Europäischer Gerichtshof

Der Europäische Gerichtshof sollte nicht mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg verwechselt werden der eine Einrichtung des Europarates ist.

Aufgaben und Zuständigkeit

"Der Gerichtshof überwacht die Rechtmäßigkeit der Handlungen des Europäischen Parlaments und des Rates der Handlungen des Rates der Kommission und EZB soweit es sich nicht um Empfehlungen Stellungnahmen handelt und der Handlungen des Europäischen mit Rechtswirkung gegenüber Dritten." (Art. 230 EG )

1989 wurde zur Entlastung des Gerichtshofs ein Gericht erster Instanz (Abk. EuG EuGI ) geschaffen. Seitdem ist der Gerichtshof für Klagen von natürlichen und juristischen Personen nur als Rechtsmittelinstanz für Entscheidungen des Gerichts erster Instanz Für Klagen der Kommission und der Mitgliedsstaaten sowie für (die Entscheidungen im Vorabverfahren ist der Gerichtshof jedoch in erster Instanz zuständig.

Sprachen

Verfahrenssprache kann jede Amtssprache der Europäischen Union sein; die Beiträge der Verfahrensbeteiligten und Richter werden hierbei simultan-übersetzt. Interne Arbeitssprache des ist Französisch .

Weblinks

• http://curia.eu.int - Offizielle Website des EuGH

Bücher zum Thema Europäischer Gerichtshof

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