Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.
Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (gebräuchliche Abkürzung: KrW-/AbfG) ist das zentrale Gesetz des deutschen Abfallrechts . Es ist im Jahr 1996 an Stelle des früheren Abfallgesetzes (Gesetz zur Vermeidung und Entsorgung von Abfällen ; Abk. AbfG) getreten und regelt grundlegend den Umgang und die Entsorgung von Abfällen . Im einzelnen enthält es insbesondere Bestimmungen

den Begriff " Abfall "
die Grundsätze und Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
die Anforderungen an die Abfallverwertung und die Abfallbeseitigung
die Produktverantwortung von Herstellern
die Abfall(wirtschafts)planung
die Zulassung von Deponien
die Überwachung der Abfallströme.

(Beachte dass die Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen die Deponien sind wie z.B. Müllverbrennungsanlagen nicht dem sondern dem Bundes-Immissionsschutzgesetz unterliegt.)

Das KrW-/AbfG wird ergänzt durch eine Reihe von Rechtsverordnungen die aufgrund von entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen des ergangen sind. Sie dienen in der Regel die Bestimmungen des KrW-/AbfG für jeweils ganz Materien zu konkretisieren und zu vervollständigen. Zu Rechtsverordnungen gehören insbesondere:

die Verpackungsverordnung
die Nachweisverordnung
die Deponieverordnung
die Gewerbeabfallverordnung
die Altholzverordnung
die Abfallverzeichnisverordnung
die Transportgenehmigungsverordnung
die Versatzverordnung
die Klärschlammverordnung
die Altautoverordnung
die Batterieverordnung u.a.

Das KrW-/AbfG wird außerdem konkretisiert durch wichtige Verwaltungsvorschriften insbesondere die Technische Anleitung Abfall (TA und die Technische Anleitung Siedlungsabfall (TA Siedlungsabfall).

Neben das Bundesrecht tritt das Abfallrecht Bundesländer die in der Regel ihrerseits über mit ergänzenden Bestimmungen sowie weitere Rechtsverordnungen und verfügen.

Das KrW-/AbfG ist in ganz erheblichem durch europäisches Recht beeinflusst. Insbesondere die europäische Abfallrahmenrichtlinie (RL 75/442/EWG) hat das Erscheinungsbild vieler des KrW-/AbfG - so etwa der Bestimmungen den Abfallbegriff - bestimmt. Europäisches und deutsches Abfallrecht allerdings nicht vollständig deckungsgleich und zwar teilweise einer Weise die europäisches Recht verletzt. So das deutsche Abfallrecht etwa die Abgrenzung zwischen Abfallverwertung und Abfallbeseitigung nach neuerer Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes teilweise in europarechtswidriger Weise vollzogen.

Web Links

Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Siehe auch: Abfall Abfallrecht Grüner Punkt Recht Rechtswissenschaft Hauptseite Recht

Bücher zum Thema Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

Impressum • Lesezeichen setzen • Seite versenden • Seite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Kreislaufwirtschafts-_und_Abfallgesetz.html">Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz </a>