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Bundestagswahl 2006


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Die Wahl zum 16. Deutschen Bundestag wird - vorbehaltlich der Auflösung des nach Artikel 63 oder Artikel 68 und der Verlängerung der Wahlperiode im Verteidigungsfall nach Artikel 115h des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland - im Jahre 2006 stattfinden.

Inhaltsverzeichnis

Termin

Nach Artikel 39 des Grundgesetzes findet Wahl frühestens 46 spätestens 48 Monate nach Zusammentritt des (in diesem Fall 15. Deutschen zusammen. Der 15. Deutsche Bundestag trat am 17. Oktober 2002 zusammen der Zeitraum der Wahl ist die Zeit zwischen dem 17. August und dem 17. Oktober 2006 . Unter Beachtung der Tatsache dass Wahltag Sonntag oder Feiertag sein muss (§ 16 Bundeswahlgesetz) wird Wahl zum Deutschen Bundestag am 20. 27. August 3. 10. 17. 24. September 1. 3. ( Tag der deutschen Einheit ) 8. oder 15. Oktober 2006 stattfinden.

Der Wahltag wird vom Bundespräsidenten festgelegt; er tut dies in der im Einvernehmen mit Bundes- und Länderregierungen. Falls die Wahl wieder 4. Sonntag im September stattfindet (wie 1998 und 2002 ) so wäre der 24. September 2006 Wahltag.

Politische Konstellation

SPD/Grüne

Bundeskanzler Gerhard Schröder ( SPD ) hat im Jahr 2003 angekündigt 2006 wieder als Bundeskanzler kandidieren zu wollen. strebt nach eigener Aussage die Fortsetzung der Koalition seiner Partei mit Bündnis '90/den Grünen Vizekanzler Joschka Fischer an.

FDP

Durch diese Aussage entfällt für die FDP die Möglichkeit nach der Bundestagswahl 2006 eine Koalition mit den Sozialdemokraten einzugehen. wird daher erwartet dass die Partei die der Wahl 2002 keine Koalitionsaussage gemacht hatte bei der 2006 wieder eine Koalition mit der CDU / CSU anstreben wird.

CDU/CSU

Die CDU/CSU strebt für (spätestens) 2006 Ablösung der gegenwärtigen Bundesregierung an. Als Kanzlerkandidaten sind insbesondere die Vorsitzende der CDU Merkel sowie der Vorsitzende der CSU Edmund Stoiber im Gespräch. Auch dem hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch werden Chancen eingeräumt. Im Nachgange zur Bundespräsidentenwahl 2004 wurde in Kommentaren häufig die Ansicht dass Angela Merkel nun den ersten Zugriff die Kanzlerkandidatur habe.

Andere Parteien

Die anderen Parteien werden aller Voraussicht nach bei der 2006 bis auf die PDS keine Chance auf einen Einzug in Bundestag haben. Vom Einzug der PDS kann abhängen ob das sozialökologische Lager SPD und Grünen oder das bürgerliche Lager CDU / CSU und FDP eine eigene Mehrheit im Bundestag erhalten Sollte dies für keins der beiden Lager Fall sein so besteht die Möglichkeit einer Großen Koalition oder einer von der PDS unterstützten rot-grünen Koalition .

siehe auch

Portal Politik Bundestagswahl





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