Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMontag, 23. Oktober 2017 

Europäisches Parlament


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.

Europäisches Parlament (Straßburg)

Das Europäische Parlament ist eines der Organe der Europäischen und wird seit 1979 alle fünf Jahre in allgemeinen freien geheimen Europawahlen direkt gewählt. Es ist die demokratische von 374 Millionen europäischen Bürgern; nach der EU-Osterweiterung 2004 wird es von 450 Millionen gewählt. Die in den Mitgliedstaaten bestehenden politischen spiegeln sich auch in den politischen Fraktionen Ebene des Europäischen Parlaments wider. Es gibt Fraktionen sowie eine Reihe von fraktionslosen Abgeordneten. ihren Heimatländern sind die Abgeordneten Mitglied in 100 verschiedenen Parteien. Insgesamt weist das Europäische derzeit 788 Sitze auf.

Inhaltsverzeichnis

Aufgaben

Das Parlament hat drei wesentliche Aufgaben:

  • Es teilt die Gesetzgebungsfunktion des Rates also die Annahme europäischer (Richtlinien Verordnungen Entscheidungen). Durch diese Mitwirkung an Gesetzgebung wird die demokratische Rechtmäßigkeit der angenommenen gewährleistet. Das EP besitzt (noch) kein Initiativrecht d.h. es kann keine eigenen Gesetzesvorlagen es ist aber in der diskutierten Europäischen Verfassung vorgesehen. Dieses Initiativrecht besitzt auf EU-Ebene nur die Europäische Kommission . In den meisten Politikfeldern werden seit Vertrag von Nizza Gesetzestexte nach dem Mitentscheidungsverfahren angenommen bei dem Parlament und Rat sind und sich bei Uneinigkeit in dritter in einem Vermittlungsausschuss (ähnlich dem Verfahren zwischen und Bundesrat) einigen müssen.
  • Das Europäische Parlament und der Rat sind die Haushaltsbehörde der EU. Die Europäische schlägt einen Haushaltsentwurf vor. Im Haushaltsverfahren können Parlament und Rat Änderungen beschließen. Die Befugnisse Parlaments im Bereich der Agrarausgaben sind allerdings Seitdem das Parlament die Haushaltsbefugnisse besitzt ist Anteil der Agrarausgaben am EU-Haushalt (ca. 100 Mrd. EURO Jahr 2004) allerdings von ca. 90% auf unter 50% gesunken. Für das Haushaltsjahr 2005 ist Steigerung des Etats um 10% auf 109 Mrd. Euro vorgesehen.
  • Es übt eine demokratische Kontrolle über die Kommission aus. Es stimmt der Benennung der zu und kann einen Rücktritt der Kommissare ein Misstrauensvotum erzwingen. Außerdem übt es über Institutionen eine politische Kontrolle aus.

Insgesamt hat das Parlament seit seiner wesentliche Kompetenzen hinzu gewonnen; dies ist aber der Öffentlichkeit wenig bekannt. Es ist nicht nur am Rande Gegenstand von Lehrplänen und oft auch in den Medien nicht richtig wohl auch deshalb weil die Situation so ist.

Da die Mitgliedstaaten der EG diese übertragen haben die nun "im fernen Brüssel Straßburg" wahrgenommen werden sprechen Kritiker auch vom Demokratiedefizit der EU . Der aktuelle Entwurf der Europäischen Verfassung zwar eine Ausweitung der Rechte des Parlaments er sieht aber auch eine Ausweitung der der Kommission und des Rates (z.B. betreffs Abschluss von internationalen Veträgen wie TRIPS und GATS ) vor weswegen sich die Lage nicht sondern teilweise sogar weiter verschärft.

Aktuelle Sitzverteilung

Das Europäische Parlament hat zur Zeit Mitglieder; sie verteilen sich auf sieben Fraktionen. Mitglieder sind fraktionslos.

Sitze Fraktion
295 Europäische Volkspartei und europäische Demokraten (EVP)
232 Sozialdemokratische Partei Europas (SPE)
67 Europäische Liberale Demokratische Reformpartei (ELDR)
55 Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (VEL/NGL)
47 Die Grünen/Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA)
30 Union für das Europa der Nationen
18 Europa der Demokratien und der Unterschiede (EDU)
44 fraktionslos

Stimmgewichtung nach dem europäischen Verfassungsentwurf (Quelle: Spiegel Online (&euro) "one man one vote": Berechnung aus Quellen):
Land Einw.
(Mio.)
Sitze Einw./Sitz rel.
Gewicht
Sitze
bei
"one
man
one
vote"
Luxemburg 0 4 6 66.667 12.42
1
Malta 0 4 5 80.000 10.53
1
Zypern 0 8 6 133.333 6.21
1
Estland 1 4 6 233.333 3.54
2
Slowenien 2 0 7 285.714 2.89
4
Lettland 2 4 9 266.667 3.10
4
Irland 3 7 13 284.615 2.91
6
Litauen 3 7 13 284.615 2.91
6
Finnland 5 2 14 371.429 2.22
9
Dänemark 5 3 14 378.571 2.18
9
Slowakei 5 4 14 385.714 2.14
9
Österreich 8 1 18 450.000 1.84
14
Schweden 8 9 19 468.421 1.76
15
Portugal 9 9 24 412.500 2.00
17
Ungarn 10 0 24 416.667 1.98
17
Belgien 10 2 24 425.000 1.94
17
Tschechien 10 3 24 429.167 1.92
17
Griechenland 10 6 24 441.667 1.87
19
Niederlande 15 8 27 585.185 1.41
27
Polen 38 6 54 714.815 1.15
64
Spanien 39 4 54 729.630 1.13
70
Italien 57 7 78 739.744 1.11
96
Frankreich 59 1 78 757.692 1.09
99
Großbritannien 59 4 78 761.538 1.08
99
Deutschland 82 1 99 828.283 1.00
137
760 760

Geschichte

Das Europäische Parlament ist hervorgegangen aus Parlamentarischen Versammlung der EGKS ( Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl ) gegründet 1952 zu der 1957 die den Römischen Verträgen gegründete Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sowie die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) hinzukamen.

Sitz und Dienstorte

Sitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg . Dort finden auch zwölf viertägige Sitzungen Jahr statt. Die Ausschüsse und Fraktionen tagen auch in Brüssel wo auch kürzere Plenarsitzungen stattfinden. In Luxemburg haben das Generalsekretariat und dessen Dienststellen Sitz; hier arbeiten vor allem die Übersetzer sitzungsferne Verwaltungsdienste.

Warum diese drei Orte?

Als symbolischer Sitz wurde sofort nach Gründung Straßburg festgelegt. Es symbolisiert die deutsch-französische nach dem Krieg. Weil es keine Büroflächen wurden die Dienste zunächst in Luxemburg angesiedelt. mit Gründung der EWG 1958 wurde Brüssel Sitz der Europäischen Kommission bestimmt. Deshalb entwickelte sich so dass die Ausschüsse dort tagten. dem Vertrag von Maastricht wurde Straßburg als endgültig bestätigt; diese Klausel wurde im Vertrag Amsterdam bekräftigt und fehlt auch im aktuell Vertrag von Nizza nicht.

Die Gebäude die das Parlament in jeweiligen Städten nutzt wurden von den entsprechenden gebaut. Das Parlament versucht sie an den an denen sie nicht für Sitzungen gebraucht zu vermieten. Auch der Europäische Bürgerbeauftragte hat seinen Sitz in den Gebäuden Straßburg.

Bereicherungsvorwürfe

Ende März 2004 warf der fraktionslose Abgeordnete Hans-Peter Martin den EU-Parlamentariern Bereicherung vor. Er habe 7.200 Fälle registriert denen Abgeordnete ungerechtfertigt Sitzungstagegelder kassiert hätten. In gemeinsamen Pressekonferenz der europäischen Spitzenpolitiker aller Fraktionen 30. März 2004 bezeichnete der CDU-Politiker Hans-Gert Pöttering die Martins als unhaltbar und ungerechtfertigt: Zwar wird Reform der EU-Parlamentarier-Bezüge von Vielen begrüßt doch das populistische Vorgehen Martins stieß auf einhellige Der Parlamentspräsident Pat Cox hätte eine interne Behandlung begrüßt wird Vorwürfen aber nachgehen.

Europawahl 2004

Das Europaparlament wird alle 5 Jahre Die nächste Wahl findet vom 10. bis 13. Juni 2004 in allen 25 Mitgliedsstaaten statt. Die spiegeln nicht alle Wählerstimmen gleich wider; kleine haben überproportional viele Abgeordnete während große Staaten Deutschland unterproportional berücksichtigt worden sind. Das änderte durch die Osterweiterung am 1. Mai 2004 . Deutschland bleibt weiter das Land mit meisten Mandaten (99) und musste im Gegensatz den anderen Nationen keine Mandate an die Abgeordneten der Beitrittsstaaten abgeben.

Siehe auch

Weblinks


Demokratie und Legitimation der EU



Bücher zum Thema Europäisches Parlament

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Europ%E4isches_Parlament.html">Europäisches Parlament </a>