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Eigentum


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Inhaltsverzeichnis

Definitionen

Allgemein

Eigentum bezeichnet ein rechtliches oder normatives von Personen oder Institutionen zu einem oder Objekten im Sinne eines Verfügungsrechtes. Das Bestehen besonderen Verhältnisses hängt davon ab ob es solches gerechtfertigt bzw. begründet werden kann oder
Eigentum und Besitz werden sprachlich oft sind aber unter Umständen voneinander abzugrenzen. So ein Gegenstand sich vorübergehend im Besitz einer Person als des Eigentümers befinden.

Der Begriff Eigentum wird nur dann wenn es eine Population oder Gesellschaft mit Besitz-Aufteilung gibt. Den früheren Inuit -Populationen war beispielsweise der Begriff des Eigentums

siehe auch: Die Grundlagen der Eigentumstheorie

Im Sinne der Rechtsprechung

Eigentum ist im Sinne des Zivilrechts (insbesondere des Sachenrechts ) das umfassende Recht an einer Sache . Es wird auch als dingliches Vollrecht Der Eigentümer darf nach Belieben mit seinem Eigentum und andere von jeder Einwirkung ausschließen soweit Rechte Dritter oder Gesetze dagegen stehen § BGB . Vom Besitz ist das Eigentum scharf zu unterscheiden.

Verfassungsrecht

Privateigentum ist durch Artikel 14 Abs. 1 Grundgesetzes als Institut garantiert. Inhalt und Schranken Eigentums werden durch die Gesetze bestimmt wobei historische Eigentumsbegriff als Leitlinie dient. Dieser Eigentumsbegriff nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts jegliche vermögenswerte Rechte.

Das Eigentum ist im Prinzip ein dingliches Recht ; insoweit das weitestgehende Recht. Es ist Herrschaftsrecht über Sachen im rechtlichen Sinn. Die Definition des 14 GG geht über diesen privatrechtlichen Begriff hinaus (s.o.). Sachen nach § BGB sind körperliche Gegenstände. Die Sozialbindung ist beweglichen Sachen ( Fahrnis ) weitaus geringer als bei den unbeweglichen Immobilien ).

In Artikel 14 Abs. 1 S. GG gewährleistet der Staat das Grundrecht auf Eigentum. Der Eigentümer hat die Freiheit sein Eigentum nicht nur schlicht zu sondern auch es zu verwenden zu verbrauchen zu veräußern (vgl. Jarass/Pieroth GG Auflage 1997 14 Rn. 13).

Dieses liberalrechtsstaatliche Verständnis des Art. 14 GG wird freilich durch eine Reihe von ergänzt und korrigiert:

  • Art. 14 Abs. 2 GG: " Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem der Allgemeinheit dienen. " Durch die Sozialbindung des Eigentums wird das Recht der Nutzung des eingeschränkt. Entgegen der landläufigen Meinung darf man seinem Eigentum nicht gänzlich unbeschränkt machen was will sondern muss dabei auch dessen möglichen für die Allgemeinheit beachten.

  • Art. 14 Abs. 1 S. 2 " Inhalt und Schranken [des Eigentums] werden durch die Gesetze bestimmt ". Die Nutzung des Eigentums wird durch Vielzahl von Gesetzen reglementiert und beschränkt. Man hier von Inhalts- und Schrankenbestimmungen des Eigentums . Die Nutzung eines Grundstückes kann beispielsweise das Nachbarschaftsrecht oder durch die Bauvorschriften eines Bebauungsplanes beschränkt sein. Trotz der Inhalts- und liegt aber das Eigentumsrecht ganz beim Eigentümer. Beispiel dafür ist dass der Eigentümer eines durch das Urheberrecht daran gehindert ist dieses Kunstwerk zu wenn er nicht gleichzeitig der Inhaber des ist; er darf es aber verkaufen.

  • Art. 14 Abs. 3 S. 1 " Eine Enteignung ist nur zum Wohle der zulässig ". Entscheidet der Staat dass es für Wohl der Allgemeinheit erforderlich ist kann der als letztes Mittel das Eigentum auch entziehen. Enteignung ist vor allem bei der Verwirklichung Bauvorhaben und Planungen relevant. Zuvor müssen aber anderen Maßnahmen ausgeschöpft worden sein (sog. Subsidiaritätsprinzip ). Zudem muss eine eigentumsentziehende Maßnahme immer entschädigt werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat auch den Zugriff Eigentum über eine Vermögenssteuer praktisch ausgeschlossen: Vermögenssteuer und Einkommenssteuer zusammen nicht mehr als 50% der Erträge aus Vermögen ausmachen. Dadurch sind nicht nur die Vermögensverhältnisse sondern auch die zunehmende Konzentration des verfassungsrechtlich geschützt.

Privatrecht

Die Übertragung von Eigentum vollzieht sich die Übereignung . Soweit Eigentum an einer Sache nicht besteht kann das Eigentum (erneut) durch Aneignung erworben werden. Ein weiterer Erwerbstatbestand ist Ersitzung .

Eigentum an einer Sache kann auch Form von Miteigentum nach Bruchteilen (Bruchteilseigentum) oder zur gesamten (Gesamthandseigentum) auf mehrere Personen aufgeteilt sein. Ferner bestehen das Sicherungseigentum Treuhandseigentum) das vorbehaltene Eigentum und das Wohnungseigentum . Eine Staffelung des Eigentums nach einer Gliederung ("Über- und Untereigentum") wie beim Besitz ist nicht möglich.

Siehe auch: Allmende sog. Geistiges Eigentum Gemeineigentum Immaterielle Monopolrechte

Das Wesen des Eigentums

Eigentum ist der Anspruch des Eigentümers alle anderen Personen auf Ausübung der tatsächlichen über eine Sache. Es bezieht sich also direkt auf die Sache sondern auf den (=Ausübung der tatsächlichen Gewalt über eine Sache) verhält sich zu diesem als eine Abstraktion Ordnung. Da nun der Besitz wiederrum eine erster Ordnung im Verhältnis zu der betreffenden ist ist das Eigentum also eine Abstraktion Ordnung im Verhältnis zu der betreffenden Sache. Nutzen dieser Aussage lässt sich allerdings bezweifeln. lässt auch Aspekte des Eigentums außer Acht nichts mit dem Besitz zu tun haben Beispiel die Möglichkeit ein Grundstück mit einer zu belasten.

Geistiges Eigentum

Immaterielles Eigentum nimmt immer mehr an Bedeutung zu. wird es zum Beispiel in Gesetzen zum Patentrecht und ähnlichen.

Weblinks



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