Meinungsfreiheit

In Deutschland wird das Recht im 5 des Grundgesetzes gewährleistet.

Artikel 5 (verkürzt)

• (1) Jeder hat das Recht seine Meinung Wort Schrift und Bild frei zu äußern zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
• (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in Vorschriften der allgemeinen Gesetze den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der und in dem Recht der persönlichen Ehre.

Das Recht ist eingeschränkt bei persönlichen bei Volksverhetzung bei Religionsbeleidigungen und einigem mehr.

Wenn das Recht durch die Justiz wird dann heißt das nicht automatisch dass Justiz eine umstrittene Äußerung für richtig hält. wird nur gewährleistet dass auch umstrittene Meinungen werden dürfen.

Konflikte mit der Meinungsfreiheit

• In der BRD äußerte ein Journalist dass potentielle Mörder seien. Diese Äußerung wurde scharf Allerdings wurde die Meinungsfreiheit in diesem Fall einem Gerichtsverfahren höher gewertet aber nur weil Soldat als Individuum gemeint war. Der Journalist nicht bestraft. Das Gericht wiederholte damit das aus der Weimarer Republik bei dem bereits Herausgeber Carl_von_Ossietzky wegen Kurt_Tucholskys Satz " Soldaten_sind_Mörder " angeklagt war und freigesprochen wurde.
• Schwierigkeiten eine Dokumentation über den Krieg Afghanistan zu drehen und im ARD zu senden Das Massaker in Afghanistan

Siehe auch: Bürgerrechtler Zensur Rezipientenfreiheit Informationsfreiheit

Weblinks

• Volltext Art. 5 GG

Bücher zum Thema Meinungsfreiheit

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