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Bundesnaturschutzgesetz


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Das deutsche Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist ein Rahmengesetz des Bundes das die bundesweit geltenden des gesetzlichen Naturschutzes und Vorgaben für die Naturschutzgesetzgebung der Bundesländer enthält .

Inhaltsverzeichnis

Zielsetzung

Das Gesetz definiert in den Eingangsbestimmungen Ziele und Grundsätze für Naturschutz und Landschaftspflege stellt den Zusammenhang zum europäischen Naturschutzprogramm "Natura her. Jeder wird aufgefordert "nach seinen Möglichkeiten Verwirklichung der Ziele und Grundsätze des Naturschutzes der Landschaftspflege bei[zu]tragen und sich so [zu] dass Natur und Landschaft nicht mehr als den Umständen unvermeidbar beeinträchtigt werden" (§ 4).

Wichtigste Regelungsbereiche und -inhalte

Die bekannteste Auswirkung der Naturschutzgesetze sind Naturschutzgebiete. Trotz deren großer Bedeutung muß Naturschutz flächendeckend betrieben werden. Deswegen sind hier an Stelle die Regelungen genannt die für Flächen die nicht speziell dem Naturschutz gewidmet sind.

Landwirtschaft

Die Landwirtschaft ist derjenige Wirtschaftssektor der am meisten der Fläche wirkt oft an naturbelassene Flächen und naturnahe Flächen bearbeitet. Deswegen ist für Verwirklichung der Ziele des Naturschutzes von großer daß sie sich dessen Erfordernissen in gewissem anpaßt. § 5 des Gesetzes macht das Pflicht indem Grundsätze einer sogenannten "guten fachlichen aufgestellt werden d.h. naturschutzverträglicher landwirtschaftlicher Methoden. Diese ist erst 2003 nach langjährigen Auseinandersetzungen mit landwirtschaftlichen Interessenverbänden erstritten worden sie stellt einen die Ziele des Naturschutzes bedeutenden Fortschritt dar.

Der Begriff "Gute fachliche Praxis" entstammt den Vorschriften des Pflanzenschutz- und des Düngemittelrechts er bereits in den 1980ern Verwendung fand.

Eingriff-Ausgleich-Regelung

Vermeidbare Eingriffe in Natur und Landschaft zu unterlassen unvermeidbare müssen grundsätzlich durch Ausgleichs- Ersatzmaßnahmen kompensiert werden (§ 19 BNatSchG). Ist solche Kompensation nicht möglich ist der Eingriff wenn in der Abwägung die Belange des vorrangig sind. Der "Eingriff" wird von § Abs. 1 BNatSchG definiert als "Veränderung der oder Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können". Die erst vor hinzugefügte Bezugnahme auf den Grundwasserspiegel dient sowohl Schutz von Feucht- wie auch Trockengebieten und speziellen Flora und Fauna als auch indirekt Reinhaltung des Grundwassers im Interesse der Wasserversorgung. Die Funktionsweise im einzelnen in dem eigenständigen Artikel zur Eingriff-Ausgleich-Regelung erläutert.

Bautätigkeit Bauplanung und andere Planungen

Auch die Bauleitplanung muß Belange des Naturschutzes berücksichtigen. Das Baugesetzbuch sieht vor dies bereits in die (den Planungsprozess) zu integrieren. Die Eingriffsregelung gilt nicht; vielmehr muß bereits vorbeugend-planerisch dafür gesorgt daß Eingriffe in Natur und Landschaft möglichst gehalten und soweit möglich ausgeglichen werden.

Der Bau von Verkehrswegen erfordert in meisten Fällen ein Planfeststellungsverfahren bei dem die Belange des Naturschutzes eingebracht werden. In der Abwägung zwischen Nutzungsinteressen Naturschutzinteressen laufen letztere allerdings häufig Gefahr "weggewogen" werden wie Kritiker es ausdrücken. Diese Problematik jedoch weniger im Gesetz begründet als in -kriterien und -personal der jeweiligen einzelnen Verfahren.

Schutzgebiete

Das Gesetz sieht verschiedene Kategorien geschützter sowie den Schutz bestimmter Einzelobjekte vor. Der dieser Gebiete wird in jeweils eigenen Beiträgen Diese Gebiete sollen nach Möglichkeit nicht voneinander bestehen sondern in einem Biotopverbund miteinander sein und insgesamt mindestens zehn Prozent der Landesfläche erreichen.

Internationaler Artenschutz

Das Bundesnaturschutzgesetz enthält zahlreiche Regelungen zum Artenschutz die im Washingtoner Artenschutzabkommen ihre Grundlage haben. Die Umsetzung dieser obliegt überwiegend dem Bundesamt für Naturschutz und Zolldienststellen.

Mitwirkung der Naturschutzverbände

Die 2004 erfolgte Novellierung des Bundesnaturschutzgesetzes hat die Mitwirkungsmöglichkeiten und für Naturschutzverbände ausgedehnt. Sie werden - eine Anerkennung vorausgesetzt - vor dem Erlaß von Verordnungen und im Rahmen von Planfeststellungsverfahren angehört. Allerdings gilt diese Regelung nur den Bereich der Bundesbehörden. Für die überwiegende derartiger Verfahren die von Landesbehörden durchgeführt werden das jeweilige Landes-Naturschutzgesetz.

Weblinks


Siehe auch: Naturschutz Landesnaturschutzgesetz Bundesamt für Naturschutz



Bücher zum Thema Bundesnaturschutzgesetz

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