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Europäische UnionDieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier. europäischer Staaten . Die EU – selbst keine Körperschaft – begründet sich seit dem Vertrag von Maastricht auf drei Säulen:
Formell spielt die Europäische Gemeinschaft die wichtigste Rolle alle Richtlinien und Verordnungen werden aufgrund des EG-Vertrages ( aktuelle Fassung von Nizza ) erlassen der EU-Vertrag vereinbart in erster Linie nur eine Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres sowie Außen- und Sicherheitspolitik . Die EU ist der größte Wirtschaftsraum Welt gemessen am Bruttoinlandsprodukt .
Entstehungsgeschichte der EU
Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)Am 18. April 1951 wurde in Paris die Europäische Gemeinschaft Kohle und Stahl ( EGKS Montanunion) gegründet. Der EGKS-Vertrag trat am 23. Juli 1952 in Kraft und lief - wie Vertrag vorgesehen - nach 50 Jahren am Juli 2002 aus.
Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG)Am 27. Mai 1952 wurde in Paris der Vertrag über die Gründung der Verteidigungsgemeinschaft (EVG) unterzeichnet in der die westeuropäischen aufgehen sollten. Die Gründung der EVG scheiterte an der französischen Nationalversammlung welche die Ratifizierung des EVG-Vertrags am 30. August 1954 ablehnte. Daraufhin wurde in Deutschland die Bundeswehr gegründet.
Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische AtomgemeinschaftAm 25. März 1957 wurden in Rom ( Römische Verträge ) die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft ( EWG ) und die Europäische Atomgemeinschaft ( Euratom bzw. EAG) gegründet. Die Römischen Verträge zu Beginn des Jahres 1958 in Kraft.
Entwicklung des VertragswerkesWichtigstes Ziel der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft war die Bildung einer Zollunion zwischen ihren Mitgliedern. Dieses Ziel wurde 1968 erreicht. Zweiter Schwerpunkt war die Gemeinsame die in der Folgezeit die Gemeinschaft zu drohte. Zur Mitte der siebziger Jahre wendete EWG fast 90% ihres Haushaltes für Subventionen die Landwirtschaft auf. Der hohe Agraranteil war dadurch dass kein anderer Subventionsbereich auf die EWG-Ebene wurde. Bei anderen Vorhaben z.B. der Herstellung Binnenmarktes die in den Römischen Verträgen als der EWG formuliert worden waren kam man wenig voran wie bei der Bildung einer Währungsunion die 1970 erstmals ernsthaft diskutiert wurde (Werner-Plan). Lähmend auch der faktische Zwang zur Einstimmigkeit bei im Ministerrat der in den Verträgen nicht war seit 1966 aber herrschte (sog. Luxemburger Kompromiss).
Einheitliche Europäische AkteDiese Lähmung der EWG wurde durchbrochen die erste Reform des Vertragswerkes die 1985 verabschiedete Einheitliche Europäische Akte . Mit ihr wurde einerseits die Vollendung Binnenmarktes bis zum 31. Dezember 1992 zum verbindlichen Ziel erklärt. Bis dahin alle Hindernisse für den freien Waren- Dienstleistungs- und Kapitalverkehr zwischen den Mitgliedern beseitigt werden sog. Vier Freiheiten ). Andererseits wurden auch die Entscheidungsprozesse reformiert dass Beschlüsse leichter gefasst werden können; Insbesondere in Binnenmarktfragen das Prinzip der Einstimmigkeit weitgehend und durch das der qualifizierten Mehrheit ersetzt. Um wirtschaftlich rückständigen Regionen den schmackhaft zu machen wurde außerden eine EU-Regionalpolitik Vertragswerk verankert. Um bei der Schaffung des voran zu kommen verabschiedete der Ministerrat das Vollendung des Binnenmarktes" in dem etwa 400 Maßnahmen aufgeführt wurden die bis 1992 umzusetzen waren. Dies gelang auch weitgehend der Binnenmarkt trat fristgerecht in Kraft.
Vertrag von MaastrichtDer Vertrag von Maastricht wird auch kurz EU-Vertrag genannt und die Europäische Union auf Basis der drei der EU der Europäischen Gemeinschaften der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und Zusammenarbeit im Bereich Inneres Justiz ein. Wichtigste Änderung des Vertragswerkes der Gemeinschaft den Vertrag von Maastricht (unterzeichnet am 7. Februar 1992 ) war die Gründung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion . Um den Ländern mit Einkommensrückstand die zu erleichtern wurde außerdem der Kohäsionsfonds etabliert dem Infrastrukturprojekte in Griechenland Portugal Spanien und Irland gefördert werden. Außerdem wurde der Vertrag Vereinbarungen zur Sozialpolitik erweitert die von Großbritannien allerdings abgelehnt wurden das einen Sonderstatus Wichtigste innerinstitutionelle Änderung des Vertrags von war die Einführung des Mitentscheidungsverfahrens das den Volksvertern im Europäischen Parlament das Mitentscheidungsrecht in vielen Themen garantiert.
Vertrag von AmsterdamIm Mittelpunkt der Regierungskonferenz von Amsterdam stand die Politische Union insbesondere die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union . Außerdem vergrößerte der Vertrag von Amsterdam die Entscheidungsbefugnisse des Europäischen Parlaments weiter.
Vertrag von NizzaIm Mittelpunkt der Konferenz von Nizza (2000) stand die Vorbereitung der Gemeinschaft die Osterweiterung . Sie endete mit einem Kompromiss über Stimmengewichtung im Ministerrat die Zahl der Kommissare und die Sitzverteilung im Europäischen Parlament der Anlass zu späteren Kontroversen gab.
Europäischer KonventDer Europäische Konvent hat am 20. Juni 2003 dem Europäischen Rat in Thessaloniki seinen Entwurf eines Verfassungsvertrages Die am 4. Oktober 2003 unter italienischem Vorsitz begonnene und seit 1. Januar 2004 unter irischem Vorsitz weitergeführte Regierungskonferenz hat bisher nicht auf einen umfassenden Kompromiss einigen Im Vordergrund der Debatten steht die der sogenannten "qualifizierten Mehrheit" bei Abstimmungen im Europäischen Rat und im Ministerrat . Deutschland und Frankreich befürworten die vom vorgeschlagene Formel (einfache Mehrheit der Mitgliedstaaten (50 die Zugleich drei Fünftel (60 %) der der Union repräsentieren siehe Art. I-24 (1) Verfassungsentwurfs) während vor allem Spanien und Polen der Formel des Nizza-Vertrages (3-stufiges Verfahren) festhalten da insbesondere diese beiden Länder fürchten durch geänderte Stimmengewichtung an Einfluss zu verlieren. Derzeit dies einer der Hauptdiskussionspunkte im Streit um Verabschiedung der neuen Verfassung. Als Kompromissvorschlag hat die irische Ratspräsidentschaft eine Quote von 55 % zu 55 eingebracht was wiederum für Frankreich schwer akzeptabel Irgendwo dort wird man sich jedoch wahrscheinlich Welche Quote am Ende in den endgültigen aufgenommen wird bleibt abzuwarten.
Mitglieder der EUMitgliedsländer und Beitrittskandidaten der EU Gründungsmitglieder der drei europäischen Gemeinschaften also 1958 Mitglied waren Belgien die Bundesrepublik Deutschland ( Westdeutschland ) Frankreich Italien Luxemburg und die Niederlande ("Die Sechs").
NorderweiterungIn einer ersten Erweiterungsrunde ("Norderweiterung") wurden 1973 Großbritannien Irland und Dänemark aufgenommen. Norwegens Bevölkerung entschied sich in einer Volksabstimmung den Beitritt.
SüderweiterungIn der zweiten Erweiterungsrunde die gelegentlich als "Süderweiterung" bezeichnet wird traten Griechenland ( 1981 ) sowie Spanien und Portugal ( 1986 ) bei.
TeilerweiterungMit der Vollendung der deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 wurde das Gebiet der ehemaligen DDR Teil der Gemeinschaft.
Dritte ErweiterungAm 1. Januar 1995 wurden Finnland Schweden und Österreich Mitglieder der Europäischen Union. Die Norweger den ausgehandelten Beitritt in einer Volksabstimmung am 28. November 1994 erneut abgelehnt.
OsterweiterungAm 1. Mai 2004 wurden Estland Lettland Litauen Polen Tschechien Slowakei Ungarn Slowenien Zypern und Malta Mitglieder der Europäischen Union (sog. Osterweiterung ).
Statistische Daten über die Staaten der EU
KKS: Kaufkraftstandards ( Der Volumenindex des BIP in Kaufkraftstandards (KKS) pro Kopf wird relativ zum der Europäischen Union (EU15) der zu 100 ist ausgedrückt. Ist der Indexwert eines Landes als 100 so hat dieses Land ein pro Kopf über dem EU Durchschnitt (und ( Quelle: EUROSTAT )
Weitere BeitrittskandidatenMit dem Beschluss über die Osterweiterung bekräftigt dass für 2007 der Betritt Rumäniens und Bulgariens angestrebt wird. 2003 erklärte auch Kroatien dass es eine Mitgliedschaft in der beantragt. Die Republik Mazedonien wollte ebenfalls den Beitritt beantragen was wegen des plötzlichen Todes des Präsidenten Trajkovski vertagt wurde. Ende 2004 wird die EU über die Aufnahme Beitrittsverhandlungen mit der Türkei entscheiden. Mit der Schweiz – seit dem Beitritt Österreichs eine Enklave im EU-Gebiet – wurden bilaterale Verträge abgeschlossen. Ein Beitritt der Schweiz EU ist kurz- und mittelfristig kein Thema gesehen wird jedoch damit gerechnet dass die einen EU-Beitritt ernsthaft in Betracht zieht. Norwegen ist Teil des Europäischen Wirtschaftsraums hat 1972 und 1994 den Beitritt zur EU in Volksabstimmungen Mit Russland werden bisher keine Gespräche über den zur EU geführt. Das gleiche gilt für anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion (außer den drei baltischen Republiken) sowie für Serbien und Montenegro . Auch mit den europäischen Zwergstaaten Andorra Liechtenstein Monaco San Marino und Vatikan gibt es bisher keine Gespräche zu Thema. Siehe auch: Kerneuropa EU-Erweiterung Drei plus Drei
GeografieNach Untersuchungen des Nationalen Geografieinstituts Frankreichs www.ign.fr ) liegt die geografische Mitte der EU Ort Kleinmaischeid im Westerwald . Die genaue Lage wurde mit 50° 31" nördlicher Breite und 7° 35' 50" Länge angegeben. Nach Angaben von Eurostat und Gisco Informations-System der Europäischen Kommission) ist eine Angabe Zentrums der EU allerdings nicht möglich.
Außereuropäische Gebiete die der EU angehören
Gebiete die mit der EU in stehen
Gebiete die unter der Verwaltung von der EU stehen aber der EU nicht
Die Organe der EU
ÜberblickDas Leitorgan der EU ist der Europäische Rat er setzt sich aus den Regierungschefs Mitgliedsländer plus deren Außenministern zusammen. Allerdings ist Gremium kein Organ im rechtlichen Sinne er aber politische Leitlinien formulieren und vor allen Reformen des Vertragswerkes beschließen. Gesetzgebendes Organ ist Rat der Europäischen Union (Ministerrat). In ihm sitzen die jeweiligen es gibt beispielsweise den ECOFIN-Rat in dem Wirtschafts- und Finanzminister und die Notenbankchefs sitzen. kann Richtlinien und Verordnungen erlassen muss dabei in zunehmendem Maße mit dem Europäischen Parlament zusammenarbeiten.
Demokratie-DefizitDie Abgeordneten im Europaparlament sind die direkt vom Volk gewählten Repräsentanten in der EU. Alle Organe werden auf indirektem Wege berufen weswegen Politikwissenschaftler in der EU ein Demokratiedefizit und demokratisches Legitimierungsproblem sehen. Zwar sind im Ministerrat Regierungen der Mitgliedstaaten vertreten jedoch finden die der Arbeitsgruppen des Ministerrats in geheimen Sitzungen hinter verschlossenen Türen so dass weder die Medien direkt davon können noch gibt es Zugang für Bürger. Zwar gibt es nach den offiziellen Presseberichte jedoch sind selbst die Berichte von Arbeitsgruppenbesprechungen oft nicht der Öffentlichkeit zugänglich oder schlicht nur oberflächliche Information. Weiterhin werden EU-relevante relativ wenig in den Medien und damit der Öffentlichkeit diskutiert obwohl sich z. B. Briten nach amtlichen Umfragen mehr EU-Berichterstattung wünschen Durch die EU-Verfassung soll das direkt demokratisch gewählte Europäische Parlament weiter aufgewertet werden.
KorruptionDa immer mehr Kompetenzen der einzelnen an die EU abgetreten werden stellt sich das Problem der Korruption sowie eine Diskussion über Möglichkeiten der Durch Korruption gehen jährlich viele hundert Millionen aus dem Budget der Union verloren.
Wirtschaft
Wirtschaftspolitik der EUDie EU erwirtschaftet ein Viertel des Bruttosozialprodukts. Wirtschaftspolitisch setzt die EU vor allem der Landwirtschaft und in der Förderung strukturschwacher Regionen 42 5 % des Haushalts gehen in Subventionen der europäischen Landwirtschaft 36 % in zum Aufbau wirtschaftsschwacher oft ländlicher Regionen (Stand: Quelle: [1] ). Während die Strukturpolitik z.B. in Portugal und Spanien Erfolge zu verzeichnen hat wird die als rückwärtsgewandt teuer und entwicklungspolitisch gefährlich kritisiert. wird die EU deshalb insbesondere von Entwicklungsländern und Nichtregierungsorganisationen für ihre Subventionspolitik angegriffen. Aufgrund des von Ministerratsentscheidungen und der starken Lobby vor allem französischer Bauernverbände sind Reformversuche der Vergangenheit im Wesentlichen gescheitert.
Die neue Währung EuroAm 1. Januar 1999 wurde die Gemeinschaftswährung Euro in den teilnehmenden Staaten als Buchungsgrundlage Ab dem 1. Januar 2002 ersetzt der Euro die nationalen Währungen den zwölf teilnehmenden Staaten der EU. Schweden das Vereinigte Königreich und Dänemark sowie die am 1. Mai 2004 neu hinzugekommenen EU-Staaten nehmen (zunächst) nicht der Europäischen Währungsunion teil.
Trans-European NetworkMit dem Schwerpunktprogramm Trans-European-Network wird in EU eine bessere Vernetzung im Binnenmarkt und gewisse Vereinheitlichung des Verkehrssystems angestrebt. Ferner soll die Infrastruktur von Energie und Telekommunikation verbessert und Satellitennavigationssystem Galileo entwickelt werden. Das TEN hat eine Laufzeit von 1995 bis 2010 . Das Netz beinhaltet Straßen Eisenbahnstrecken Binnen wasserstraßen das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz ( ICE etc.) den kombinierten Verkehr verschiedener Verkehrsträger Häfen Flughäfen Güterterminals sowie Verkehrsmanagement Infosysteme ( GIS ) und die Navigation mit 30 künftigen Galileo -Satelliten. Derzeit überarbeitet die EU das Transeuropäische Transportnetz (TEN-T); seine Leitlinien und 14 Hauptprojekte 2004/5 entschieden sein und betreffen hauptsächlich Bahn Autobahnen Wasserstraßen Güterverkehr und Informationssysteme .
SprachenIn der heutigen EU werden 20 als offizielle Amtssprachen anerkannt mit denen alle der EU kontaktiert werden können. Neben diesen weitere Minderheitensprachen. Die EU erklärt die Sprachen Sprachenvielfalt zu achten und respektieren. Von den Amtssprachen werden Englisch Französisch Deutsch als Arbeitssprachen verwendet um die Verständigung den Mitarbeitern der europäischen Institutionen zu erleichtern. Siehe auch: Amtssprachen der Europäischen Union
Literatur
Siehe auch
Weblinks
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