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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenMontag, 24. November 2014 

Initiative (Schweizer Politik)


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In der Schweiz ist die Initiative ein politisches Recht das es in Formen und auf verschiedenen Stufen jeweils auf Kantonsebene und Gemeindeebene gibt.

Inhaltsverzeichnis

Volksinitiative auf Bundesebene

Bei einer Volksinitiative verlangen Stimmbürger mit Unterschrift eine Teilrevision der Bundesverfassung . Siehe dazu auch Verfassungsänderung . Dies kann ein fertiger Vorschlag (der Fall) oder eine allgemeine Anregung sein. Damit Volksinititative zustandekommt müssen innerhalb von 18 Monaten Unterschriften von Stimmbürgern gesammelt werden.

Da es bei einer solchen Initiative eine Verfassungsänderung geht muss sie sowohl durch (Mehrheit der Stimmbürger) als auch durch Ständemehr (Mehrheit der Kantone) angenommen werden um Kraft zu treten.

Oft erarbeiten Regierung und Parlament einen Gegenvorschlag zu einer Initiative der gewöhnlich weniger weit geht als die Initiative - in der Hoffnung dass der Gegenvorschlag nicht die Initiative angenommen wird.

In so einem Fall kommen Initiative Gegenvorschlag gemeinsam zur Abstimmung wobei es die eines doppelten Ja gibt - man kann sowohl für Initiative als auch für den Gegenvorschlag stimmen. einer Stichfrage wird entschieden welche Variante in tritt wenn beide angenommen werden.

Volksinitiativen gehen von Bürgern und Bürgerinnen aus nicht von Regierung Parlament.

Es ist ein eher seltener Fall eine Volksinitiative angenommen wird aber Volksinitativen sind der direkten Demokratie der Schweiz ein wesentlicher Anstoss für

Parlamentarische Initiative

Eine parlamentarische Initiative ist ein parlamentarischer bei dem ein Ratsmitglied einen eigenständigen Vorschlag Verfassung zu einem Gesetz oder zu einem Bundesbeschluss einbringt.

Eine parlamentarische Initiative kann ein ausgearbeiteter oder eine allgemeine Anregung sein.

Sie wird im Rat diskutiert und der Rat zustimmt kommt sie im zweiten zur Debatte und Abstimmung.

Standesinitiative

Eine Standesinitiative ist ein Entwurf zu Verfassungsänderung einem Gesetz oder einem Bundesbeschluss den Kanton (Stand) oder Halbkanton der Bundesversammlung einreicht.

Eine Standesinitiative wird wie eine parlamentarische behandelt.

Volksinitiativen auf Kantonsebene

Auf Kantonsebene gibt es neben Verfassungsinitiativen Gesetzesinitiativen wobei eine Abstimmung über einen Vorschlag ein neues Gesetz oder eine Gesetzesänderung verlangt Die notwendige Unterschriftenzahl ist in der jeweiligen festgelegt.

Weblinks


Siehe auch: Bürgerinitiative Demokratie Initiativrecht Politisches System der Schweiz Referendum Volksbegehren Volksentscheid .



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