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Enteignung


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Die Enteignung ist der Entzug des Eigentums an einer unbeweglichen oder beweglichen Sache . In Deutschland ist sie gemäß Art. Abs. 3 GG nur zulässig wenn sie dem Wohl Allgemeinheit dient und entweder unmittelbar durch ein ( Legalenteignung ) oder auf gesetzlicher Grundlage durch einen Verwaltungsakt ( Administrativenteignung ) erfolgt. So können Grundstücke enteignet werden deren Fläche für den Bau wichtiger Infrastruktureinrichtungen (Straßen Eisenbahnlinien etc.) benötigt wird. Der Eigentümer ist dafür angemessen zu entschädigen ohne dass ihm der Wert ersetzt muss (aber meist wird). Ebenfalls eine Enteignung die Einziehung von Tatwaffen und -gegenständen mit Straftaten begangen wurden. Hier bildet das Strafgesetzbuch die gesetzliche Grundlage. Eine Entschädigung erfolgt diesem Fall nicht.

Geschichte

Die Enteignungen die im Rahmen der des Zweiten Weltkriegs und der Neuordnung Europas nach dessem Ende erfolgten sind immer juristisch ungeklärt und historisch sehr umstritten. Aufgrund fälliger Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe hat die deutsche Regierung die offizielle Anerkennung dieser Enteignungen verweigert. Nicht reaktionäre Gruppen sondern auch der amerikanische Kongress das europäische Parlament fordern bis heute die von Privatbesitz in Ostpreußen Pommern Schlesien und dem Sudetenland an ihre ehemals deutschen Eigentümer bzw. Erben . Dadurch würde jedoch eine Kettenreaktion ausgelöst in ihren Auswirkungen zu nicht absehbaren Verwerfungen würde. Angesichts des EU-Beitritts der osteuropäischen Staaten 1. Mai 2004 stellt sich die Frage das EU-Recht hiermit umgehen wird. Auch wenn die zwischen 1945 und 1949 Unrecht sind kann nicht automatisch bedeuten dass dieses Unrecht allein Rückgabe des konkreten Eigentums wiedergutgemacht werden muss.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte erklärte Frühjahr 2004 die entschädigungslose Enteignung der Bodenreformerben Umsetzung des 1992 geschaffenen Bodenreformabwicklungsgesetztes unter der Kohl als Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention damit als rückzunehmendes Unrecht.

Hierbei ist allerdings anzumerken dass das und Grundrecht auf Eigentum kein Recht am konkreten bestehenden Eigentum und dessen Wert Das Grundgesetz gibt nämlich dem Gesetzgeber auf Inhalt- Schranken des Eigentums festzulegen. Eigentum kann somit vollständig das Nutzungsrecht entzogen werden ohne dass Enteignung vorliegt (z.B. Grundstück im Naturschutzgebiet oder der Zulassung für ein Kfz). Ebenso ist Grundstückseigentümer nicht berechtigt das Wasser auf seinem zu nutzen.

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