialversicherung Sozialstaat Sozialabbau
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