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Ehegesetz


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Dieser Artikel behandelt das Ehegesetz in Deutschland. die schweizerische Gesetzgebung siehe bitte Eherecht.
Das (deutsche) Ehegesetz ist seit dem 1. Juli 1998 Seine politische Geschichte ist aber nach wie von Bedeutung.

Gegenstände des Ehegesetzes waren ausschliesslich das der Ehe schliessung und der Ehe scheidung . Diese waren wie auch die anderen des Eherechts (z.B. das eheliche Güterrecht) Teil Bürgerlichen Gesetzbuches seit dessen Inkrafttreten am 1. Januar gewesen.

Die seit 1933 regierenden Nationalsozialisten sahen im Eherecht einen wichtigen Hebel Wahnideen von "Rassereinheit" und der "Überlegenheit der Rasse" durchzusetzen. 1935 wurden mit den sogenannten Nürnberger Gesetzen " (genauer: durch das "Gesetz zum Schutze deutschen Blutes und der deutschen Ehre" vom September 1935) Eheschließungen zwischen "Juden und Staatsangehörigen oder artverwandten Blutes" verboten.

1938 wurden anlässlich des sogenannten "Anschlusses" die Bestimmungen über die Eheschließung aus dem Gesetzbuch herausgelöst und durch das "Gesetz zur des Rechts der Eheschließung und Ehescheidung im Österreich und im übrigen Reichsgebiet" (vom 06. 1938 Reichsgesetzblatt I 1938 S. 807) ersetzt.

Nach Ende des Zweiten Weltkrieges stand der Alliierte Kontrollrat vor der dieses Unrecht zu beseitigen. Dabei wählte er den Weg den alten Zustand des Bürgerlichen wiederherzustellen sondern erließ am 20. Februar 1946 eigenständiges Ehegesetz (Amtsblatt des Kontrollrates 1946 S. 294) das die oben genannten nationalsozialistischen Gesetze und neues Recht setzte das in der jedoch dem alten Rechtszustand nach dem Bürgerlichen nahekam. Es galt in allen vier Besatzungszonen auch in der sowjetischen.

Neben der Beseitigung nationalsozialistischen Unrechts regelte Ehegesetz auch zahlreiche Fragen die infolge der entstanden waren.

Nach Gründung der DDR wurde für Gebiet das Ehegesetz durch die "Verordnung über und Eheauflösung" vom 24. November 1955 (GBl-DDR S. 849 f.) abgelöst und diese 1965 das neu geschaffene Familiengesetzbuch integriert.

Nach Gründung der Bundesrepublik Deutschland wurde Ehegesetz vom deutschen Gesetzgeber mehrfach verändert. An Aufhebung und der Rückführung des Eheschließungsrechts in Bürgerliche Gesetzbuch war die Bundesrepublik Deutschland wegen bis 1992 eingeschränkten Souveränität jedoch gehindert. Das erst mit dem Gesetz zur Neuordnung des vom 04. Mai 1998 (Bundesgesetzblatt I 1998 833). Artikel 14 Absatz 1 dieses Gesetzes das Ehegesetz mit Wirkung vom 01. Juli auf und beendete damit ein 52 Jahre Provisorium.



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