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Gewaltenteilung


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In der Staatstheorie versteht man unter Gewaltenteilung eine Aufteilung der Staatsgewalt .

Politischer Machtmissbrauch soll durch die Gewaltenteilung werden. Die Gewaltenteilung ist im Zusammenhang mit Gewaltmonopol als ein elementarer Bestandteil der Demokratie zu sehen. Es gibt verschiedene Ebenen der Gewaltenteilung meistens bezeichnet der Begriff horizontale Gewaltenteilung zwischen Legislative Exekutive und Judikative ).

Inhaltsverzeichnis

Arten der Gewaltenteilung

horizontale Ebene

Unter der horizontalen Gewaltenteilung versteht man die Aufteilung der im Staat auf die drei Bereiche Gesetzgebende Gewalt (Legislative) ausführende Gewalt (Exekutive) und rechtsprechende Gewalt (Judikative) die voneinander unabhängig sein sollen sich gegenseitig kontrollieren können. Im Englischen wird der Begriff checks and balances gebraucht. Das politische System der USA ist ein gutes Beispiel für die Gewaltenteilung und gegenseitige Kontrolle der Gewalten.

vertikale oder föderative Ebene

Unter der vertikalen oder föderativen Gewaltenteilung versteht man die der Gewalt zwischen Behörden die für das Land zuständig sind und Behörden die für kleineres Gebiet zuständig sind. Deutschland ist mit Aufbau aus Bundesländern die eigene Kompetenzen haben eine gutes

zeitliche oder temporale Ebene

Darunter versteht man die zeitliche Begrenzung Dauer für die eine Person ihr Amt oder Mandat bekommt. Die Macht wird damit zwischen geteilt die nacheinander einen Posten besetzen. Die sind wichtig für die zeitliche Gewaltenteilung da die regelmäßige Ablösung der Regierung sichern.

soziale Ebene

Da die Gesellschaft aus unterschiedlichen sozialen besteht werden für die unterschiedlichen Interessen verschiedene gemacht. Durch den Wettstreit müssen Kompromisse geschlossen die die Macht einer einzelnen Gruppe begrenzen.

dezisive Ebene

Darunter versteht man die Aufteilung der (dezisive Ebene=Entscheidungsebene) zwischen beispielsweise Regierung Parteien Medien Gewerkschaften oder anderen Interessenverbänden . Hier wird durch die Mitwirkung dieser die Macht einer einzelnen Gruppe vor allem Regierung eingeschränkt.

konstitutionelle Ebene

In den modernen Staaten werden die durch eine Verfassung eingeschränkt die nur durch eine zwei Mehrheit oder teilweise (bestimmte Artikel) überhaupt nicht werden kann.

Medien als "vierte Gewalt"

Auf Grund ihres großen Einflusses der in den modernen Demokratien werden die Medien manchmal als vierte Gewalt bezeichnet und die Staatsgewalt womit sie praktisch Teil der werden.

siehe auch: Funktionen der Massenmedien

Situation in Deutschland

In Deutschland ist die Gewaltenteilung durch Grundgesetz festgelegt:

Nach dem unveränderlichen Artikel 20 GG die Staatsgewalt durch besondere Organe der Gesetzgebung der vollziehenden und die Rechtsprechung ausgeübt (horizontale Ebene). Die Organe der Gesetzgebung Bundestag und Bundesrat die Bundesregierung Auf Grund der ebenfalls im Grundgesetz Gewaltenverschränkung die durch die Wahl der Regierung durch den Bundestag entsteht wird die institutionelle Gewaltenteilung teilweise eine Gewaltenteilung zwischen Opposition und Regierungskoalition ersetzt. Eine Verschränkung der ist sinnvoll um die Handlungsfähigkeit zu gewährleisten. der Richter an den obersten Gerichtshöfen)

Die vertikale Gewaltenteilung ist durch Artikel GG der Deutschland als Bundesrepublik und Bundesstaat bezeichnet sowie durch Artikel 79 GG in dem festgelegt wird dass Eine Änderung dieses Grundgesetzes durch welche die des Bundes in Länder die grundsätzliche Mitwirkung Länder bei der Gesetzgebung ... unzulässig ist. Auch die Aufteilung der Macht Bund und Ländern ist im Grundgesetz festgelegt.

Die zeitliche Ebene ist durch die von Amtsperioden und regelmäßigen Wahlen (bedingt durch Regierungsform Demokratie ) festgelegt.

Die soziale Ebene wird durch Grundrechte wie das Recht auf freie Meinungsäußerung Versammlungsfreiheit Vereinigungsfreiheit und Petitionsrecht gesichert.

Die dezisive Ebene wird durch die genannten Grundrechte und Artikel 21 GG der Parteien die Mitwirkung bei der politischen Willensbildung Volkes gibt gesichert.

Die konstitutionelle Ebene ist ebenfalls stark das Grundgesetz schützt sich selbst und den vor Änderungen wichtiger Prinzipien ( siehe: wehrhafte Demokratie).

siehe auch: Politisches System Deutschlands

Geschichte

Ansätze zu einer Form der Gewaltenteilung sich schon in der von Aristoteles und Polybios vertretenen Theorie der Mischverfassung in der taucht der Begriff aber erstmals in den des englischen Philosophen John Locke und des französischen Barons Montesquieu auf.

Als politisches Programm verkündet wurde die erstmals in der Unabhängigkeitserklärung der USA ( 1776 ).

Heute sind die Prinzipien der Gewaltenteilung den meisten modernen Demokratien dem Verfassungstext nach verwirklicht. In der wird die Gewaltenteilung mehr und mehr durch der Parteiendemokratie ausgehöhlt. Dies geschieht einerseits durch Verlagerung Entscheidungsprozesse in außerparlamentarische Gremien anderseits aber auch der einzelnen Gewalten durch eine institutionalisierte dem folgende Besetzung jedenfalls der höheren Ämter in Rechtsprechung und Verwaltung . Inwieweit eine wirksame gegenseitige Kontrolle der Gewalten noch stattfindet hängt maßgeblich vom jeweils Wahlrecht und Beamtenrecht ab. Lange Wahlperioden und ein stark Verhältniswahlrecht behindern den Austausch des parteipolitischen Personals führen damit zu einer fortschreitenden Erosion des

Gleichzeitig hat sich das Verständnis von erweitert und umfasst nunmehr nicht allein die Aufteilung in die Bereiche Judikative Exekutive und Manche Politologen sprechen von sechs Ebenen der (siehe oben): die klassische horizontale eine vertikale eine temporale Komponente eine konstitutionelle Ebene eine Ebene sowie eine soziale Ebene.

Missverständnis der Gewaltenteilung

Häufig wird Gewaltenteilung missverstanden als die nach einer völligen Trennung der einzelnen Gewalten. wird verkannt dass Gewaltenteilung nur dadurch funktionieren dass die einzelnen Organe ein Eingriffsrecht in anderen Zweige besitzen müssen um effektiv ihre ausüben zu können. Präziser wird hier manchmal "Gewaltenverschränkung" gesprochen. Ein typisches Beispiel für diese der Gewaltenverschränkung ist das im Grundgesetz niedergelegte konstruktive Misstrauensvotum mit dem eine Mehrheit des Bundestags also die Legislative den Bundeskanzler die Exekutive abberufen kann. Des weiteren die Gerichte Akte der Verwaltung überprüfen Verfassungsgerichte Legislativakte. Das Parlament wählt darüber hinaus auch Bundeskanzler und ist an der Wahl des beteiligt.

Siehe auch: Trennung von Amt und Mandat



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