Studium, Ausbildung und Beruf

web uni-protokolle.de
 powered by
NachrichtenLexikonProtokolleBücherForenDienstag, 29. Juli 2014 

Marke (gewerblicher Rechtsschutz)


Dieser Artikel von Wikipedia ist u.U. veraltet. Die neue Version gibt es hier.
Eine Marke ist rechtlich ein besonderes das dient zum Handelsverkehr bestimmte Waren oder eines Unternehmens von gleichartigen Waren und Dienstleistungen Unternehmen zu unterscheiden (=> Markendefinition ). Markenschutz kann durch Eintragung in das des Deutschen Patent- und Markenamtes ( Markenregister ) erreicht werden (Eintragungsmarke § 4 Nr. MarkenG). Marken können aber auch durch Verkehrsgeltung 4 Nr. 2 MarkenG) geschützt sein soweit Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung hat. Markenschutz kann auch bestehen wenn die Bekanntheit erworben hat sodass der Verbraucher die oder Dienstleistung einem bestimmten Unternehmens zuordnet.

Markenrechte sind ähnlich wie Patente und Urheberrechte geistiges Eigentum (auch bekannt als immaterielle Monopolrechte ).

Inhaltsverzeichnis
1 Weblinks

Überblick

Die Marke in diesem Sinne ist den kennzeichengemäßen Gebrauch im geschäftlichen Verkehr geschützt. eine nur private Benutzung oder nicht zur einer Ware oder Dienstleistung dienende Benutzung (z. die Verwendung in einem Nachschlagewerk in Form redaktionellen Nennung) ist gestattet. Dabei erstreckt sich Schutz auch auf ähnliche Zeichen die für gleiche oder ähnliche benutzt werden sollen. Marken werden deshalb für Klassen eingetragen. Der Schutz gilt nur für in der Markenanmeldung genannten Waren und Dienstleistungen darf beispielsweise die gleiche Bezeichnung für Baustoffe und Lebensmittel parallel verwendet werden.

Geschichte

Die Geschichte der Marke geht auf Zeit zurück in der Händler begannen die in namenlosen Säcken beschafften Produkte (zumeist Lebensmittel) einem Label einem Etikett zu versehen: Die Ware in einer Art "Händlerverpackung" abgefüllt. Somit waren zumindest im Lebensmittelbereich - die Handelsmarken die Marken ihrer Zeit.

Ähnliche Bestrebungen hatten jedoch auch Produzenten Handwerker. Seit dem Mittelalter setzt beispielsweise jeder sein Zeichen (" Signet ") an eine bestimmte Stelle wie beispielsweise oder Gemäuer.

Vor über 100 Jahren wurde das (" Made in Germany ") mit dem Merchandise Marks Act eingeführt allerdings nicht als Qualitätssymbol sondern um britische vor der als minderwertig geltenden Konkurrenz aus zu schützen

Die Geschichte der Marke ist letztendlich die Urgesellschaft zurückzuführen als Clans Ihre Reviere - Es gilt also bis heute Marke kommt von Markierung . Dementsprechend steht das Logo bis heute Mittelpunkt der Diskussion des Markenrechts.

Markenarten

Man unterscheidet zwischen Wort- Bild- Wort-Bild-Marken mehrteiligen Marken. Letztere bestehen aus mehreren Teilen einen Gesamteindruck ergeben. In den letzten Jahren in zunehmendem Maße versucht den Schutz für Markenformen wie z.B. abstrakte Farbmarken Hörmarken Duftmarken Positionierungsmarken zu erlangen. Die (stark durch europarechtliche beeinflusste) Rechtsentwicklung zur Eintragungsfähigkeit und zum Schutzbereich Marken im Verletzungsfall ist noch nicht abgeschlossen.

Unzulässige Zeichen

Bei der Wahl der Marke sind Gestaltung allerdings gewisse Grenzen gesetzt. [[bild:Mercedes-stern.jpg|thumb|Markenzeichen Mercedes-Stern im Werk Stuttgart-Untertürkheim ]]
  • Rein beschreibende Zeichen sind nicht zulässig. Die Benzin kann also nicht für Kraftstoffe angemeldet Dagegen ist es möglich die Bezeichnung "Diesel" Kleidung zu verwenden (da "Diesel" keine Beschreibung dieses Warensegment ist). Eine Ausnahme bilden in deutschen Rechtsprechung Marken die "über alle Maßen" sind (Bsp. Mercedes-Benz ). Diese werden auch für Produkte die der bereits eingetragenen Marke nicht verwandt oder sind nicht anerkannt wenn die Verwendung wegen Imagetransfers von der berühmten Marke unlauter ist.
  • Zeichen amtlichen Charakters sind ebenfalls nicht eintragungsfähig wenn z.B. das Rote Kreuz nicht auf dem Sektor Baustoffe tätig
  • Zeichen die einen Gattungsbegriff darstellen.

Die früher nur bei Verkehrsgeltung erlaubten nicht aussprechbaren Buchstabenkombinationen können in Praxis heute ohne Probleme angemeldet werden.

Schutz

Der Markeninhaber hat einen Unterlassungsanspruch gegen kennzeichenmäßige Benutzung der Marke im jeweiligen Schutzbereich. Verletzer kann Unterlassung Beseitigung durch Vernichtung der mit der Marke versehenen Waren oder zumindest der Marke Auskunft über den Umfang der und Schadenersatz verlangt werden. Der schadenersatz kann drei verschiedene Weisen berechnet werden: Der Markeninhaber Zahlung einer angemessenen Lizenzgebühr Herausgabe des Verletzergewinns Ersatz der eigenen Mindereinnnahmen verlangen. Auf Antrag Strafantrag ) des verletzten wird auch eine strafrechtliche eingeleitet.

Schutzdauer

Ab dem Tag der Eintragung zehn wobei die Schutzdauer gegen Zahlung einer Gebühr oft um weitere zehn Jahre verlängert werden Nach Eintragung der Marke bzw. dem Abschluss Widerspruchsverfahrens beginnt die Benutzungsschonfrist von fünf Jahren 26 Abs. 5 MarkenG) Nach Ablauf von Jahren kann ein Dritter die Marke mit Löschungsklage angreifen und die Löschung der nicht Marke beantragen.

Zur Forschung

Innerhalb der Betriebswirtschaftslehre wird hier seit den 1920er Jahren einen bedeutenden Beitrag lieferte dann Hans Domizlaff . Unter den gegenwärtigen Soziologen wäre Alexander Deichsel zu nennen.

Weblinks

Siehe auch: Markendefinition Markenrecht Markenrecht Branding Markenelemente Markenartikel Markenmanager Personenmarken Markenzeichen

See also: Brand Brand Management



Bücher zum Thema Marke (gewerblicher Rechtsschutz)

Dieser Artikel von Wikipedia unterliegt der GNU FDL.

ImpressumLesezeichen setzenSeite versendenSeite drucken

HTML-Code zum Verweis auf diese Seite:
<a href="http://www.uni-protokolle.de/Lexikon/Markenzeichen.html">Marke (gewerblicher Rechtsschutz) </a>