Effet utile

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Unter effet utile (Effizienzgebot franz . nützliche/praktische Wirkung) versteht man den Grundsatz Regelung oder Norm so auszulegen und anzuwenden dass sie am besten bestimmungsgemäße Wirkung entfalten kann.

Das Argument des effet utile spielt vor allem bei der Anwendung Gemeinschaftsrecht ( Europarecht ) eine große Rolle. Der Europäische Gerichtshof hat in mehreren Entscheidungen klargestellt dass Gemeinschaftsrecht dem nationalen Recht vorgeht. Wenn das Recht unterschiedlich ausgelegt werden kann so ist Auslegung vorzuziehen bei der sich das Gemeinschaftsrecht besten durchsetzt.

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