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Irak-Konflikt


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Die Annektierung Kuwaits durch den Irak im Jahre 1990 war der Auslöser für den Zweiten Golfkrieg in dem eine Allianz unter Führung der USA Kuwait befreite und der mit einer des Iraks endete. Nach dieser Niederlage wurden den Irak Sanktionen verhängt darunter die Auflage seine Massenvernichtungswaffen zu vernichten und dieses durch Waffeninspekteure zu lassen sowie die Verhängung von Flugverbotszonen nördlichen und südlichen Irak. Die USA und ihre Verbündeten warfen dem Irak wieder Verletzungen dieser Auflagen vor was mehrfach Bombardierungen des Iraks führte.

Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 riefen die USA zu einem weltweiten Krieg gegen den Terror auf. Dabei richtete sich das Augenmerk auf Afghanistan wo die Terrororganisation Al-Qaida ihr Hauptquartier hatte. Nach dem Sieg USA und ihrer Verbündeten im Afghanistan-Krieg richtete sich das Interesse der USA gegen andere " Schurkenstaaten " und hier im Laufe des Jahres 2002 immer mehr auf den Irak als einen Teil der " Achse des Bösen ". Ihm wurde einerseits vorgeworfen den Terrorismus zu unterstützen andererseits aber auch die dem Zweiten Golfkrieg geltenden Auflagen immer wieder verletzten insbesondere seine Massenvernichtungswaffen nie vollständig vernichtet haben und weiter an der Entwicklung dieser arbeiten.

Nach wochenlangen Verhandlungen beschloss der UN-Sicherheitsrat daraufhin am 8. November 2002 in der Resolution 1441 die Waffeninspektionen unter der Leitung von Hans Blix zu verstärken den Irak noch einmal aufzufordern diese und alle früheren Resolutionen einzuhalten erneut zusammenzutreten um über Maßnahmen zu beraten der Irak die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verletzen. automatisches militärisches Vorgehen bei Verletzung der Resolution von den USA gewünscht wurde nicht beschlossen.

Die USA warfen im Folgenden dem vor die Resolutionen weiterhin zu verletzen und immer stärker darauf das Irak-Problem militärisch zu lösen (s. Irak-Invasionsplan der USA ). Die USA wurden dabei von einer von Staaten unterstützt besonders zu nennen ist Großbritannien . Andere Staaten vor allem Syrien Belgien Deutschland Frankreich sowie Russland und China wollten das Irak-Problem weiterhin friedlich lösen. Dazu arbeiteten Deutschland und Frankreich Anfang Februar 2003 an einem Plan der eine Erhöhung Zahl der Waffeninspektoren und evtl. auch den von Blauhelm-Soldaten vorsah. Unterstützung erhielten sie dabei u.a. Russland und China .

Am 15./16. Februar 2003 fanden in Ländern Massenkundgebungen gegen eine militärische und für Verhandlungslösung des Konfliktes statt. Veranstalter waren ein Spektrum von Friedensinitiativen Kirchengruppen und Parteien. Es dies die einzigen Friedensdemonstrationen die schon vor einem möglichen Krieg stattfanden.

Zuvor war der Streit innerhalb der NATO zwischen den Befürwortern eines Militärschlages gegen Irak und den Befürwortern einer friedlichen Lösung eskaliert als die NATO-Führung im Schweigeverfahren Militärhilfen für die Türkei einleitete. Belgien und Frankreich stoppten das am 10. Februar 2003 indem sie von ihrem Veto -Recht Gebrauch machten Deutschland unterstützte sie dabei selbst ein Veto einzulegen. Am 17. Februar einigten sich die NATO-Staaten schließlich über Hilfeleistungen für die Türkei Falle eines Irak-Krieges. Im Kompromiss versicherten Belgien und Frankreich dass sie ihren Bündnisverpflichtungen im eines Angriffs auf die Türkei nachkommen würden wurde aber betont dass es sich um Defensivmaßnahmen handelte und nicht um Vorbereitungen für Angriff auf den Irak sowie dass weiterhin friedliche Lösung des Irak-Konfliktes unter Einbeziehung der UNO angestrebt wird.

Anfang März 2003 kam es im türkischen Parlament zu einer Abstimmung über die für die USA mit dem Resultat dass die Unterstützung Alleinganges verweigert wird. Die von den USA Wirtschaftshilfen waren offenbar viel zu niedrig und der Druck von Seiten der EU wichtigster Handelspartner der Türkei zu groß. fehlte den USA ein wichtiges Einmarschgebiet und Invasion des Iraks konnte nur noch vom aus erfolgen.

Nachdem es aufgrund der grundsätzlich verschiedenen zu keiner Eingigung im UN-Sicherheitsrat über eine Irak-Resolution kam mündete der Irak-Konflikt am 20. März 2003 durch den Einmarsch der USA in Irak in den Dritten Golfkrieg .

Die Völkerrechtler bezeichnen in der überwiegenden diesen Krieg als völkerrechtswidrig.

Literatur

  • Daniel Yergin: Der Preis. Die Jagd nach Geld und Macht Frankfurt 1991 ISBN 3100958047
  • Wolfgang K. Lerch: Kein Friede für Allahs Frankfurt 1991 ISBN 3100438094

Weblinks



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