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Ehrenamtlicher Richter


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Der ehrenamtliche Richter ist in Deutschland in gleichem Maße der Berufs richter unabhängig. Er hat seine Pflichten getreu Grundgesetz (GG) für die Bundesrepublik Deutschland (BRD) dem Gesetz zu erfüllen nach bestem Wissen Gewissen ohne Ansehung der Person zu urteilen nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen. diese Pflichten leistet er einen Eid. Er das Beratungsgeheimnis zu wahren. In Strafsachen nennt die ehrenamtlichen Richter Schöffen bei den Kammern für Handelssachen Handelsrichter .

Grundlegende Vorschriften sind die §§ 44 45a des Deutschen Richtergesetzes. Im Übrigen bestimmen die Rechte und Pflichten der ehrenamtlichen Richter den für die einzelnen Gerichtszweige geltenden Vorschriften zum Beispiel für Schöffen §§ 30 ff. Gerichtsverfassungsgesetz (GVG). Ein Richter kann unter engen von seinem Amt ausgeschlossen werden §§ 41 ZPO 22 23 StPO .



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