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Bundessozialgericht


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Das deutsche Bundessozialgericht (BSG) ist das oberste Bundesgericht der Sozialgerichtsbarkeit und damit (neben Bundesarbeitsgericht Bundesfinanzhof Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht ) einer der fünf obersten Gerichtshöfe des Es ist damit Revisionsgericht. Es hat seinen in Kassel .

Inhaltsverzeichnis

Zuständigkeit

Das BSG entscheidet über Sprungrevisionen gegen Urteile der Sozialgerichte und Revisionen gegen Entscheidungen der Landessozialgerichte . Daneben ist es erst- und letzt instanzlich zuständig für Streitigkeiten nichtverfassungsrechtlicher Art zwischen Bund und den Ländern oder zwischen verschiedenen in Angelegenheiten der Sozialversicherungen und den anderen der Sozialgerichtsbarkeit zugewiesenen

Geschichte

Errichtet wurde das Bundessozialgericht aufgrund von 95 GG am 11. September 1954 . Die bisherigen Präsidenten des Bundessozialgerichts:

Aufsicht und Spruchkörper

Die allgemeine Dienstaufsicht (natürlich nicht über Rechtsprechung!) führt das zuständige Bundesministerium für Gesundheit soziale Sicherung. Die Spruchkörper des Gerichts heißen Senate . Sie sind mit drei Berufs richtern und zwei ehrenamtlichen Richtern besetzt.

Das zugehörige Gesetz ist das Gesetz die Sozialgerichtsbarkeit (SGG).

Weblinks

Siehe auch: Liste der deutschen Bundesrichter Sozialversicherung Kriegsopferversorgung



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