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Kennzeichen


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Kennzeichen sind im juristischen Sprachgebrauch alle Zeichen insbesondere Wörter Abbildungen Buchstaben Zahlen Hörzeichen dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form oder sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen die geeignet sind Personen Gegenstände oder Handlungen von anderen zu unterscheiden.

Kennzeichenrecht

Kennzeichen können in Spezialgesetzen vor unbefugter geschützt sein; insbesondere sind das:

Die zugehörigen Vorschriften werden auch unter Begriff Kennzeichenrecht zusammengefasst.

Strafrecht


Neben einem nebenstrafrechtlichem Schutz vor unbefugter Verwendung kann die eines Kennzeichens auch von sich aus unter Strafe stehen z. B. ist die Verwendung von verfassungsfeindlicher Organisationen in Deutschland nach § 86 StGB unter Strafe gestellt.



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