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Deutsche Bundespost


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Bis 1989 war die Deutsche Bundespost (DBP) ein staatliches Einheitsunternehmen resp. eine Behörde . Sie wurde bis 1949 als Reichspost bezeichnet. Die DBP war nach dem der deutschen Verwaltung üblichen Drei-Stufen-Prinzip aufgebaut: die Stufe bildete das Bundesministerium für das Post- und Fernmeldewesen die mittlere Stufe bestand aus Oberpostdirektionen Landespostdirektion in West-Berlin) einschließlich der gleichgestellten Mittelbehörden untere Stufe waren Postämter und Fernmeldeämter.

Rechtsgrundlage für die administrative Tätigkeit der Bundespost war das Postverwaltungsgesetz (PostVwG). Zentrales finanzpolitisches ist seit 1924 die Sicherung der Eigenwirtschaftlichkeit. Die politische wurde aber der wirtschaftlichen stets übergeordnet. So § 2 PostVwG dass die Bundespost "nach Grundsätzen der Politik der BRD insbesondere der Wirtschafts- Finanz- und Sozialpolitik verwaltet wird" und "den Interessen der deutschen Volkswirtschaft Rechnung zu ist.

Doch Ende der 1970er Jahre kam die Liberalisierungsdiskussion in Gang und mündete 1986 in der Einheitlichen Europäischen Akte welche Voraussetzung zur Vollendung des Binnenmarktes war. Im europäischen Binnenmarkt sollten die Freiheiten vollständig verwirklicht werden: Freier Verkehr von Waren Dienstleistungen und Kapital. Das bedeutet unter dass Firmen aus Mitgliedstaaten grenzüberschreitend ihre Waren Dienstleistungen ohne Beschränkungen anbieten können. Es kam einem Umdenken in Bezug auf die staatlichen in einigen Wirtschaftsbereichen. Schrittweise sollten diese für freien Wettbewerb freigegeben werden. Die EG-Kommission leitete in Anwendung der Wettbewerbsregeln mehrere gegen Mitgliedstaaten ein. Im Ergebnis musste auch DBP eine Beschneidung ihrer Monopolansprüche und die von Tätigkeitsbereichen hinnehmen.

Postreform I

Die Bundesregierung erkannte die Brisanz und Notwendigkeit einer des Post- und Telekommunikationssektors.

Der rasante technische Fortschritt und die Marktdynamik vor allem durch die vollständige Öffnung amerikanischen Fernmeldewesens setzte die Bundespost unter Druck. war immer weniger in der Lage die der technischen Möglichkeiten in marktgängige Angebote umzusetzen. auf dem deutschen Post- und Telekommunikationsmarkt kein herrschte gab es auch keinen Anlass zu Forschungsdruck zu besserem Kundenservice oder zu Kostensenkungen. dem Abschlussbericht einer Regierungskommission Fernmeldewesen und dem externen Liberalisierungsdruck durch andere Mitgliedstaaten wie Frankreich und Großbritannien wurde in der damaligen Regierungskommission ( CDU / CSU und FDP ) im Mai 1988 ein mehrheitsfähiges Reformkonzept beschlossen. Dieses führte Entwurf des Poststrukturgesetzes welches im April 1989 durch Bundestag und im Mai durch Bundesrat verabschiedet wurde. Ziel war es die in den Marktbereichen zu erweitern und zu in denen sich die Kundenbedürfnisse schnell fortentwickeln. DBP wurde nach diesem Gesetz neu strukturiert in drei öffentliche Unternehmen aufgeteilt. So sollten und Größennachteile vermieden werden. Die Unternehmen Postdienst und Telekom werden von einem Vorstand und Aufsichtrat geleitet. Die politischen Kontrollmöglichkeiten wurden gesichert die Einheit der Deutschen Bundespost nicht angetastet. konnten die drei Unternehmen keine eigene Rechtspersönlichkeit eine Umwandlung in eine Gesellschaft privaten Rechts ausgeschlossen. Auch der Konflikt zwischen politischen und Zielen wurde gemildert aber nicht abgeschafft aus oben genannten Gründen.

Nach Inkrafttreten des Poststrukturgesetzes am 1. Juli 1989 ergriff eine außerordentliche Dynamik den liberalisierten Die Entwicklungen waren von einem raschen Wachstum Angebote einer tieferen Produktdifferenzierung und starken Preisverfällen Durch die immer noch vorherrschenden verfassungsrechtlichen Restriktionen die internationale Handlungsfähigkeit der drei Unternehmen der eingeschränkt. Vom Staat kontrollierte Unternehmen gelten nicht potentielle Partner für strategische Allianzen. Es drohten für die deutsche Wirtschaft wenn sich die nicht dem internationalem Wettbewerb stellt. Die Postreform erlaubte zwar nun ausländischen Firmen den Einstieg den deutschen Markt aber als unmittelbare Bundesverwaltung die drei Unternehmen der DBP nicht auf liberalisierten ausländischen Post- und Telekommunikationsmärkten tätig werden.

Postreform II

Nach dem Fall der Mauer 1989 kamen Überlegungen in der Bundesregierung zu Schluss die drei staatlich geführten Unternehmen der teilweise zu privatisieren . In den damals neuen Bundesländern mussten Aufbau der Post- und Telefondienste enorme Investitionen werden. Allein die DBP Telekom setzte bis 1997 60 Mrd. DM im Nordosten Deutschlands Doch die höchst angespannte Haushaltslage der Bundesregierung keine Beisteuerung von Eigenmitteln zu so dass Eigenkapitalquote weit unter das gesetzlich vorgeschriebene Maß 33 % sank. Aus Rücksichtnahme auf Wählerinteressen man auf eine Erhöhung der Post- und

Schnellstmöglich musste eine Lösung der Kapitalbeschaffungsprobleme werden. Das Ergebnis einer erneut eingesetzten Verhandlungskommission einem zweijährigen Prozess war 1994 die Postreform II. Alle drei Unternehmen DBP sollten in eine Aktiengesellschaft umgewandelt werden. So konnte die Stärkung Eigenkapitals die Beteiligung an internationalen Konsortien und Ausbau ihrer Positionen in der Welt ermöglicht Sie unterliegen ab 1996 der uneingeschränkten Steuerpflicht welche nur durch fiskalische Verzichte des Bundes möglich wurde. Überlegungen ausschlaggebend dafür dass durch Steuerzahlung der drei Dividenden oder Aktienverkäufe der Bund in Zukunft Ausgleich für den Wegfall der Ablieferungen erhält. entstanden die Deutsche Post die Deutsche Telekom und die Postbank . Für den Verlust an politischer Steuerungskompetenz der Bund die Mehrheitsbeteiligung an den Postunternehmen. weiteren wurde eine verbindende Holding (BAPT / eingerichtet welche die sozialen Interessen der Beschäftigten

siehe auch: Reichspost Postbank Deutsche Telekom AG Deutsche Post (DDR)



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