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Genfer RahmenabkommenDieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier. Das Genfer Rahmenabkommen vom 21. Oktober 1994 war ein ambitionierter Versuch den Atomkonflikt Nordkorea und den USA mittels eines bilateralen Vertrages zu regulieren. kommunistische Nordkorea hatte 1993 trotz gegenteiliger Erklärungen mit der Wiederaufarbeitung von Kernbrennstäben begonnen um sich offensichlich in den Besitz von spaltbarem Material für Atomwaffen zu bringen. Parallel war es aus Atomwaffensperrvertrag ausgetreten was in Japan Südkorea und den USA zusätzliche Ängste weckte.
HintergrundSchon seit den 1950er Jahren existierte Nordkorea ein Atomprogramm das seinerzeit mit dem sozialistische Staaten im Fernen Osten ökonomisch zu intensiv von der UdSSR unterstützt wurde . Erst 1985 band die Sowjetunion die Lieferung eines Atomreaktors an die Unterschrift unter den Atomwaffensperrvertrag (NVV) was die militärische Rüstung Nordkoreas internationale Beobachtung stellen sollte. Das mit sowjetischer ausgebaute nordkoreanische Atom-Programm basierte auf der so Gas-Graphit-Reaktortechnologie die als äußerst ergiebiger Plutonium -Produzent – und damit als ideal zum von Atomwaffen - beschrieben wird . Zwar wurden nordkoreanischen Atomaspirationen bis Mitte der 1980er Jahre der Weltöffentlichkeit misstrauisch beobachtet allerdings traute niemand nordostasiatischen Land zu bald in Besitz von Technik und Rohstoffen zu kommen um wirklich Atomwaffen bauen und einsetzbar machen zu können. Beitritt Nordkoreas zum NVV 1985 schien den zivilen Charakter des Programms jedoch wieder zu
Die Verhandlungen1993 nach einer formalen Aufforderung der IAEO zwei undeklarierte Nuklearanlagen auf einem Gelände Yongbyon 60 Meilen nördlich von Pyongyang für zu öffnen eskalierte die Krise zwischen IAEO und Nordkorea . Am 12. März 1993 gab die staatliche Nachrichtenagentur KCNA bekannt Nordkorea seine Mitgliedschaft im NVV aufkündigen würde. Südkorea Japan und das politische Amerika reagierten geschockt Erste Gespräche zwischen US-Unterhändler Robert Galluci und nordkoreanischen Staatssekretär Kang Sok Ju bei den Vereinten Nationen resultierten in einer gemeinsamen Absichtserklärung („joint in welcher der gemeinsame Wille zu einer Lösung des Problems formuliert wurde. Eine besondere kam in den darauffolgenden Verhandlungen in Genf dem Vorschlag Nordkoreas zu dass das die Lieferung plutoniumarmer Leichtwasserreaktoren (LWR) im Austausch die alten Gas-Graphit-Reaktoren akzeptieren würde. Hintergrund dieses war die Argumentation Nordkoreas das Atomprogramm diene ziviler Energieversorgung und die herrschende Energieknappheit würde Nordkorea unmöglich machen auf seine Reaktoren zu Die Lieferung von LWR böte gleichzeitig den dass die Plutonium -Extraktion die zum Bau von Atomwaffen nötig ist mit diesen Reaktoren wesentlich und ineffizienter gewesen wäre. Zugleich hätte Nordkorea die Hilfe ausländischer Mächte in Anspruch müssen weil dem Land die entsprechende Technologien Dieser Option wurde von den USA zu diesem Zeitpunkt nicht zugestimmt . einer Rückkehr zum Verhandlungstisch ließ Nordkorea daher die Krise nochmals so sehr dass die Clinton - Administration sogar kurzfristig Militärschläge erwog : Im 1994 machte Nordkorea Anstalten 8000 Kernbrennstäbe aus einem Reaktor Yongbyon wiederaufzubereiten und sich damit in die zu versetzen waffenfähiges Material zu gewinnen. Der UN-Sicherheitsrat konnte sich nicht auf eine Verurteilung unilateralen Maßnahme einigen Sanktionen wurden wegen der Chinas und Japans nicht verhängt . Final der überraschende Besuch des ehemaligen US-Präsidenten Carter Pyöngyang zum Durchbruch als der „große Führer“ Il-Sung nicht nur die Rückkehr zum Verhandlungstisch sondern auch den ersten nord-südkoreanischen Gipfel überhaupt in Aussicht stellte.
Das Genfer RahmenabkommenDie dritte bilaterale Gesprächsrunde die am Juli 1994 in Genf begann startete mit einem Rückschlag. Einen Tag nach Beginn der Gespräche der nordkoreanische Staatspräsident Kim Il-Sung an einem Herzinfarkt . Nach einer mehrtägigen Trauerperiode endete die final am 13. August 1994 mit der langerwarteten Grobskizze eines Abkommens den USA und Nordkorea . Die diplomatische Intervention Südkoreas das in Verhandlungsprozess nicht mehr länger außen vor stehen öffnete am 23. September 1994 die Tür für ein multilaterales Paket Nordkorea angeboten werden sollte. Am 17. Oktober unterzeichneten die Delegationen das Genfer-Rahmenabkommen . Grundlage Abkommens war das Angebot Nordkoreas seine Arbeiten zwei Gas-Graphit-Reaktoren einzustellen und die Wiederaufbereitung von zu unterlassen wenn die USA im Gegenzug die Lieferung von Leichtwasserreaktoren und in der Bauzeit Öllieferungen zur Energieversorgung bereitgestellt würden. Darüber hinaus würde Nordkorea Mitglied des NVV bleiben und IAEO-Inspektionen Zusätzlich einigten sich beide Seiten darauf diplomatische in der jeweils anderen Hauptstadt zu eröffnen final den Weg zu voller diplomatischer Anerkennung sollte. Der Abbau von Sanktionen die Gewährleistung negativer Sicherheitsgarantien durch die und das Engagement in einem nord-südkoreanischen Sicherheitsdialog die ideelle Anreizkomponente des Genfer-Rahmenabkommens ab.
Die ImplementierungZur Implementierung des Reaktortransfers und der Schweröllieferungen wurde im Frühjahr 1995 von den USA Südkorea und Japan die Korean Energy Development Organization (KEDO) . Diese Organisation war damit betraut die Reaktor- und Öl-Transferleistungen in einem stufenweisen Umsetzungsszenario Einschluss der IAEO und der bilateralen politischen Abkommenskomponenten zu Doch dauerhafte Konflikte und Implementierungsprobleme erschwerten die der Regeln des Genfer-Rahmenabkommens nachhaltig. Als zudem 31. August 1998 eine nordkoreanische Taepodong-Rakete in Japanische See geschossen wurde und Gerüchte um unterirdische Atomanlage in Nordkorea aufkamen mehrten sich Revisionsforderungen an das Der Versuch einer Abkommensrevision wurde ab 1999 in Form des Perry-Reports in Angriff Nach einer zunächst hoffnungsvoll stimmenden Reformulierung der Politiken in der späten Clinton -Ära folgten schwere politische Krisen infolge des im Weißen Haus 2001 (Nuclear Posture Review Präventivkriegsdoktrin " Achse des Bösen "). Im Dezember 2002 erklärte Nordkorea erneut seinen Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag .
AbkommenstextAGREED FRAMEWORK BETWEEN THE UNITED STATES AMERICA AND THE DEMOCRATIC PEOPLE’S REPUBLIC OF Geneva October 21 1994 Delegations of the governments of the States of America (U.S.) and the Democratic Republic of Korea (DPRK) held talks in from September 23 to October 21 1994 negotiate an overall resolution of the nuclear on the Korean Peninsula. Both sides reaffirmed importance of attaining the objectives contained in August 12 1994 Agreed Statement between the and the DPRK and upholding the principles the June 11 1993 Joint Statement of U.S. and the DPRK to achieve peace security on a nuclear-free Korean peninsula. The and the DPRK decided to take the actions for the resolution of thenuclear issue: I. Both sides will cooperate to the DPRK's graphite-moderated reactors and related facilities light-water reactor (LWR) power plants. 1) In accordance with the October 1994 letter of assurance from the U.S. the U.S. will undertake to make arrangements the provision to the DPRK of a project with a total generating capacity of 2 000 MW(e) by a target date 2003. – The U.S. will organize under leadership an international consortium to finance and the LWR project to be provided to DPRK. The U.S. representing the international consortium serve as the principal point of contact the DPRK for the LWR project. – The U.S. representing the consortium make best efforts to secure the conclusion a supply contract with the DPRK within months of the date of this Document the provision of the LWR project. Contract will begin as soon as possible after date of this Document. – As necessary the U.S. and DPRK will conclude a bilateral agreement for in the field of peaceful uses of energy. 2) In accordance with the October 1994 letter of assurance from the U.S. the U.S. representing the consortium will make to offset the energy foregone due to freeze of the DPRK's graphitemoderated reactors and facilities pending completion of the first LWR – Alternative energy will be provided the form of heavy oil for heating electricity production. – Deliveries of heavy oil will within three months of the date of Document and will reach a rate of 000 tons annually in accordance with an schedule of deliveries. 3) Upon receipt of U.S. assurances the provision of LWR's and for arrangements interim energy alternatives the DPRK will freeze graphite-moderated reactors and related facilities and will dismantle these reactors and related facilities. – The freeze on the DPRK's reactors and related facilities will be fully within one month of the date of Document. During this one-month period and throughout freeze the International Atomic Energy Agency (IAEA) be allowed to monitor this freeze and DPRK will provide full cooperation to the for this purpose. – Dismantlement of the DPRK's graphite-moderated and related facilities will be completed when LWR project is completed. – The U.S. and the DPRK cooperate in finding a method to store the spent fuel from the 5 MW(e) reactor during the construction of the LWR and to dispose of the fuel in safe manner that does not involve reprocessing the DPRK. 4) As soon as possible after date of this document U.S. and DPRK will hold two sets of experts talks. – At one set of talks will discuss issues related to alternative energy the replacement of the graphite-moderated reactor program the LWR project. – At the other set of experts will discuss specific arrangements for spent storage and ultimate disposition. II. The two sides will move full normalization of political and economic relations. 1) Within three months of the of this Document both sides will reduce to trade and investment including restrictions on services and financial transactions. 2) Each side will open a office in the other's capital following resolution consular and other technical issues through expert discussions. 3) As progress is made on of concern to each side the U.S. the DPRK will upgrade bilateral relations to Ambassadorial level. III. Both sides will work for peace and security on a nuclearfree peninsula. III. Both sides will work together peace and security on a nuclear free peninsula 1) The U.S. will provide formal to the DPRK against the threat or of nuclear weapons by the U.S. 2) The DPRK will consistently take to implement the North-South Joint Declaration on Denuclearization of the Korean Peninsula. 3) The DPRK will engage in dialogue as this Agreed Framework will help an atmosphere that promotes such dialogue. IV. sides will work together to strengthen the nuclear non proliferation regime. IV) Both sides will work together strengthen the international nonproliferation regime 1) The DPRK will remain a to the Treaty on the Non-Proliferation of Weapons (NPT) and will allow implementation of safeguards agreement under the Treaty. 2) Upon conclusion of the supply for the provision of the LWR project hoc and routine inspections will resume under DPRK's safeguards agreement with the IAEA with to the facilities not subject to the Pending conclusion of the supply contract inspections by the IAEA for the continuity of will continue at the facilities not subject the freeze. 3) When a significant portion of LWR project is completed but before delivery key nuclear components the DPRK will come full compliance with its safeguards agreement with IAEA (INFCIRC/403) including taking all steps that be deemed necessary by the IAEA following with the Agency with regard to verifying accuracy and completeness of the DPRK’s initial on all nuclear material in the DPRK. Robert L. Gallucci Head of Delegation of United States of America Ambassador at Large the United States of America _________________________ Kang Ju Head of the Delegation of the People's Republic of Korea First Vice-Minister of Affairs of the Democratic People's Republic of
Weblinks
Weiterführende LiteraturMansourov Alexandre Y.: North Korea’s Negotiations the Korean Peninsula Energy Development Organization (KEDO). The North Korean Nuclear Program. Security Strategy New Perspectives from Russia. Hrsg. v. James Moltz und Alexandre Y. Mansourov. 1. Auflage. Routledge 2000. S. 156-171. Noland Marcus: Avoiding the Apocalypse: The of the Two Koreas. 1. Auflage. Washington: 2000. Reiss Mitchell: Bridled Ambition. Why Countries their Nuclear Capabilities. 1. Auflage. Baltimore: The Hopkins University Press 1995 (=Woodrow Wilson Center Studies) Smithson Amy E.: North Korea: A in Progress. In: The Politics of Positive in Arms Control Hrsg: T. Bernauer / Ruloff. 1. Auflage. Columbia: South Carolina 1999. S. 72-110. U.S. General Accounting Office (=U.S. GAO) Implementation of the U.S./North Korean Agreed Framework Nuclear Issues. Report to the Chairman Committee Energy and Natural Resources U.S. Senate. (PDF-Dokument Internet Stand Juni 1997). Internet: http://www.gao.gov/archive/1997/r497165.pdf (Zugriff: 01.06.2003). U.S. General Accounting Office (=U.S. GAO) Nuclear Nonproliferation. Difficulties in Accomplishing IAEA´s Activities North Korea. Report to the Chairman Committee Energy and Natural Resources U.S. Senate. (PDF-Dokument Juli 1998). Internet: http://www.gao.gov/archive/1998/rc98210.pdf (Zugriff: 01.06.2003). U.S. General Accounting Office (=U.S. GAO) Nuclear Nonproliferation. Heavy Fuel Oil Delievered to Korea Under the Agreed Framework. Testimony Before Committee on International Relations House of Representatives. Stand October 1999). Internet: http://www.globalsecurity.org/wmd/library/report/gao/rc00020t.pdf (Zugriff: 01.06.2003).
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