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Impeachment


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Eine Anklage wegen Amtsvergehen (englisch impeachment ) ist ein in der US-amerikanischen Verfassung Verfahren zur Amtsenthebung des Präsidenten sowie anderer wie zum Beispiel der Richter des Supreme Court . Das Repräsentantenhaus trifft die Entscheidung über die Einleitung Verfahrens der Senat entscheidet über die endgültige Amtsenthebung die mit Zweidrittelmehrheit ausgesprochen werden kann.

Bisher gab es nur 14 Anklagen Amtsvergehen davon drei gegen US-Präsidenten:

  • 1868 gegen Andrew Johnson wegen Missachtung der Rechte des Kongresses. notwentige Stimmenzahl wurde nicht erreicht.
  • 1974 gegen Richard Nixon wegen der Watergate -Affäre. Nixon kam der Absetzung durch Rücktritt
  • 1998 gegen Bill Clinton wegen Meineid und Behinderung der Justiz. notwendige Stimmenzahl wurde nicht erreicht.

Auch in England gibt es das es ist eine auf Antrag des englischen Unterhauses vor dem Oberhaus verhandelte Anklage gegen hohe Staatsbeamte wegen Pflichtverletzungen z.B. wegen Hochverrats .



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