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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMontag, 23. Oktober 2017 

Grundrechte


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Als Grundrechte bezeichnet man wesentliche Rechte die von einem Staat seinen Bürgern als einklagbar garantiert werden. Die Grundrechte in der Regel in der Verfassung formuliert. Sie basieren auf der philosophischen der Menschenrechte nach der jeder Mensch gewisse unveräußerliche besitzt. Auf internationaler Ebene wurden verschiedene Abkommen die Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte getroffen in denen die Menschenrechte als vereinbart sind.

Beide Begriffe werden oft synonym verwandt dass nicht immer klar ist worin der besteht. So findet sich beispielsweise in Art. des Grundgesetzes der BRD in Abs. 2 das zu den "unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten" während 3 von "Grundrechten" spricht. Gemeinhin wird jedoch ausgegangen dass sich die Grundrechte aus den ergeben und nicht umgekehrt. So kann die eines Landes durch politische Entscheidungen geändert werden die Menschenrechte auf allgemeinen ethischen Prinzipien beruhen. gehören zu den Grundrechten im Gegensatz zu Menschenrechten auch Bürgerrechten die nur für die Angehörigen eines gelten.

Inhaltsverzeichnis

Entwicklung

Erstmals wurden Grundrechte in England im "habeas Corpus"-Akt schriftlich fixiert.

Grundrechte des Grundgesetzes

In der Bundesrepublik Deutschland sind die in den Artikeln 1 bis 19 des Grundgesetzes festgelegt. Sie dürfen nur durch ein eingeschränkt werden dass dieses ausdrücklich regelt. Auch den jeweiligen Verfassungen der Bundesländer gibt es die sich jeweils etwas voneinander unterscheiden aber ein durch das Grundgesetz garantiertes Grundrecht außer setzen können.

Zu den Grundrechten zählen (alphabetisch):


Der Grundrechtskatalog des Grundgesetzes wird durch Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention erweitert. Die Grundrechte dienen in erster dem Schutz gegenüber staatlichen Eingriffen strahlen aber auf das gesamte Recht aus.

Von den Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten vor Gericht eingeklagt werden können sind die zu unterscheiden. Sie bilden die Richtschnur zur der Gesetze geben jedoch dem Bürger kein subjektives Recht. Beispiel ist hier der Umweltschutz 20a GG). Auf daneben noch mögliche andere die nicht einklagbar sein würden wurde bei des Grundgesetzes bewusst verzichtet um es nicht verwässern". Solche Rechte finden sich in jüngeren wie der Berlins oder Brandenburgs z. B. Recht auf Arbeit das Recht auf Wohnraum das Recht auf Sport. Solche Grundrechte haben "politischen Wert" darin dass sie als in Verfassungsrang gehoben von jeder Regierung beachtet werden (unabhängig von Parteiprogrammen oder Koalitionsvereinbarungen).

Gegen die Verletzung eines Grundrechts durch öffentliche Gewalt kann jedermann Verfassungsbeschwerde erheben.

Entwicklung

Nachdem die Weimarer Reichsverfassung lediglich Programmsätze enthielt sollte mit dem ein Regelwerk geschaffen werden das dem Staat verbindlich festlegte inwieweit er in bestimmte Rechte Bürgers eingreifen darf. Grundsätzlich sind Eingriffe die Grundrechte nicht selbst vorsehen und die sich aus anderen Verfassungswerten ergeben unzulässig. Gegen diese der Bürger sich wehren z. B. mit vor den Verwaltungsgerichten oder vor den ordentlichen Sollte der Bürger nach Erschöpfung des Rechtswegs Meinung sein dass immernoch eine Grundrechtsverletzung besteht er das Bundesverfassungsgericht im Wege einer Verfassungsbeschwerde

Über diese anfängliche Abwehrfunktion hinaus haben die Grundrechte jedoch auch zu Teilhabe- und entwickelt. So folgt aus Art. 3 Abs. GG in Verbindung mit einer Verwaltungspraxis dass Bürger ebenfalls Anspruch auf eine behördliche Leistung kann z. B. wenn vergleichbare Bürger Subventionen haben.

Außerdem können die objektiven Wertentscheidungen die den Grundrechten enthalten sind Schutzpflichten für den begründen. So wird aus Art. 2 Abs. GG dem Schutz des Lebens abgeleitet dass Staat auch Selbstmörder vor ihrem Tod schützen und dass auch das ungeborene Leben Rechte

Streitig ist nach wie vor wie die Drittwirkung von Grundrechten reicht. (Haben also Wirkung zwischen den Bürgern wenn der Staat nicht beteiligt ist z.B. bei der Frage Sozialbindung des Eigentums) Als Abwehrrechte gegen den können die Grundrechte hier nur in Ausnahmefällen haben. (Auslegung von zivilrechtlichen Generalklauseln "im Lichte Grundgesetzes"(BVerfG) )

Siehe auch: Grundgesetz (Quellentext) Demokratie Minderheitenschutz Grundbedürfnis

Literatur

  • Till Müller-Heidelberg (Herausgeber) Ulrich Finckh (Herausgeber) Elke (Herausgeber) Jens Neubert (Herausgeber) Jürgen Micksch (Herausgeber) Kaleck (Herausgeber) - Grundrechte-Report 2003. Zur Lage der Bürger- und in Deutschland ISBN 349923419X



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