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Direkte Demokratie


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Direkte Demokratie ist eine Staatsform bei der die die Möglichkeit haben politische Fragen unmittelbar durch zu entscheiden. Im Gegensatz dazu ist repräsentative Demokratie eine Staatsform bei der jede politische - mit Ausnahme der der Zusammensetzung des - mittelbar durch sogenannte Volksvertreter getroffen wird. Direkte Demokratie bedeutet nicht die Bürger von ihren direkten Entscheidungsmöglichkeiten oft machen müssen aber jederzeit können.

Inhaltsverzeichnis

Funktionsweise

Wenn das Parlament keine dem Mehrheitswillen Volkes entsprechende Entscheidung trifft hat das Volk Möglichkeit einen Volksentscheid durchzusetzen. Normalerweise wird dafür Sammlung einer ausreichend großen Zahl von Unterschriften Wird das entsprechende Quorum erreicht kann der stattfinden.

Damit ist eine viel feinere Steuerung Entscheidungen durch den Bürger möglich als bei Die Souveränität im Staat liegt direkt beim Volk. Es übt unmittelbar z.B. per Volksgesetzgebung aus und kann jederzeit anderslautende Entscheidungen Volksentscheid erzwingen sofern diese verfassungskonform sind. Diese des Volkes selbst in den politischen Entscheidungsprozess und im Zweifelsfall immer das letzte Wort haben hat bereits ein vorbeugende Kontrollfunktion hinsichtlich repräsentativen Staatsorgane.

Vorteile der direkten Demokratie

  • Bei einer Wahl muss man seine Stimme einzigen Partei geben womit man faktisch für einzelne ihrer zukünftigen und zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht bekannten Entscheidungen stimmt. Dies in aller Regel nicht dem demokratischen Grundprinzip. würde dann diesem Prinzip entsprechen wenn jeder einer Partei nennen könnte die in allen Fragen genau seine Auffassung vertritt.
  • Die Wähler des Wahlverlierers müssen sich nicht eine ganze Legislaturperiode unvertreten fühlen.
  • Die Gründe für politische Entscheidungen müssen dem vermittelt werden was zu einer höheren Zufriedenheit einer höheren Beteiligung der Bürger führt.
  • Die Befürworter direktdemokratischer Elemente betonen dass politische Parteien in einer direkten Demokratie gewöhnlich weniger haben als in einer repräsentativen Demokratie. Volksentscheide Sachfragen laufen weder zeitlich noch thematisch unbedingt zu den Wahlen der Repräsentativorgane.
  • Die Bestechung führender Vertreter oder die Ausnutzung persönlichen Beziehungen ist bei der Direkten Demokratie wirksam da unplausible Entscheidungen vom Volk einfach werden können.
  • Ebenso aussichtslos ist das Brechen von Wahlversprechen.
  • Die undemokratischen Auswirkungen der 5%-Hürde auf die Regierungsbildung werden unwichtiger.
  • Die gegenseitigen Blockademöglichkeiten von Bundestag und Bundesrat wegen der Möglichkeit von Volksentscheiden eingeschränkt.

Nachteile der direkten Demokratie

  • Dagegen spricht dass direkte Demokratien in der langsamer und teurer sind als repräsentative Demokratien es mit dem Volksentscheid mindestens einen zusätzlichen in der Gesetzgebung gibt. In den Fällen denen Parlamente notwendige Entscheidungen jahre- oder jahrzehntelang spielt dieser Nachteil allerdings keine Rolle.
  • Ein weiterer Nachteil ist die Abhängigkeit von Medien. Erwiesenermaßen können die Medien die Bevölkerungsmeinung und schnell beeinflussen wenn sie ein aktuelles in Form einer Kampagne ausführlich bearbeiten. Ein dafür ist die Zustimmung zur Todesstrafe die dann ansteigt wenn gerade über einen Sexualverbrecher wird.
  • In einer direkten Demokratie liegt die Macht zum großen Teil bei den Medien die oft nicht nur das Wohl der Bevölkerung Auge haben.
  • Die Bürger haben oft nicht den nötigen und die nötige emotionale Neutralität um komplexe Probleme zu bewältigen.
  • Fragen der Finanzierung staatlicher Tätigkeiten finden im keine Mehrheit wenn sie wie die meisten Steuerbelastungen zu lasten der Mehrheit gehen.

Beispiele für Staaten mit ausgeprägten Elementen Demokratie

Insbesondere die Schweiz und einige US-Bundesstaaten wie z.B. Kalifornien und Oregon haben eine über hundertjährige Tradition der Demokratie. Außerdem verfügen die deutschen Länder in geringem Maße über Direkte Demokratie Bund jedoch nicht.

Direktdemokratische Elemente kommen auch in anderen vor haben aber häufig nur appellativen Charakter.

Eine Urform der direkten Demokratie ist Landsgemeinde einiger Schweizer Kantone oder die Gemeindeversammlung vielen Schweizer Gemeinden wo das Parlament jeweils eine Versammlung der Bürger ersetzt ist.

Die erste direkte Demokratie wurde in Antike in Athen praktiziert und ist unter Bezeichnung attische Demokratie bekannt.

siehe auch:

Weblinks




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