CDU-Spendenaffäre

CDU-Spendenaffäre

Als CDU-Spendenaffäre oder Schwarzgeldaffäre wird allgemein die 1999 aufgedeckte illegale Spendenpraxis der CDU in den 1990er Jahren unter dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl bezeichnet.

Am 5. November 1999 stellte sich ehemalige CDU -Schatzmeister Walter Leisler Kiep der Staatsanwaltschaft die im Zusammenhang mit einer Großspende des Waffenhändlers Karlheinz Schreiber Steuerhinterziehung vorwarf.

Im weiteren Verlauf der Affäre gab Kohl in einem Fernsehinterview zu mehrere Millionen verdeckter (und damit illegaler) Parteispenden angenommen zu haben. Die Namen der nannte er nicht und berief sich dabei ein persönliches Ehrenwort. In den folgenden Tagen Kohl auf Druck der CDU-Spitze vom Amt Ehrenvorsitzenden zurück.

Nach unterschiedlichen Aussagen über den Verbleib 100.000-DM-Spende durch den damaligen CDU-Parteichef und Unionsfraktionsvorsitzenden Wolfgang Schäuble und der Schatzmeisterin Brigitte Baumeister wurden beide dazu gedrängt ihre Posten

Innerhalb der Untersuchungen stellte sich heraus die CDU offenbar zahlreiche "Schattenkonten" besaß unter auch eine Stiftung namens "Norfolk" in der Schweiz . Diese Konten tauchten nicht auf den Rechenschaftsberichten auf und dienten zur Verschleierung illegaler Parteispenden . Die darauf eingezahlten Gelder wurden anschließend Finanzierung der Wahlkämpfe verwendet. Da Kohl aber bestimmte ihm wohlgesonnene Kandidaten derart unterstütze bekam Praxis auch den Namen "System Kohl". Kohl allerdings nie nachgewiesen werden Teile dieser Gelder verwendet zu haben.

Da derartige "Schattenkonten" einen Verstoß gegen gültige Parteispendengesetz darstellten sperrte Bundestagspräsident Wolfgang Thierse anschließend die Auszahlung der Gelder für Wahlkampfkostenerstattung an die CDU.

Besondere Brisanz bekam die Affäre nachdem wurde dass Walter Leisler Kiep am 26. 1991 von Karlheinz Schreiber eine Spende in Höhe von 1 Mio. DM in der Schweiz in bar genommen hatte.

Als Konsequenz aus dieser Affäre wurde Untersuchungsauschuss eingerichtet und das Parteispendengesetz verschärft und Transparenz für Parteispenden vorgeschrieben.

Bis heute befinden sich weite Teile Affäre im Dunkeln. Siehe auch: Bundeslöschtage

Weblinks:

• Der Abschlussbericht des Bundestagsuntersuchungsausschusses "Parteispenden"

Weitere Spendenaffären

Zu den bekanntesten Spendenaffären früherer Jahre die Flick-Affäre von 1982.

In den Monaten nach der CDU-Spendenaffäre weitere Spendenaffären aufgedeckt u.a. bei der hessischen CDU und der Kölner SPD . Auch die nordrhein-westfälischen FDP hat nach der Bundestagswahl 2002 eine Spendenaffäre die im wesentlichen auf Vorsitzenden Jürgen Möllemann zurückfällt.

Spendenaffäre der hessischen CDU

Nach der Spendenaffäre der Bundes-CDU wurde eine Affäre der hessischen CDU bekannt. Dort unter anderem der ehemalige Innenminister Manfred Kanther und der Landesschatzmeister Casimir zu Prinz mehrere illegale Parteispenden als Erbe von verstorbenen verbucht. Die Opposition im hessischen Landtag kritisierte dass diese Gelder auch zur Finanzierung des unter Roland Koch verwendet wurden und versuchte eine Annulierung Wahl zu erreichen was jedoch fehlschlug.

Bücher zum Thema CDU-Spendenaffäre

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