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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDienstag, 17. Oktober 2017 

Bundespräsident (Österreich)


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Der österreichische Bundespräsident ist das auf sechs Jahre (Art. B-VG ) gewählte Staatsoberhaupt . Seit 1950 wird er in einer direkten Wahl Volk gewählt. Er kann einmal wiedergewählt werden 60/5 B-VG). Rechtsstellung und Aufgaben ähneln denen deutschen Bundespräsidenten. In vielen Fällen kann er auf Vorschlag der Bundesregierung hin aktiv werden. War die Stellung Bundespräsidenten in der Verfassung von 1920 sehr schwach konzipiert erhielt sie mit Verfassungsnovelle 1929 unter dem Druck autoritärer Kräfte beträchtliche Aufwertung. Da bei der Gründung der Republik die Verfassung in der Fassung von wiedereingesetzt worden ist hat der Bundespräsident auch noch in der Theorie eine starke Stellung. der Praxis übten sich die Bundespräsidenten der Republik aber in Zurückhaltung und konzentrierten sich ihre repräsentativen Aufgaben. Der österreichische Bundespräsident hat Amtsräume im Leopoldinischen Trakt der Hofburg in Wien .

Inhaltsverzeichnis

Kompetenzen

  • Ernennung der Bundesregierung (Art. 70/1 B-VG): Der Bundespräsident ist der Ernennung des Bundeskanzlers rechtlich an keine Vorgaben gebunden. Die Bundesminister und Staatssekretäre werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers ernannt. der Praxis gilt es als ungeschriebenes Gesetz der Bundespräsident nach Neuwahlen des Nationalrats den Spitzenkandidaten der mandatsstärksten Partei mit Bildung einer Regierung beauftragt. Wie Regierungsbildung 2000 gezeigt hat kann der Bundespräsident eine Mehrheit im Nationalrat aber keine stabile durchsetzen. Er kann aber auch einzelne Minister Staatssekretäre ablehnen was in der Praxis auch geschah.
  • Gegenzeichnung von Gesetzen ("Staatsnotar") (Art. 67 B-VG): Der Bundespräsident im Zuge des Gesetzgebungsverfahren das verfassungsgemäße Zustandekommen Gesetzen. Er prüft aber nicht auf inhaltliche
  • Oberbefehlshaber über das Heer: (Art. 80 B-VG) Wie die Kompetenz Ernennung der Regierung eher nur formell der besitzt über keine unmittelbare Befehls- und Verfügungsgewalt. kann außergewöhnliche Rekrutierungsmaßnahmen anordnen und verfügt über umfassendes Informationsrecht
  • Staatspersonalbefugnisse: Ernennungsbefugnis für Bundesbeamte Offiziere und Richter; auch Verfassungsrichter (auf Vorschlag Regierung). Diese Befugnisse sind zwar meist an Ressortminister delegiert (Art. 66 B-VG) oberste Organe aber vom Bundespräsident selbst ernannt. (Art. 65/2/a
  • Vertretung der Republik nach außen: (Art. 65/1 B-VG) (Beim EU-Beitritt Österreichs es zu Unstimmigkeiten zwischen Bundespräsident und Bundeskanzler Österreich im EU-Rat vertreten darf. Der Bundeskanzler sich durchgesetzt wobei Bundespräsident Klestil der Ansicht er habe dieses Recht nur an den delegiert.)
  • Begnadigungen von Häftlingen (Art 65/1/c B-VG iVm § 510
  • Notverordnungsrecht

Bundespräsidentenwahl

Der Bundespräsident wird vom Bundesvolk auf Grund des gleichen unmittelbaren geheimen und persönlichen Wahlrechts gewählt ( Wahlrecht ).

Aktiv wahlberechtig ist jeder der zur Nationalratswahl berechtigt (also: Personen die spätestens mit Ablauf des der Wahl das 18. Lebensjahr vollendet haben. 26/1 B-VG iVm 60/1 iVm § 4 (zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 90/2003)

Passiv wahlberechtigt ist jeder der:

  • das Wahlrecht zum Nationalrat hat (vgl. 21 NRWO )
  • das 35. Lebensjahr überschritten hat (Art. B-VG)
  • nicht Mitglied eines regierenden oder ehemals Hauses ist
  • nicht inkompatible Berufe ausübt ( UnvereinbarkeitsG )

Sonstiges

  • Immunität (Art. 63/1 BV-G)
  • Wenn der Bundespräsident verhindert ist wird für 20 Tage durch den Bundeskanzler anschließend die Nationalratspräsidenten vertreten. (Art. 64 B-VG)
  • Der BP ist der Bundesversammlung für Ausübung seiner Funktionen verantwortlich (Art 142 iVm B-VG)
  • Wahlpflicht in Tirol bei der BP-Wahl (jedoch sanktionslos)

Österreichische Bundespräsidenten

Erste Republik (1918–1938)

Name Amtszeit Partei
Karl Seitz 1919 1920 SDAPÖ
Michael Hainisch 1920 1928 parteilos
Wilhelm Miklas 1928 1938 CSP

Zweite Republik (seit 1945)

Name Amtszeit Partei
Karl Renner 1945 - 1950 SPÖ
Theodor Körner 1951 - 1957 SPÖ
Adolf Schärf 1957 - 1965 SPÖ
Franz Jonas 1965 - 1974 SPÖ
Rudolf Kirchschläger 1974 - 1986 parteilos
Kurt Waldheim 1986 - 1992 ÖVP
Thomas Klestil 1992 - 2004 ÖVP (1998 parteilos)
Heinz Fischer ab Juli 2004 SPÖ

Heinz Fischer gewann am 25. April 2004 die Wahl gegen Benita Ferrero-Waldner und wird am 8. Juli als Präsident vereidigt.

Wahlergebnisse


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