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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenSonntag, 21. Dezember 2014 

Kriegsdienstverweigerung


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Kriegsdienstverweigerung ( KDV ) ist die Weigerung am Kriegsdienst teilzunehmen.

Infolge der Erfahrungen mit zwei Weltkriegen wurde im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland das Grundrecht verankert dass niemand gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden darf (Grundgesetz-Artikel 4 Absatz und erhielt somit Verfassungsrang. Mit der Einführung Wehrpflicht in der Bundesrepublik Deutschland wurde allerdings die Ausübung dieses Grundrechts erschwert dass die Berechtigung zur Verweigerung einer Überprüfung ("Gewissensprüfung") durch ein Antragsverfahren unterzogen wird.

Auch in vielen anderen demokratischen Staaten einer Wehrpflichtigen- Armee gibt es rechtlich die Möglichkeit den Militärdienst zu verweigern. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in den verschiedenen Ländern unterschiedlich liberal oder gehandhabt und ausgelegt. Manchmal ist die Inanspruchnahme Rechts nur auf bestimmte Gruppen (mit bestimmten oder moralischen Überzeugungen ) beschränkt oder sie ist verbunden mit Überwindung von mal mehr mal weniger hohen Hürden.

In vielen totalitären Ländern ist Kriegsdienstverweigerung nicht möglich; jeder kann dort zum Dienst der Waffe gezwungen werden. Kriegsdienstverweigerung wird in Staaten in der Regel als Fahnenflucht (Desertion) verfolgt und ist mit teilweise ( Gefängnis ) Strafen verbunden. Zumindest im Kriegszustand kann die Ahndung von Kriegsdienstverweigerung bzw. bis zur Todesstrafe führen.

Zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer gibt es Deutschland zur Zeit das schriftliche Antragsverfahren. Über und Inhalt wird bei Experten zwar gerne aber ein ehrlicher selbst geschriebener Antrag eines Pazifisten kann auch nur eine einzige Seite Nur in seltenen Fällen (also wenn der mehrmals fehlschlägt) wird heute noch eine mündliche Anhörung verlangt. Bis in die 1980er Jahre das die Regel. Es gibt auch Vorschläge mündliche Anhörung hauptsächlich aus Kostengründen ganz abzuschaffen.

Eine Kriegsdienstverweigerung kann in Deutschland von und jederzeit eingereicht werden aufschiebende Wirkung hat nur ein Antrag vor der Einberufung. Wer der Einberufung verweigert kann in Friedenszeiten dennoch Bundeswehr gezogen werden bis über den Antrag wurde. Beratung für Kriegsdienstverweigerer bieten in vielen Städten die jeweils örtlich Beauftragten der christlichen und die DFG-VK ( Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner ). Viele die dem Dienst irgendwie entkamen ihren Dienst (auch freiwillig und länger als geleistet haben stellen heute einen KDV-Antrag.

Inhaltsverzeichnis

Kritik an den Verfahren

Kritisiert wird oft dass die Annahmeverfahren durch das Kreiswehrersatzamt durchgeführt werden ob der Anzahl von Anträgen (etwa 30% eines Jahrgangs sehr mangelhaft sind. So kann es sein zwei gleiche Anträge von verschiedenen Antragsstellern zu Ergebnissen führen. Ebenfalls sind eindeutig rechtswidrige Anerkennungen in denen der Antragsteller keinerlei Bezug auf 4.3 GG nahm. Ein Fall wurde gar Basis ökologischer Gewissensgründe anerkannt da Militärfahrzeuge im Gelände Natur schädigen würden.

Ein genereller Kritikpunkt an den in in der Vergangenheit und heute gegebenen Anerkennungsverfahren Kriegsdienstverweigerern war die Fraglichkeit der Prüfbarkeit eines Bei den bis in die achtziger Jahre 20. JH. üblichen mündlichen Verfahren die als Gewissensprüfung bezeichnet wurden wurden z.T. ungewöhnliche Szenarien zu denen der Antragsteller eine seinem Gewissen Stellungnahme abgeben sollte. Ein solches Szenario war man versehentlich als Autofahrer jemanden tötet. Ein wurde abgelehnt da sich der Antragsteller weigerte Führerschein abzugeben. Die Folge war dass eine Zivildienstleistender im Fahrdienst Fahrten verweigerten. De facto die Antragsteller jedoch von Organisationen die Kriegsdienstverweigerer sowie von ihren Rechtsbeiständen darauf trainiert rechtmäßig Antworten zu geben sodass spätestens in dritter vor einem Verwaltungsgericht eine Anerkennung erstritten wurde.

Die konstruierten Szenarien und die Art Weise der Interaktion der Gewissensprüfer mit den Antragstellern wurde ebenfalls erheblich Antragsteller die alleine ohne Beistand in die gingen berichteten regelmäßig von Voreingenommenheit Beleidigungen und Provokationen. Teilweise wurde in Frage ob ein Verfahren im Einzelfall noch der Menschenwürde gerecht würde.

Umstritten war ob die Kreiswehrersatzämter informell hätten und somit die Anerkennung von Kriegsdienstverweigerern den mündlichen Anhörungen eher von der Anzahl benötigten Wehrpflichtigen bestimmt wurde als von der des Antragstellers. Dieselbe Frage wurde gestellt als Abschaffung der mündlichen Anhörungen die Dauer des von 16 auf 20 Monate erhöht wurde 15 Monate) wobei argumentiert wurde dass die des Wehrdienstes inkl. späterer Wehrübungen durchaus 20 erreichen könne was aber nur ausnahmsweise der war. Mit derselben Argumentation wird dagegen derzeit angestrebt die Zivildienstzeit 9 Monate zu verkürzen.

In Teilen der Gesellschaft fand man es stets bedenklich dass Kriegsdienstverweigerer nachweisen musste dass er irreperablen seelischen erleiden würde sollte er gegen sein Gewissen an der Waffe leisten (und bei dieser einen anderen Menschen töten) müssen. Dagegen wurde dass ein normaler Soldat keinen solchen Schaden erleiden müsste was der Gefechtsrealität widersprach. Einige Gruppierungen regten daher den siebziger und frühen achtziger Jahren immer eine analoge Prüfung für Soldaten an in die angehenden Rekruten glaubhaft darlegen sollten dass sie ohne psychischen Probleme Menschen töten könnten da sie zum Kriegsdienst mit der Waffe nicht geeignet Der Vorschlag wurde jedoch politisch niemals aufgegriffen.

Kriegsdiensverweigerungen von Frauen in Deutschland

Auch Frauen verweigern gelegentlich den Kriegsdienst aber oft nur zu Verwirrung bei den führt. Basis ist hierbei Art. 12a Absatz GG: Kann im Verteidigungsfalle der Bedarf an zivilen im zivilen Sanitäts- und Heilwesen sowie in ortsfesten militärischen Lazarettorganisation nicht auf freiwilliger Grundlage werden so können Frauen vom vollendeten achtzehnten zum vollendeten fünfundfünfzigsten Lebensjahr durch Gesetz oder Grund eines Gesetzes zu derartigen Dienstleistungen herangezogen Sie dürfen auf keinen Fall Dienst mit Waffe leisten. Dadurch dass eine Frau nicht zum an der Waffe verpflichtet werden kann erübrigt auch eine Verweigerung nach Art. 4.3 GG. Frau die also den Kriegsdienst in diesem den Dienst der sich aus Artikel 12a 4 herleitet verweigert tut dies ohne Rechtsgrundlage könnte mit einem Totalverweigerer gleichgesetzt werden. Rechtliche Konsequenzen aus Frauen-KDV nicht bekannt.

Wehrpflicht Kriegsdienstverweigerer und Soziales System

Derzeit findet in Deutschland eine Diskussion um die Abschaffung der Wehrpflicht statt letztendlich auch die Abschaffung des Zivildienstes mit brächte. Eine Kriegsdienstverweigerung beträfe im gesetzten Fall Berufssoldaten die sich im Nachhinein auf Gewissensgründe

Da jedoch eine Reihe von sozialen in erheblichen Maße auf Zivildienstleistende als engagierte billige Arbeitskräfte angewiesen sind würde dies zu Problemem oder Personalengpässen bei diesen Einrichtungen führen. wird derzeit ein soziales Pflichtjahr oder die freiwilligen Sozialdienstes sollte die Wehrpflicht abgeschafft werden. wird die Zukunft der Wehrpflicht der Kriegsdienstverweigerung des Zivildienstes in Deutschland vom Gestzgeber eher eine politsche Frage diskutiert etwa angesichts des wie soziale Interessengruppen und die Finanzierung des berücksichtigt werden können.

Die Frage der nationalen Verteidigungsfähigkeit und Forderungen vieler Politiker und militärischer Kreise nach Aufgaben der Bundeswehr nach dem Ende des und des Kalten Krieges die deren Flexibilität und internationale Einsatzfähigkeit soll wird mit einer Umstrukturierung der Armee Der Artikel 4 Absatz 3 in seinem Ursprung spielt bei diesen Diskussionen derzeit nur untergeordnete Rolle.

Siehe auch: Wehrersatzpflicht Wehrpflicht Totalverweigerer

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