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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenSonntag, 22. Juli 2018 

Bundeskanzler (Deutschland)


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Der Bundeskanzler leitet die Geschäfte der Bundesregierung und bestimmt die Richtlinien ihrer Politik. hat nach Artikel 65 des Grundgesetzes (GG) die Richtlinienkompetenz und bestimmt die Eckwerte an denen Bundesminister die Leitung ihrer Ministerien ausrichten müssen.

Inhaltsverzeichnis

Anforderungen an die Person

Der Bundeskanzler muss weder Mitglied des Bundestags noch einer politischen Partei sein. Gemäß dem Grundsatz der Unvereinbarkeit er weder ein anderes besoldetes Amt bekleiden einen Beruf oder ein Gewerbe ausüben kein leiten und nicht ohne Zustimmung des Bundestages Aufsichtsrat eines auf Gewinn orientierten Unternehmens angehören 66 GG).

Wahl

Kanzlerschaften

Der Bundestag wählt den Bundeskanzler auf Vorschlag des Bundespräsidenten ohne vorherige Aussprache mit absoluter Mehrheit Sitze ( Kanzlermehrheit Art. 63 Abs. 1 und Abs. Satz 1 GG). Die Wahl findet statt das Amt vakant ist (Zusammentritt eines neuen Tod Rücktritt oder Amtsunfähigkeit des Bundeskanzlers).

Gelingt die Wahl im ersten Wahlgang so hat der Bundestag zwei Wochen Zeit absoluter Mehrheit einen Bundeskanzler zu wählen (Art. 63 3 GG). Sollte auch in dieser Zeit gewählt werden findet unverzüglich ein Wahlgang statt dem gewählt ist wer die relative Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen kann 63 Abs. 4 Satz 1 GG). Der muss einen mit absoluter Mehrheit Gewählten innerhalb sieben Tagen zum Bundeskanzler ernennen einen mit Mehrheit Gewählten kann er innerhalb von sieben ernennen oder gemäß Art. 63 Abs. 4 2 und 3 GG den Bundestag auflösen.

Nach der Wahl wird der Bundeskanzler Bundespräsidenten ernannt und anschließend im Plenum des durch den Bundestagspräsidenten vereidigt (Art. 63 Abs. 2 Satz Art. 64 Abs. 2 und Art. 56

Die Bundesminister werden auf Vorschlag des vom Bundespräsidenten ernannt oder entlassen (Art. 64 1 GG). Zusammen mit dem Bundeskanzler bilden laut Art. 62 GG die Bundesregierung .

Der Bundeskanzler kann in Deutschland nur ein konstruktives Misstrauensvotum (Art 67 Abs. 1 GG) gestürzt oder seinerseits die Vertrauensfrage stellen (Art. 68 Abs. 1 GG).

Dem Bundeskanzler unterstehen unmittelbar

Im Verteidigungsfall hat der Bundeskanzler die Befehls- und über die Streitkräfte über die sonst der Verteidigungsminister verfügt.

Im Etat des Bundeskanzleramtes ist auch der Etat Bundesnachrichtendienstes enthalten. Dieser wird aus Geheimhaltungsgründen nicht erläutert ("Krokodiletat") sondern nur als Gesamtsumme veranschlagt.

Deutsche Bundeskanzler seit 1949

Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland
Nr. Name Amtsantritt Ende der Amtszeit Partei
1 Konrad Adenauer 15. September 1949 15. Oktober 1963 CDU
2 Ludwig Erhard 16. Oktober 1963 1. Dezember 1966 CDU
3 Kurt Georg Kiesinger 1. Dezember 1966 21. Oktober 1969 CDU
4 Willy Brandt 21. Oktober 1969 6. Mai 1974 SPD
5 Helmut Schmidt 16. Mai 1974 1. Oktober 1982 SPD
6 Helmut Kohl 1. Oktober 1982 27. Oktober 1998 CDU
7 Gerhard Schröder 27. Oktober 1998 SPD

Siehe auch

Weblinks



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