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NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenSonntag, 22. Oktober 2017 

Maßregel der Besserung und Sicherung


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Eine Maßregel der Besserung und Sicherung ist in Deutschland eine vom Strafrichter Rechtsfolge für eine rechtswidrige Tat .

Die Maßregel ist von der Schuld und wird zum Schutz vor gefährlichen Straftätern zu deren Besserung verhängt. Daher können Maßregeln Besserung und Sicherung auch gegen schuldunfähige erwachsene verhängt werden. Das deutsche Strafrecht folgt somit einem System der Zweispurigkeit dem zwischen Strafe und Maßregel unterschieden wird.

Eine Maßregel wird aufgrund der negativen verhängt. Dies bedeutet dass der Täter als gefährlich einzustufen ist.

Als Maßregeln sind im Strafgesetzbuch (StGB) genannt:

  • Unterbringung in einem psychatrischen Krankenhaus (§ StGB)
  • Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64
  • Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (§ 66 StGB)
  • Führungsaufsicht (§ 68 StGB)
  • Entziehung der Fahrerlaubnis (§ 69 StGB)
  • Berufsverbot (§ 70 StGB)

Die ersten drei sind freiheitsentziehende Maßregeln. dürfen nur verhängt werden wenn dies verhältnismäßig ist d. h. die vom Täter Gefahr darf nicht nur gering sein. Mehrere können auch nebeneinander verhängt werden. Als Nebenfolge Soldaten ihre Soldatenstellung wenn gegen sie eine nach § 64 oder § 66 StGB wird.

Eine Maßregel der Besserung und Sicherung ein Maßnahme nach dem StGB.

Im Nebenstrafrecht geregelt sind:

  • Verbot der Tierhaltung (§ 20 TierschG)
  • Entziehung des Jagdscheins (§ 41 BJagdG)

Siehe auch: Maßregelvollzug



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