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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMittwoch, 23. April 2014 

Bundesamt für Verfassungsschutz


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Einer der deutschen Inlands nachrichtendienste ist das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Es untersteht dem Bundesministerium des Innern . Die Organisation beschäftigt ca. 2100 Personen wird von einem Präsidenten zur Zeit Heinz geleitet. Ihr Hauptsitz befindet sich in Köln .

Inhaltsverzeichnis

Informationssammlung und -auswertung

Die Hauptaufgaben des Bundesamtes für Verfassungsschutz das Sammeln und Auswerten von Informationen über und extremistische Bestrebungen. Dazu gehören unter anderem Aktivitäten die aufgrund ihrer antidemokratischen Ansichten die der BRD gefährden wie zum Beispiel extrem bzw. rechts gerichtete Parteien. Doch auch die Scientology Organisation ist aufgrund ihrer zum Teil Aktivitäten in das Schussfeld des Bundesamt für gerückt.

Spionageabwehr

Ein anderer gesetzlicher Auftrag des Bundesamtes Verfassungsschutz ist die Spionageabwehr auch nach dem des Kalten Krieges. Das Bundesamt für Verfassungsschutz zwischen drei Arten der Spionage:

  • Der militärischen Spionage hierbei wird unter anderem Truppenstärke die Ausrüstung der feindlichen Truppen und untersucht. Die Abwehr dieser Art der Spionage jedoch unter die Aufgaben des Militärischen Abschirmdienstes MAD ).

  • Die politische Spionage.

  • Die Wirtschaftsspionage bevorzugter Bereich sind Forschung und Wissenschaft sie dient der Beschaffung von neuester anderer Länder. Durch die Wirtschaftsspionage fremder Staaten der deutschen Volkswirtschaft Schäden in Milliardenhöhe.

Geheimschutz

Ein weiteres Aufgabengebiet des Bundesamtes für ist der Geheimschutz. Unter diesem Begriff versteht den Schutz von geheimen und vertraulichen Material Staates und der von ihm beauftragten Industrie vor fremden Nachrichtendiensten Interessenverbänden und Einzelpersonen versuchen an solch vertrauliche Unterlagen zu gelangen.

Möglichkeiten/Methoden

Um diesen Aufgaben gerecht zu werden sich das Bundesamt für Verfassungsschutz verschiedenster Möglichkeiten:

Öffentliche Quellen

Den größten Teil seiner Informationen bezieht Bundesamt für Verfassungsschutz aus öffentlichen Quellen wie Zeitungen Fernsehen dem Internet Flugblättern usw. Zudem besuchen Mitarbeiter des für Verfassungsschutz öffentliche Informationsveranstaltungen.

Nachrichtendienstliche Mittel

Doch auch der Einsatz von umfassenden Mitteln gilt als unverzichtbar. So werden zum Verbindungsmänner des Bundesamtes für Verfassungsschutz in extremistische eingeschleust. Doch auch die genehmigungspflichtige Brief- und Telefonüberwachung gehört zu den Maßnahmen des Bundesamtes Verfassungsschutz. Bei der Durchführung dieser Aktionen ist jedoch strengstens an das Grundgesetz gebunden.

Beobachtete Organisationen

Beispiele für Personen die vom Verfassungsschutz angeschlossenen Organisationen befragt oder observiert worden sind:
  • Personen aus KPD DKP MLPD RAF FDJ und anderen linksgerichteten Organisationen
  • Personen aus rechtsgerichteten Vereinigungen NPD Republikaner oder dessen Nahestehende
  • Scientology
  • per Ausreiseantrag aus der DDR ausgewanderte Personen (da auch die getarnte von MfS-Mitarbeitern und angenommen wurde und mögliche ausgeforscht werden sollten)
  • Flüchtlinge aus dem Ostblock (da vermutet wurde daß östliche Geheimdienste einschleusten)
  • Politiker der DDR und anderer sozialistischer Staaten Analysen)

Kontrolle/Rechenschaftslegung

Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird wie anderen deutschen Geheimdienste von der Parlamentarischen Kontrollkommission des Bundestags überwacht. Ebenso zur Rechenschaftslegung wie zur Information über den politischen Extremismus veröffentlicht es einen Verfassungsschutzbericht .

Abschaffung/Kritik

In der Vergangenheit wurde immer wieder Abschaffung des Verfassungsschutzes gefordert. So forderten Die Grünen noch 1998 in ihrem Wahlprogramm dass Geheimdienste schrittweise aufzulösen seien. Kritiker bezweifeln Effektivität Behörde und kritisierte die "Datensammelwut" und die der Behörde. Gelegentlich lieferte das BfV aufgrund Verhaltens Anlass zur Kritik: So startete man Jahre 1976 einen mehrmonatigen " Lauschangriff " auf den RAF -terrorismusverdächtigen ehemaligen Atommanager Klaus Traube . Der Terrorismusverdacht erwies sich als falsch damals verantwortliche Innenminister Werner Maihofer musste zurücktreten. Aktuell machte das BfV Rahmen des Verbotsverfahrens gegen die NPD von sich Reden. Ein wesentlicher Grund dass das Verbotsverfahren scheiterte ist dass das für Verfassungsschutz sich in Übereinstimmung mit dem Innenminister Otto Schily weigerte mitzuteilen welche Parteiaktivitäten von der selbst und welche vom Verfassungsschutz beziehungsweise durch den Parteiapparat als Funktionäre eingeschleuste Vertrauenspersonen des initiiert wurden. Da das Bundesverfassungsgericht somit nicht konnte welche Handlungsweisen der Partei originär zugerechnet können und bei welchen der Verfassungsschutz als agent provocateur Pate gestanden hat lehnte es den auf Verbot der NPD ab.

Weblinks

http://www.verfassungsschutz.de

Siehe auch: Politische Straftaten Berner Club Nachrichtendienst Staatsschutz MAD



Bücher zum Thema Bundesamt für Verfassungsschutz

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