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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMittwoch, 23. Juli 2014 

Gemeinde (Österreich)


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Die Gemeinde in Österreich ist die kleinste sich selbstverwaltende Einheit. besteht kein Unterschied zwischen kleinen und großen Eine Gemeinde kann auch aus mehreren Orten so Katastralgemeinden bestehen.

Die Verwaltung wird auch als Gemeindeverwaltungsbehörde Die Aufgaben einer Gemeindeverwaltung wird in der österreichischen Bundesverfassung und in den jeweiligen Gemeindeordnungen die sind geregelt.

Dabei wird in gesetzliche und freiwillige einer Gemeinde unterschieden.

Gesetzliche Aufgaben

Freiwillige Aufgaben

  • öffentliche Wasserleitung
  • Kanalisation
  • Bau und Verwaltung von Gemeindewohnungen

(Diese Aufzählung der Aufgaben ist nur Auszug)

Um manche Aufgaben effizienter durchführen zu können sich Gemeinden freiwillig zu Gemeindeverbänden zusammenzuschließen. Das geschieht oft im Schulwesen oder im Abwasserwesen zu Abwasserverbänden. Auch zum Staatsbürgerschaftsverband schließen sich meist die Kommunen zusammen.

Zusätzliche Rechte aber auch Pflichten haben Statutarstädte .

Organe der Gemeinde sind:

  • Die Gemeindevertretung die in geheimer und direkter Wahl wird ist das beschließende und überwachende Organ. setzt sich aus den Gemeinderäten zusammen.
  • Der Gemeindevorstand der aus der Mitte der Gemeinderäte wird ist das vollziehende Organ im selbständigen Er besteht aus dem Bürgermeister den Vizebürgermeistern weiteren geschäftsführenden Gemeinderäten.
  • Der Bürgermeister ist das vollziehende Organ im übertragenen Der Bürgermeister wird abhängig von den Landesgesetzen vom Gemeinderat oder ebenso in direkter Wahl Direkt von den Bürgern wird er derzeit den Bundesländern Burgenland und Tirol gewählt.

Damit ein Bürger in der Gemeinde das aktive Wahlrecht besitzt muss er verschiedene Kriterien erfüllen:

  • Er muss in der Gemeinde seinen Wohnsitz haben.
  • Er muss österreichischer Staatsbürger oder Bürger eines EU -Staates sein.
  • Derzeit muss ein Bürger das 18. zum bekanntgegeben Stichtag vollendet haben.
  • Es dürfen keine sonstigen Wahlausschließungsgründe vorliegen.
Sind diese Voraussetzungen erfüllt so kann in der Wählerevidenz eingetragen werden.

Vor jeder Gemeinderatswahl flammen Diskussionen über Wahlalter und über das Wahlrecht von Ausländern (auch Nicht-EU-Bürgern) die sich länger in der Gemeinde aufhalten auf.

Wenn jemand das aktive Wahlrecht hat hat er auch das passive Wahlrecht . Es kann nur Bundesländer-abhängig ein höheres vorgeschrieben sein.

Die Vertretung der Gemeinden gegenüber dem und dem Bund ist der Gemeindebund bzw. bei den Städten der Städtebund

In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurden in Österreich in verschiedenen Bundesländern durchgeführt bei denen meist Gemeinden zusammengelegt wurden. Gemeinden erhielten meist den Namen der größten Katastralgemeinde aber auch neue Gemeindenamen entstanden. Die behielten meist ihren alten Namen. Diese Zusammenlegungen aber immer wieder auf Widerstand in der gestoßen weil die Bevölkerung nicht zusammen passte manche Katastralgemeinden sich benachteiligt fühlten. So wurden zusammengelegten Gemeinden auch nach Jahrzehnten wieder geteilt. gibt aber nach wie vor Kleinstgemeinden mit 100 Einwohnern z.B. im Bezirk Gänserndorf .

Weblinks

Siehe auch: Politisches System Österreichs



Bücher zum Thema Gemeinde (Österreich)

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