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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDonnerstag, 28. Juli 2016 

Müller-Arnold-Fall


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Der Müller-Arnold-Fall ist ein Rechtsfall aus der Zeit Friedrich des Großen :

Der Müller Arnold betreibt eine Wassermühle einem Fluss welcher zur Oder fließt. Er Erbpächter und schuldet so seinem Erbzinsherren Graf den Erbzins welchen er aus den Erlösen Wassermühle erzielt.

Als eines Tages jedoch der Herr Gersdorf welcher das Land oberhalb des Landes Grafen Schmettau besitzt einen Karpfenteich anlegt und (private) Fluss dadurch so wenig Wasser noch dass der Müller sein Geschäft nicht mehr betreiben kann kann er den Erbzins seinem nicht mehr bezahlen. Graf von Schmettau erstritt Jahre 1773 ein Urteil des Patrimonialgericht (wo der Graf selbst Gerichtsherr war!) den Müller. Dieser wandte sich dann an zuständige Gericht in Küstrin was jedoch das gegen Arnold bestätigte. 1778 wurde die Mühle und von Schmettau erwarb sie.

Müller Arnold machte Eingaben an den und dieser hörte ihn später auch an. Friedrich II. ordnete eine Untersuchung an und wies an dem Müller eine Schadensersatzklage zu gestatten. Landgericht Küstrin und auch das Kammergericht Friedrichs urteilten jedoch gegen den Müller.

Daraufhin lies Friedrich II. die Richter Kammergerichts des Landgerichts in Küstrin und des verhaften und einsperren mit der Begründung dass ungerechte Urteile gesprochen haben.

Der König wörtlich:

"Wo die Justiz-Collegia nicht mit der Justiz alles Ansehen der Person und des Standes durch gehen sondern die natürliche Billigkeit bei setzen so sollen sie es mit Sr.K.M. thun kriegen. Denn ein Justiz-Collegium das Ungerechtigkeiten ist gefährlicher und schlimmer wie eine Diebesbande die kann man sich schützen aber vor die den Mantel der Justiz gebrauchen um üblen Passiones auszuführen vor die kann sich Mensch hüten. Die sind ärger wie die Spitzbuben die in der Welt sind und eine doppelte Bestrafung."

Das restliche Kammergericht weigerte sich jedoch verhafteten Richter Kammer des Kammergerichts zu verurteilen so verurteilte Friedrich selbst die Richter zur in der Festung Spandau zu einem Jahr sprach dem Müller Arnold Schadensersatz zu.

Nach dem Tode Friedrichs II. wurden besagten Richter von Friedrich Wilhelm II. rehabilitiert und durften wieder beim Kammergericht Richter dienen.

Vor allem die Juristen der damaligen waren aufgrund des als tyrannisch gesehenen Eingriffs die Justiz geschockt. Dieser Machtspruch richtete sich die Justiz die das geltende Recht bei Urteilen anwandten. Friedrich richtete sich demnach also das eigene erlassene Recht und damit auch seine hohen Ansprüche an die Staatsführung.

Als Folge dieses "Justizskandals" wurde dann Kodifikation des Allgemeinen Landrechts weiter voran getrieben und es die des Königs im Verhältnis zur Judikative wurde in Preußen neuüberdacht.



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