 |
powered by 
|
| Nachrichten | Lexikon | Protokolle | Bücher | Foren | Donnerstag, 20. Juni 2013 |
Italienische PolitikDieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier. Italien ist seit 1946 eine parlamentarische Republik als in einer Volksabstimmung nach dem Zweiten Weltkrieg die (durch ihre Rolle im Faschismus ) diskreditierte Monarchie abgeschafft wurde.
VerfassungDie italienische Verfassung zeichnet sich durch einen Kompromisscharakter aus aus der unmittelbaren Nachkriegsgeschichte herrührt: Aus der des gemeinsamen Widerstandskampfes gegen den Faschismus ("resistenza") entschlossen sich die im "Nationalen zusammengeschlossenen antifaschistischen (liberale sozialistische kommunistische und katholisch Parteien gemeinsam die neue Verfassung auszuarbeiten. Daher sich im Verfassungstext einzelne Elemente die mehr weniger klar den jeweiligen politischen Gruppierungen zuzuordnen Besonderheiten der italienischen Verfassung sind beispielsweise starke Betonung plebiszitärer Elemente (Verfassungsänderungen müssen durch Referendum bestätigt werden außerdem besteht für die die Möglichkeit per Volksbegehren und Volksentscheid Gesetze wieder aufzuheben) die große Machtfülle dem Parlament ( Zweikammersystem "bicameralismo perfetto") zugestanden wird sowie die geringen formalen Einflussmöglichkeiten der Regierung und des Ministerpräsidenten .
InstitutionenDie Verfassungsorgane entsprechen im Wesentlichen denen anderen westlichen Demokratien:
StaatspräsidentStaatsoberhaupt ist in Italien der der Staatspräsident (eigentlich: "Republikpräsident" "presidente della repubblica"). Laut nimmt er vorwiegend repräsentative Funktionen wahr beteiligt an der Regierungsbildung und ist Oberbefehlshaber über die Streitkräfte. In der Verfassungswirklichkeit kommt ihm nicht selten eine entscheidende bei der Bewältigung von Regierungskrisen zu die der italienischen Republik in der zweiten Hälfte 20. Jahrhunderts wesentlich häufiger waren als in anderen Ländern.
ParlamentDer Begriff Parlament gilt in Italien als Sammelbegriff für Senat und die Abgeordnetenkammer. Beide Kammern sind Gesetzgebungsverfahren absolut gleichberechtigt und unterscheiden sich nur Anzahl Zusammensetzung und Wahlmodus ihrer Mitglieder. Beide tagen unabhängig voneinander. In jeder Kammer gibt ständige Ausschüsse und Sonderkommissionen die ebenfalls unabhängig sind.
AbgeordnetenkammerDie Abgeordnetenkammer ("camera dei deputati" meist "camera" genannt) ist die größere Parlamentskammer deren Abgeordnete alle fünf Jahre auf nationaler Ebene Wahlsystem) gewählt werden. Wählbar ist jeder Wahlberechtigte das 25. Lebensjahr vollendet hat.
SenatDer " Senat der Republik " ("senato della repubblica" meist nur "senato" "Senat" genannt) ist die kleinere der beiden
GesetzgebungsverfahrenDie Gesetzgebung steht in Italien de jure nur dem Parlament zu. Ein Initiativrecht hat jeder einzelne Abgeordnete bzw. Senator Regierung als Ganzes sowie das Volk. Jedes Gesetz bedarf der Zustimmung beider Kammern formelles Vermittlungsverfahren ist nicht vorgesehen. Der Staatspräsident zudem jedes Gesetz unterzeichnen bevor es in treten kann. Da beide Kammern den selben verabschieden müssen zieht sich ein normales Gesetzgebungsverfahren in die Länge. Nach jeder Änderung die der Kammern an einem Entwurf verabschiedet muss geänderte Entwurf der jeweils anderen Kammer zur vorgelegt werden. Verabschiedet diese wiederum das Gesetz mit Änderungen müssen auch diese Änderungen durch neue Beratung und Abstimmung in der vorherigen bestätigt werden. Auf diese Art und Weise es möglich dass einzelne Entwürfe jahrelang zwischen beiden Paralemtskammern hin und her geschoben werden sie in Kraft treten können. Daher tritt reguläre Gesetzgebungsverfahren in der italienischen Politik zunehmend den Hintergrund. Stattdessen wird in Italien oft sogenannten "Notverordnungen" und "Ermächtigungsgesetzen" regiert:
RegierungDen Vätern der italienischen Verfassung ging nach der Erfahrung des Faschismus darum in neuen Republik ein möglichst effektives System der Kontrolle der Verfassungsorgane untereinander zu schaffen. Hieraus eine relativ schwache Stellung der Regierung in italienischen Politik.Offiziell heißt die Regierung Ministerrat (it. "consiglio dei ministri" oder einfach "consiglio") der Ministerpräsident firmiert als 'Präsident des Ministerrates' auf also "presidente del consiglio (dei ministri)". Spricht nur vom 'Präsidenten' kann damit also sowohl Staatspräsident als auch der Ministerpräsident gemeint sein. Ministerpräsident verfügt in Italien über keinerlei Richtlinienkompetenz wie sie von einem deutschen Bundeskanzler oder Länder-Ministerpräsidenten bekannt ist und nimmt in der Regierung nur die Rolle eines des Ministerrates' ein und ist somit primus inter pares . Die allgemeinen Richtlinien der Politik bestimmt Ministerrat als Ganzes außerdem soll er die der einzelnen Ministerien koordinieren. Im Gesetzgebungsprozess hat der Ministerrat folgende Möglichkeiten:
In der Phase der Regierungsbildung nach Regierungskrise oder nach Wahlen spielt der Staatspräsident wichtige Rolle: Er konsultiert die Fraktionen der Parlament vertretenen Parteien und beauftragt dann einen Kandidaten mit der Regierungsbildung. Dieser muss dann in Beratungen mit Fraktionen und Parteien versuchen Mehrheit für seine Regierung zu finden. Nach Abschluss dieser Konsultationsphase präsentiert der designierte Präsident Ministerrates dem Staatspräsidenten eine Liste der Minister dieser normalerweise akzeptiert. Danach kommt der neue zu seiner ersten Sitzung zusammen beschließt ein und stellt sich der Vertrauensabstimmung in beiden Diese können der Regierung jederzeit das Vertrauen entziehen was dann in der Regel zu neuen Regierungskrise führt. Ein besonderes Charakteristikum der italienischen Politik die häufigen Regierungswechsel in der Nachkriegszeit. Als hierfür lassen sich beispielsweise anführen:
Aktueller Ministerpräsident (Stand: 2004 ) ist Silvio Berlusconi . Er regiert mit einem Parteienbündnis seiner Partei Forza Italia mit der Lega Nord Alleanza Nazionale und kleineren christdemokratischen Parteien.
Liste der italienischen Ministerpräsidenten von 1946 bis 2004 (laut italienischer Wikipedia ):
JudikativeDie Justiz kennt in Italien eine weit gehende Unabhängigkeit: Richter und Staatsanwälte sind nicht direkt dem Justizministerium unterstellt somit bestehen auch keine formalen durch die Politik. Laufbahnentscheidungen werden stattdessen von Selbstverwaltungsorganen wie dem Consiglio Superiore della Magistratura dt. "Oberster Rat des Richterstandes") gefällt. Diese kann freilich nicht darüber hinweg täuschen dass in der Justiz Italiens verschiedene politische Strömungen und teilweise informell ihren Einfluss geltend machen.Für die Verfassungsgerichtsbarkeit ist der Verfassungsgerichtshof zuständig: Er besteht aus 15 Mitgliedern. Drittel (fünf Richter) wird vom Staatspräsident ernannt weiteres Drittel vom Parlament gewählt die übrigen Mitglieder werden durch die obersten Gerichte gewählt. In der "normalen" Gerichtsbarkeit bestehen drei Gericht Appellationsgericht Kassationsgericht.
Wahlsystem
Parteien
Föderalismus vs. ZentralismusUrsprünglich ist die italienische Republik als zentralistischer Staat organisiert. Gleichwohl sind die Regionen und Provinzen als niedrigere Verwaltungsebenen mit gewissen Autonomien ausgestattet. Dies gilt insbesondere für die autonomen Regionen mit Sonderstatut ( Aostatal Trentino-Südtirol Friaul-Julisch Venetien Sardinien und Sizilien ). Durch die Wahlerfolge zunächst separatistischer Parteien wie der Lega Nord in den 1980er und 1990er Jahren das Thema Föderalismus in Italien zunehmend die politische Agenda. ein komplett föderaler Umbau des Landes wurde diskutiert. Einige administrative Bereichen wie Bildung Gesundheitswesen Tourismus werden zunehmend in die Verantwortungsbereiche der übertragen. Gleichwohl sind die Regionen (und Provinzen) wie vor reine Verwaltungseinheiten die dem Zentralstaat sind.
Weblinks
Literatur
| |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Impressum • Lesezeichen setzen • Seite versenden • Seite drucken |
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Italienische_Politik.html">Italienische Politik </a>