 |
powered by 
|
| Nachrichten | Lexikon | Protokolle | Bücher | Foren | Dienstag, 21. Mai 2013 |
Europäisches ParlamentDieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier. Europäisches Parlament (Straßburg) Das Europäische Parlament ist eines der Organe der Europäischen und wird seit 1979 alle fünf Jahre in allgemeinen freien geheimen Europawahlen direkt gewählt. Es ist die demokratische von 374 Millionen europäischen Bürgern; nach der EU-Osterweiterung 2004 wird es von 450 Millionen gewählt. Die in den Mitgliedstaaten bestehenden politischen spiegeln sich auch in den politischen Fraktionen Ebene des Europäischen Parlaments wider. Es gibt Fraktionen sowie eine Reihe von fraktionslosen Abgeordneten. ihren Heimatländern sind die Abgeordneten Mitglied in 100 verschiedenen Parteien. Insgesamt weist das Europäische derzeit 788 Sitze auf.
AufgabenDas Parlament hat drei wesentliche Aufgaben:
Insgesamt hat das Parlament seit seiner wesentliche Kompetenzen hinzu gewonnen; dies ist aber der Öffentlichkeit wenig bekannt. Es ist nicht nur am Rande Gegenstand von Lehrplänen und oft auch in den Medien nicht richtig wohl auch deshalb weil die Situation so ist. Da die Mitgliedstaaten der EG diese übertragen haben die nun "im fernen Brüssel Straßburg" wahrgenommen werden sprechen Kritiker auch vom Demokratiedefizit der EU . Der aktuelle Entwurf der Europäischen Verfassung zwar eine Ausweitung der Rechte des Parlaments er sieht aber auch eine Ausweitung der der Kommission und des Rates (z.B. betreffs Abschluss von internationalen Veträgen wie TRIPS und GATS ) vor weswegen sich die Lage nicht sondern teilweise sogar weiter verschärft.
Aktuelle SitzverteilungDas Europäische Parlament hat zur Zeit Mitglieder; sie verteilen sich auf sieben Fraktionen. Mitglieder sind fraktionslos.
GeschichteDas Europäische Parlament ist hervorgegangen aus Parlamentarischen Versammlung der EGKS ( Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl ) gegründet 1952 zu der 1957 die den Römischen Verträgen gegründete Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) sowie die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) hinzukamen.
Sitz und DienstorteSitz des Europäischen Parlaments ist Straßburg . Dort finden auch zwölf viertägige Sitzungen Jahr statt. Die Ausschüsse und Fraktionen tagen auch in Brüssel wo auch kürzere Plenarsitzungen stattfinden. In Luxemburg haben das Generalsekretariat und dessen Dienststellen Sitz; hier arbeiten vor allem die Übersetzer sitzungsferne Verwaltungsdienste.
Warum diese drei Orte?Als symbolischer Sitz wurde sofort nach Gründung Straßburg festgelegt. Es symbolisiert die deutsch-französische nach dem Krieg. Weil es keine Büroflächen wurden die Dienste zunächst in Luxemburg angesiedelt. mit Gründung der EWG 1958 wurde Brüssel Sitz der Europäischen Kommission bestimmt. Deshalb entwickelte sich so dass die Ausschüsse dort tagten. dem Vertrag von Maastricht wurde Straßburg als endgültig bestätigt; diese Klausel wurde im Vertrag Amsterdam bekräftigt und fehlt auch im aktuell Vertrag von Nizza nicht.Die Gebäude die das Parlament in jeweiligen Städten nutzt wurden von den entsprechenden gebaut. Das Parlament versucht sie an den an denen sie nicht für Sitzungen gebraucht zu vermieten. Auch der Europäische Bürgerbeauftragte hat seinen Sitz in den Gebäuden Straßburg.
BereicherungsvorwürfeEnde März 2004 warf der fraktionslose Abgeordnete Hans-Peter Martin den EU-Parlamentariern Bereicherung vor. Er habe 7.200 Fälle registriert denen Abgeordnete ungerechtfertigt Sitzungstagegelder kassiert hätten. In gemeinsamen Pressekonferenz der europäischen Spitzenpolitiker aller Fraktionen 30. März 2004 bezeichnete der CDU-Politiker Hans-Gert Pöttering die Martins als unhaltbar und ungerechtfertigt: Zwar wird Reform der EU-Parlamentarier-Bezüge von Vielen begrüßt doch das populistische Vorgehen Martins stieß auf einhellige Der Parlamentspräsident Pat Cox hätte eine interne Behandlung begrüßt wird Vorwürfen aber nachgehen.
Europawahl 2004Das Europaparlament wird alle 5 Jahre Die nächste Wahl findet vom 10. bis 13. Juni 2004 in allen 25 Mitgliedsstaaten statt. Die spiegeln nicht alle Wählerstimmen gleich wider; kleine haben überproportional viele Abgeordnete während große Staaten Deutschland unterproportional berücksichtigt worden sind. Das änderte durch die Osterweiterung am 1. Mai 2004 . Deutschland bleibt weiter das Land mit meisten Mandaten (99) und musste im Gegensatz den anderen Nationen keine Mandate an die Abgeordneten der Beitrittsstaaten abgeben.
Siehe auch
Weblinks
Demokratie und Legitimation der EU
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Impressum • Lesezeichen setzen • Seite versenden • Seite drucken |
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Europaparlament.html">Europäisches Parlament </a>