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Diktatur des Proletariats


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Die Diktatur des Proletariats war ursprünglich ein Begriff der französischen um Auguste Blanqui: "Frankreich voller bewaffneter Arbeiter ist der Sozialismus." 1852 verwandte ihn Karl Marx zum ersten Mal um die nicht traditionell staatliche Herrschaft der Arbeiterklasse zu bezeichnen der der Übergang von einer bürgerlichen Gesellschaft einer staats- und klassenlosen Gesellschaft vollzogen wird.

Er beinhaltete zunächst keine besonderen Vorstellungen Organisation und Machtausübung. Marx und Engels bezeichneten Nachhinein die "Pariser Kommune" von 1871 die einer Wahl hervorgegangene und basisdemokratisch agierende Stadtverwaltung realisierte Diktatur des Proletariats.

In sozialistischen Ländern wurde der Begriff nach dem Weltkrieg nur noch selten verwendet und später die Bezeichnung sozialistische Demokratie ersetzt.

Bedeutung im Marxismus-Leninismus

In der marxistisch-leninistischen Lehre gelten die Staatstypen Sklavenhalterstaat Feudalstaat und Kapitalistischer Staat als Diktaturen einer wohlhabenden Minderheit über unterdrückte Mehrheit. Der Staat wird hierbei als Machtinstrument der wirtschaftlich Klasse angesehen der die niederen Klassenschichten durch Mittel wie beispielsweise Armee Polizei oder Gerichte und ausbeutet. Der Bürgerliche Staat wird auch als Diktatur der Bourgeoisie bezeichnet.

Dem stellte namentlich Lenin die Diktatur des Proletariats gegenüber angeblich die direkte Machtausübung der Massen "millionenfach demokratischer die demokratischste bürgerliche Demokratie". Sie wurde in sozialistischen Revolution errungen und diente als Stützpfeiler die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft.

Noch unmittelbar vor der Revolution von verstand Lenin in "Staat und Revolution" die Diktatur Proletariats als eine kurze Übergangsphase bis zum des Staates". In der russischen Revolution waren Räte ( Sowjets ) der Arbeiter Bauern und Soldaten auch kurze Zeit in einer solchen Situation.

Demgegenüber wurde die Repression zur Verteidigung Sowjetmacht und der zentralistische bürokratische Staat später Stalin mit der Theorie von der ständigen Vervollkommnung und Entwicklung der Diktatur des Proletariats

Nach dem Zweiten Weltkrieg kam der Diktatur in Verruf. Aus diesem Grund wurde tautologische Bezeichnung Volksdemokratie eingeführt (in der DDR ; auf der zweiten Parteikonferenz der SED 1952 beschlossen) die insofern falsch war da bereits Volksherrschaft bedeutet. Erst ab 1963 (sechster Parteitag der SED) verwendete man Ausdruck Sozialistische Demokratie .

Wahlmöglichkeiten in einer Sozialistischen Demokratie

Die sozialistische Demokratie realisiert(e) sich sowohl Einparteiensystemen (Sowjetunion China Nordkorea und Kuba) oder Mehrparteiensystemen (DDR Polen Tschoslowakei Ungarn) wobei die Rolle" durch eine kommunistische Partei in der Verfassung festgelegt war/ist.

Sie reglementierten über den Staat auch Größe der anderen Parteien und stellten vor gemeinsame Listen auf ("Demokratischer Block" "Nationale Front DDR"). Gegenkandidaturen konnte es daher nicht geben; die Streichung einzener Kandidaten konnte immer noch Zustimmung zum Ganzen ausgezählt werden und wurde auch kaum praktiziert.

Durch die "führende Rolle" der kommunistische Partei wurde der Marxismus-Leninismus zur geistigen Grundlage Landes wodurch andere Elemente wie z.B. das Christentum - in Bulgarien auch der Islam öffentlich abgelehnt und zu Zeiten auch diskriminiert kriminalisiert wurden. Lediglich in Krisensituationen verhielten sich bestehenden christlichen bäuerlichen u.ä. Parteien oppositionell. Es keine klare Gewaltenteilung nur eine formal unabhängige Rechtsprechung und juristischen Berufungsmöglichkeiten (Verwaltungs- und Verfassungsgerichtsbarkeit). Die sozialistische bzw. die Diktatur des Proletariats stand/steht somit auch bei Ähnlichkeiten parlamenterischer Formen - im zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung und war im Kern

Die sozialistische Demokratie scheiterte schon vor offiziellen Ende der kommunistischen Ostblockstaaten als Massendemonstrationen beim Wort nahmen ("Wir sind das Volk!") revolutionäre Ereignisse den Weg zu einer parlamentarischen frei machten (freie Wahlen in der DDR 18. März 1990 ).

Literatur



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