Lobbyismus

Lobbyismus oder Interessenvertretung ist eine Form der politischen Beeinflussung der Beamte und gewählte Volksvertreter durch Interessengruppen – den Lobbys – direkten Kontakt gezielt angesprochen werden und indirekt öffentliche Meinung über die Presse beeinflusst wird.

Voraussetzung für Lobbyismus ist Geld und zur Verfügung zu haben um Kontakte zu Personengruppen aufbauen zu können. Lobbyisten versuchen die einer Minderheit (Partikularinteressen) gegen die Interessen der (Allgemeinwohl) durchzusetzten; insofern ist ausufernder Lobbyismus Zeichen geschwächten Demokratie .

Der Begriff an sich geht auf Lobby des Parlaments - insbesondere des US-amerikanischen Kongresses zurück in der ursprünglich Vertreter verschiedenen die Parlamentarier an ihre Abwahlmöglichkeit erinnerten und eine Form der Kontrolle ausübten.

Demokratietheoretisch ist Lobbyismus umstritten. Einerseits stellt er Form der direkten pluralistischen Einflußnahme auf das politische System und einen Weg direktdemokratischer Tendenzen in einer repräsentativen Demokratie dar. Viele Theoretiker betrachten Lobbyismus als Gegengewicht zur Macht des Parteienstaates . Andererseits zeigt sich praktisch dass die Voraussetzungen für erfolgreichen Lobbyismus nur von bestimmten erbracht werden können. Zudem wird Lobbyismus oft Zusammenhang mit mangelnder Transparenz und Korruption genannt.

Inhaltsverzeichnis

1 Situation in Deutschland 2 Situation in Österreich 3 Situation in den Organen der EU 4 Siehe auch 5 Literatur 6 Weblinks

Situation in Deutschland

Ihre Arbeit ist dabei vielfältig. Sie von öffentlichkeitswirksamen Protestaktionen und Medienarbeit ausgehen die gezielte Beeinflussung von Politikern enthalten und bis dahin gehen Detailregelungen zu verabschiedende Gesetze zu entwerfen.

Lobbyismus ist ein großes Tabuthema im System der Bundesrepublik Deutschland. Lobbyisten sind bislang erfolgreich wenn es um den Erhalt von Subventionen oder Steuerprivilegien geht. Dieser langanhaltende Erfolg wird regelmäßig die geringe Reformfähigkeit Deutschlands verantwortlich gemacht.

Lobbyorganisationen können sich beim Bundestag offiziell registrieren lassen [1] und erhalten damit direkten Zutritt zu

Situation in Österreich

In Österreich versucht die PR-Firma Ecc Lobbying salonfähig zu machen etwa mit dem Zigarrenclub mit einer gratis Beratung der ÖVP in Zeiten der EU-Sanktionen oder dem Franz Fischlers zum EU-Kommissar für Landwirtschaft.

Situation in den Organen der EU

Wie beim Bundestag können sich Lobbyisten Beispiel beim Europarlament akreditieren lassen. Da die Legislative der EU vor allem auch in EU-Kommission und im EU-Ministerrat stattfindet und der alle sechs Monate von Land zu Land ist Lobbyismus in der EU vor allem großen europäischen Lobbying-Organisationen bestimmt.

Insbesondere auf der Ebene des Europäischen Parlamentes werden Lobbyisten auch gerne wegen ihres in Anspruch genommen. Bei der Vielzahl von Entscheidungen liefern sie oft notwendiges Detailwissen um kompetent Treffen zu können. Das Risiko allerdings darin dass dieses Wissen nicht unbedingt vollständig in den allermeisten Fällen parteiisch ist.

Siehe auch

• Transparency International
• Korruption
• Korruption in der EU
• Propaganda
• Demokratie
• Politikberatung

Literatur

• Thomas Leif Rudolf Speth (Hrsg.): Die stille Macht. Lobbyismus in Deutschland Westdeutscher Verlag 2003. ISBN 3-531-14132-5

Weblinks

• http://dip.bundestag.de/cgi-bin/dipweb3?a=verband&c=/usr7/goldop&e=/bt_kad&f=us

• http://www.transparency.de/ - Die Koalition gegen Korruption
• http://www.lobbywatch.de/ -- Wikiprojekt zur Dokumentation von Lobbyismus
• http://www.lobbyhandbuch.de/ -- Handbuch des deutschen Lobbyisten
• "Interessendurchsetzung im Mehrebenensystem" - Tagung des DFG-Schwerpunktes in der EU" und der DVPW am und 5. Juli 2002 in Mannheim/Ludwigshafen
• heise: Lobbygelder beeinflussen die US-Politik (Thema: RIAA )

siehe auch: Nimby

Bücher zum Thema Lobbyismus

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