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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDonnerstag, 24. August 2017 

Fraktionszwang


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Der Begriff Fraktionszwang beschreibt den Druck der auf die einer parlamentarischen Fraktion von der Fraktionsführung und anderen Fraktionsmitgliedern wird um ein einheitliches Abstimmungsverhalten aller Fraktionsmitglieder erzielen. In Deutschland ist der "Fraktionszwang" eher "Fraktionsdruck" da keine direkten Konsequenzen drohen.

Die Fraktion stimmt meist vorher (intern) über eine ab an das Ergebnis dieser Abstimmung sind alle Mitglieder der Fraktion gebunden. In einigen müssen alle Fraktionsmitglieder diese Meinung nach außen

Der Fraktionszwang steht im Widerspruch zu Idealbild des Grundgesetzes nach dessen Artikel 38 Absatz 1 Abgeordnete "an Aufträge und Weisungen nicht gebunden nur ihrem Gewissen unterworfen" sind; allerdings ist allgemein anerkannt ein gewisser Fraktionszwang nötig ist. Der Fraktionszwang in keinem Gesetz und keiner Geschäftsordnung verankert. jedoch ist der Fraktionszwang Alltag im Parlament. Abgeordneten steht es immer frei zu entscheiden sie wollen sie müssen dann aber damit bei der nächsten Wahl nicht mehr aufgestellt werden. Innerparteiliche Diskussionen obwohl sie Ausdruck einer Willensbildung und teilweise notwendig sind führen außerdem schlechten Wahlergebnissen.

Es gibt aber auch Gründe für Fraktionszwang:

  • kein Abgeordneter kann in allen Fachthemen Sachkenntnis haben und muss sich daher an Meinungen der anderen Mitglieder seiner Fraktion orientieren
  • jede Partei muss sich um ihre durchsetzen zu können auf ihre Abgeordneten verlassen die Abgeordnete verdanken der Partei ihr Mandat
  • ohne Fraktionszwang wäre die Funktionsfähigkeit des stark eingeschränkt da von Abweichlern aus der Fraktion und von der Opposition (deren Gewissen der Meinung ist die müsse abgelöst werden) würden die Gesetzgebung blockieren
  • es kann durchaus eine Gewissensentscheidung sein zuzustimmen die nicht der eigenen Überzeugung entsprechen Alternativen (Regierungswechsel) oder die Unterstützung durch die bei einem anderen Thema schwerer wiegen

Lässt sich der Fraktionszwang nicht einfach kann der Bundeskanzler mit einer Gesetzesabstimmung eine Vertrauensfrage verknüpfen. In Ausnahmefällen oder bei ethischen werden Abstimmungen freigegeben und es fällt eine genannte Gewissensentscheidung.

siehe auch:



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